mehr unendlich viel Zeit haben, unseren Planeten zu retten
Landtagssitzung am 15., 16. und 17. Dezember 2015
Kaliindustrie: Nur sofortiges Umsteuern kann Arbeitsplätze retten
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, in unserer letzten Plenarwoche des ausklingenden Jahres, haben wir den Doppelhaushalt 2018/2019 verabschiedet. Wir GRÜNE sehen uns auch mit diesem Haushalt und seinen Maßnahmen auf einem guten Weg. Mit der Beitragsfreiheit und weiteren Qualitätsverbesserung für die Kitas, dem auf über 100 Millionen Euro aufwachsenden Sozialbudget, 700 Sozialpädagoginnen und -pädagogen für unsere Schulen, dem Klimaschutzplan, dem Schülerticket und dem Jobticket für die Landesbedienstete sowie der Rekordförderung für den sozialen Wohnungsbau setzen wir weitere Meilensteine für ein grünes und gerechtes Hessen. Wir investieren und gleichzeitig gelingt es uns, zum ersten Mal seit 50 Jahren einen Haushaltsentwurf ohne neue Schulden vorzulegen. Im Haushaltsjahr 2019 werden wir sogar Schulden zurückzahlen. Diese positive Entwicklung des Haushalts verdanken wir zum einen der positiven Entwicklung. Zum anderen haben wir uns die Freiräume im Haushalt in den vergangenen Jahren durch eine seriöse, manchmal schmerzhafte, Finanzpolitik hart erarbeitet. Mit dem Jahreswechsel ergibt sich bei uns in der Fraktion ein personaler Wechsel. Zum Ende des Jahres lege ich mein Amt als Parlamentarische Geschäftsführerin nieder. Die Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN Hessen hat mich auf ihrer letzten Versammlung im November in Hanau zur Landesvorsitzenden der hessischen GRÜNEN gewählt. Eine neue Aufgabe, über die ich mich sehr freue und der ich mich mit ganzer Kraft widmen möchte. Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle verabschieden. In Zukunft wird mein Kollege Jürgen Frömmrich als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer diesen Newsletter herausgeben. Mit Jürgen Frömmrich hat die Fraktion eines ihrer erfahrensten Mitglieder für dieses Amt gewonnen. Ich wünsche Ihnen und Euch ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für ein hoffentlich friedvolles neues Jahr. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
zum download) GRÜNE Fakten: Klima schützen, Welt retten
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, in unserer letzten Plenarwoche des ausklingenden Jahres, haben wir den Doppelhaushalt 2018/2019 verabschiedet. Wir GRÜNE sehen uns auch mit diesem Haushalt und seinen Maßnahmen auf einem guten Weg. Mit der Beitragsfreiheit und weiteren Qualitätsverbesserung für die Kitas, dem auf über 100 Millionen Euro aufwachsenden Sozialbudget, 700 Sozialpädagoginnen und -pädagogen für unsere Schulen, dem Klimaschutzplan, dem Schülerticket und dem Jobticket für die Landesbedienstete sowie der Rekordförderung für den sozialen Wohnungsbau setzen wir weitere Meilensteine für ein grünes und gerechtes Hessen. Wir investieren und gleichzeitig gelingt es uns, zum ersten Mal seit 50 Jahren einen Haushaltsentwurf ohne neue Schulden vorzulegen. Im Haushaltsjahr 2019 werden wir sogar Schulden zurückzahlen. Diese positive Entwicklung des Haushalts verdanken wir zum einen der positiven Entwicklung. Zum anderen haben wir uns die Freiräume im Haushalt in den vergangenen Jahren durch eine seriöse, manchmal schmerzhafte, Finanzpolitik hart erarbeitet. Mit dem Jahreswechsel ergibt sich bei uns in der Fraktion ein personaler Wechsel. Zum Ende des Jahres lege ich mein Amt als Parlamentarische Geschäftsführerin nieder. Die Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN Hessen hat mich auf ihrer letzten Versammlung im November in Hanau zur Landesvorsitzenden der hessischen GRÜNEN gewählt. Eine neue Aufgabe, über die ich mich sehr freue und der ich mich mit ganzer Kraft widmen möchte. Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle verabschieden. In Zukunft wird mein Kollege Jürgen Frömmrich als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer diesen Newsletter herausgeben. Mit Jürgen Frömmrich hat die Fraktion eines ihrer erfahrensten Mitglieder für dieses Amt gewonnen. Ich wünsche Ihnen und Euch ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für ein hoffentlich friedvolles neues Jahr. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
