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Die GRÜNEN im Landtag danken den Anzuhörenden für die heutige Beratung der vorliegenden Gesetzesentwürfe zum Landesblindengeld. „Wir wollen, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den behinderten Menschen schnell ankommt. Dies haben auch alle Anzuhörenden heute begrüßt“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Unser Gesetzesentwurf sieht eine Anpassung vor, die allen blinden Menschen zu Gute kommt. Daher sollten wir ihn nun zeitnah verabschieden.“
„Die sogenannten personenzentrierten Hilfen schauen

– sie lebt von den Menschen, die sie tragen Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wenn wir uns auf der Welt umschauen, ist sie in vielen Staaten kaum oder gar nicht vorhanden. Wir hingegen dürfen am 8. Oktober in freien und geheimen Wahlen einen neuen Landtag wählen. Machen wir von diesem Recht Gebrauch und gehen wir wählen. […]
aber auch jede und jeder dafür verantwortlich zu schauen

Deutschlandticket ist seit 1. Mai gültig   Das Konzept der Flatrate-Tickets über alle Tarifgrenzen hinweg ist eine hessische Erfindung: Landes-, Schüler*innen- und Senior*innentickets folgen hier seit langem diesem Konzept. Nutzer*innen geben zum allergrößten Teil positives Feedback. Die Bundesregierung hat sich vermutlich auch deshalb unseren Ansatz eines allgemein gültigen Flatrate-Tickets abgeschaut und ihn mit dem 9-Euro-Ticket […]
dem 9-Euro-Ticket ins kalte Wasser geworfen, um zu schauen

Mit den von der Landesregierung in Auftrag gegeben Gutachten wurde aktuell diskutierten Fragen in Bezug auf den vom Land Hessen in Kooperation mit DITIB Hessen durchgeführten Islamischen Religionsunterricht (IRU) nachgegangen. „Die Gutachten haben einerseits ergeben, dass es keine konkreten Beanstandungen am vom Bediensteten des Landes gehaltenen IRU gibt“, erläutert Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion […]
islamischen Religionsunterricht Vorschub, sondern schauen

GRÜNE zur Vorstellung des Hessengelds Martina Feldmayer, Sprecherin für Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das größte Problem für die Menschen, die zurzeit ihre eigenen vier Wände finanzieren wollen, sind die stark gestiegenen Zinsen. Vom Staat geförderte zinsgünstige Kredite für Menschen mit mittleren Einkommen wären hier die richtige Antwort. Das Hessengeld der Regierungskoalition ist hingegen der falsche […]
Alle, die das schon vorher getan haben, schauen in

Die HNA hat in den vergangenen Wochen mehrfach darüber berichtet, dass Bürgermeister Sattler den demokratisch gefällten Beschlüssen der Hofgeismarer Stadtverordnetenversammlung, dass Stadt und Besitzgesellschaft ihre Tätigkeit einstellen, zweimal widersprochen und das Parlament damit dazu gezwungen hat, verwaltungsgerichtlich gegen den Bürgermeister vorzugehen. Gleichzeitig liegt die Schlussrechnung für das Projekt Beberbeck noch immer nicht vor. Die Besitzgesellschaft selbst hat Insolvenz angemeldet.
damit Hofgeismar und Nordhessen endlich nach vorn schauen

Angriffe auf Journalisten sind auch Angriffe auf die Werte unsere demokratischen Gesellschaft: Daran hat der medienpolitische Sprecher der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Jürgen Frömmrich, zum 25. Internationalen Tag der Pressefreiheit erinnert. Frömmrich: „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der Demokratie, genau deshalb steht die Presse- und Meinungsfreiheit grundgesetzlich […]
„Wir müssen nur in unser Nachbarland Österreich schauen

Die HNA hat in den vergangenen Wochen mehrfach darüber berichtet, dass Bürgermeister Sattler den demokratisch gefällten Beschlüssen der Hofgeismarer Stadtverordnetenversammlung, dass Stadt und Besitzgesellschaft ihre Tätigkeit einstellen, zweimal widersprochen und das Parlament damit dazu gezwungen hat, verwaltungsgerichtlich gegen den Bürgermeister vorzugehen. Gleichzeitig liegt die Schlussrechnung für das Projekt Beberbeck noch immer nicht vor. Die Besitzgesellschaft selbst hat Insolvenz angemeldet.
damit Hofgeismar und Nordhessen endlich nach vorn schauen

Die Energiewende braucht eine ruhige Hand, Entschlossenheit, Weitblick, Geduld und Dialog mit allen Beteiligten. Wenn ein schwaches Lüftchen aufkommt, dann werden wir doch nicht ängstlich den Kopf einziehen. Wir werben mit geradem Rücken für unser gutes Konzept.
Aber es muss der Versuch unternommen werden zu schauen

Die Energiewende braucht eine ruhige Hand, Entschlossenheit, Weitblick, Geduld und Dialog mit allen Beteiligten. Wenn ein schwaches Lüftchen aufkommt, dann werden wir doch nicht ängstlich den Kopf einziehen. Wir werben mit geradem Rücken für unser gutes Konzept.
Aber es muss der Versuch unternommen werden zu schauen