zum download) GRÜNE Fakten: Klima schützen, Welt retten
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wieder erreichen uns Nachrichten über Terroranschläge. Wir sind erschüttert über die Anschläge in Brüssel. Es macht uns fassungslos, dass Mörder wahllos schutzlose Menschen umbringen. Solche Attentate sind Angriffe auf die Welt, in der wir leben wollen, auf eine offene Gesellschaftund auf die Freiheit. Sie erinnern uns daran, dass eine freie, offene und demokratische Gesellschaft keine Selbstverständlichkeit sind. Wir müssen immer wieder neu für die Grundwerte unserer Gesellschaft einstehen – dann sind Freiheit, Respekt und Solidarität stärker als der Hass. Gerade deshalb dürfen wir nach solchen brutalen Anschlägen nicht zulassen, dass Populisten sie für ihre Zwecke instrumentalisieren und den Hass gegen ganze Bevölkerungsgruppen schüren. Das dramatische Erstarken rechter Parteien, allen voran der sogenannten „Alternative für Deutschland“ war auch Thema des vergangenen Plenums im Rahmen des Rückblicks auf die Kommunalwahlen in Hessen. Aus unserer Sicht ist klar: Diese Partei ist eben keine Alternative. Sie verfügt über keinerlei erkennbare kommunalpolitische Programmatik, sondern stützt ihren Aufstieg einzig und allein auf die Ängste der Menschen, die Ablehnung von Geflüchteten und der Merkelschen Asylpolitik. Wir GRÜNE hingegen sehen es als unsere Aufgabe an, den Bürgerinnen und Bürgern durch gute politische Lösungen ihre Ängste zu nehmen. Wir werden Rechtspopulisten und Rassisten ihre Hetze und ihre hohlen Phrasen nicht durchgehen lassen, sondern dort, wo wir auf sie treffen ihre programmatische und inhaltliche Leere entlarven. Ein weiterer Schwerpunkt des Plenums bildete die Regierungserklärung des GRÜNEN Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir zur Digitalisierungsstrategie des Landes Hessen. Die Digitalisierung bietet Chancen gleichermaßen für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. Perspektiven ergeben sich für die Senkung des Ressourcenverbrauchs und damit für den Umwelt- und Naturschutz. Aber sie stellt uns auch vor neue Herausforderungen. Wir müssen nicht nur für eine sich stetig verbessernde, auch im ländlichen Raum konkurrenzfähige digitale Infrastruktur sorgen, sondern auch das Urheberrecht anpassen, die Arbeits- und Sozialstandards sorgsam weiterentwickeln und so auch im digitalen Zeitalter gute Arbeit und soziale Sicherheit sicherstellen. Das nächste Plenum findet in der vorletzten Aprilwoche statt. Ich wünsche allen bis dahin eine gute Zeit sowie ein frohes und friedvolles Osterfest. Beste Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
mit Energie Wir können natürlich nicht das Klima retten
– und Kommunikationstechnik kann im Notfall Leben retten
– und Kommunikationstechnik kann im Notfall Leben retten
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, mit den gebührenfeien Kitas haben wir einen großen Schritt hin zu einem familienfreundlichen Hessen gemacht. Bereits von August 2018 an sind alle Kindergartenjahre für sechs Stunden gebührenfrei. Besonders wichtig ist uns aber der Dreiklang an Betreuungsplätzen, Betreuungsqualität und Gebührenfreiheit. Ab dem nächstem Jahr bringen wir in allen drei Bereichen spürbare Verbesserungen auf den Weg: 86 Millionen Euro sind für den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen vorgesehen. Dazu kommen 50 Millionen Euro Landesmittel jährlich für die weitere Verbesserung der Qualität und 440 Millionen Euro in den Haushaltsjahren 2018/19 für die Gebührenfreiheit des 1. bis 3. Kindergartenjahres. Wir stärken die Kitas als Orte der frühkindlichen Bildung, erleichtern für Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und entlasten die Familien über die drei Kindergartenjahre hinweg durchschnittlich um 5.000 Euro pro Kind. Die Abschaffung der Kita-Gebühren ist aber nur einer von vielen inhaltlichen Schwerpunkten, die wir mit unserem Doppelhaushalt 2018/19 setzen. 700 neuen Stellen für Sozialpädagoginnen und -pädagogen werden die Sozialarbeit an Schulen deutlich stärken und die Chancengleichheit verbessern. Außerdem investieren wir stärker in E-Mobilität, in den Radverkehr und in den Ausbau des schnellen Internets. Gleichzeitig behalten wir die Einhaltung der Schuldenbremse fest im Blick. Durch die umsichtige Haushaltspolitik der vergangenen Jahre haben wir uns Gestaltungsspielräume erarbeitet, durch die wir weiter in die Zukunft unseres Landes investieren können. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Klimaschutz in Hessen GRÜNE Fakten: Klima schützen – Welt retten
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, mit den gebührenfeien Kitas haben wir einen großen Schritt hin zu einem familienfreundlichen Hessen gemacht. Bereits von August 2018 an sind alle Kindergartenjahre für sechs Stunden gebührenfrei. Besonders wichtig ist uns aber der Dreiklang an Betreuungsplätzen, Betreuungsqualität und Gebührenfreiheit. Ab dem nächstem Jahr bringen wir in allen drei Bereichen spürbare Verbesserungen auf den Weg: 86 Millionen Euro sind für den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen vorgesehen. Dazu kommen 50 Millionen Euro Landesmittel jährlich für die weitere Verbesserung der Qualität und 440 Millionen Euro in den Haushaltsjahren 2018/19 für die Gebührenfreiheit des 1. bis 3. Kindergartenjahres. Wir stärken die Kitas als Orte der frühkindlichen Bildung, erleichtern für Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und entlasten die Familien über die drei Kindergartenjahre hinweg durchschnittlich um 5.000 Euro pro Kind. Die Abschaffung der Kita-Gebühren ist aber nur einer von vielen inhaltlichen Schwerpunkten, die wir mit unserem Doppelhaushalt 2018/19 setzen. 700 neuen Stellen für Sozialpädagoginnen und -pädagogen werden die Sozialarbeit an Schulen deutlich stärken und die Chancengleichheit verbessern. Außerdem investieren wir stärker in E-Mobilität, in den Radverkehr und in den Ausbau des schnellen Internets. Gleichzeitig behalten wir die Einhaltung der Schuldenbremse fest im Blick. Durch die umsichtige Haushaltspolitik der vergangenen Jahre haben wir uns Gestaltungsspielräume erarbeitet, durch die wir weiter in die Zukunft unseres Landes investieren können. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Klimaschutz in Hessen GRÜNE Fakten: Klima schützen – Welt retten
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, mit den gebührenfeien Kitas haben wir einen großen Schritt hin zu einem familienfreundlichen Hessen gemacht. Bereits von August 2018 an sind alle Kindergartenjahre für sechs Stunden gebührenfrei. Besonders wichtig ist uns aber der Dreiklang an Betreuungsplätzen, Betreuungsqualität und Gebührenfreiheit. Ab dem nächstem Jahr bringen wir in allen drei Bereichen spürbare Verbesserungen auf den Weg: 86 Millionen Euro sind für den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen vorgesehen. Dazu kommen 50 Millionen Euro Landesmittel jährlich für die weitere Verbesserung der Qualität und 440 Millionen Euro in den Haushaltsjahren 2018/19 für die Gebührenfreiheit des 1. bis 3. Kindergartenjahres. Wir stärken die Kitas als Orte der frühkindlichen Bildung, erleichtern für Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und entlasten die Familien über die drei Kindergartenjahre hinweg durchschnittlich um 5.000 Euro pro Kind. Die Abschaffung der Kita-Gebühren ist aber nur einer von vielen inhaltlichen Schwerpunkten, die wir mit unserem Doppelhaushalt 2018/19 setzen. 700 neuen Stellen für Sozialpädagoginnen und -pädagogen werden die Sozialarbeit an Schulen deutlich stärken und die Chancengleichheit verbessern. Außerdem investieren wir stärker in E-Mobilität, in den Radverkehr und in den Ausbau des schnellen Internets. Gleichzeitig behalten wir die Einhaltung der Schuldenbremse fest im Blick. Durch die umsichtige Haushaltspolitik der vergangenen Jahre haben wir uns Gestaltungsspielräume erarbeitet, durch die wir weiter in die Zukunft unseres Landes investieren können. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Klimaschutz in Hessen GRÜNE Fakten: Klima schützen – Welt retten
