Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Februar
14:55 Uhr UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal retten
Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Februar
14:55 Uhr UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal retten
Landtagssitzung am 29., 30. und 31. Januar 2013
Landesregierung versucht sich über den Wahltermin zu retten
Landtagssitzung am 29., 30. und 31. Januar 2013
Landesregierung versucht sich über den Wahltermin zu retten
Nach Überzeugung der GRÜNEN Landtagsfraktion setzt die schwarz-grüne Koalition mit dem Landeshaushalt 2016 die Ziele des Koalitionsvertrags konsequent um und gibt eine tragfähige Antwort auf die bestehenden Herausforderungen. „Die Flüchtlingskrise macht uns deutlich, dass es neben den kleinen und großen Themen, Problemen und Herausforderungen, mit denen wir uns sonst in einer Haushaltsdebatte beschäftigen, auch noch […]
„Wir können allein von Hessen aus die Welt nicht retten
Nach Überzeugung der GRÜNEN Landtagsfraktion setzt die schwarz-grüne Koalition mit dem Landeshaushalt 2016 die Ziele des Koalitionsvertrags konsequent um und gibt eine tragfähige Antwort auf die bestehenden Herausforderungen. „Die Flüchtlingskrise macht uns deutlich, dass es neben den kleinen und großen Themen, Problemen und Herausforderungen, mit denen wir uns sonst in einer Haushaltsdebatte beschäftigen, auch noch […]
„Wir können allein von Hessen aus die Welt nicht retten
Landtagssitzung am 29., 30. und 31. Januar 2013
Landesregierung versucht sich über den Wahltermin zu retten
Landtagssitzung am 29., 30. und 31. Januar 2013
Landesregierung versucht sich über den Wahltermin zu retten
„Keine Vorstellung davon, wie Hessen am Ende der Legislaturperiode aussehen soll und damit keine Vorstellung, wie die die Entwicklungsmöglichkeiten Hessens genutzt werden sollten hat die CDU/FDP-Landesregierung in den ersten 100 Tagen ihrer Regierungszeit entwickelt.
möglichst viele Arbeitsplätze gerade in Hessen zu retten
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, fast 4 Monate nach den Wahlen im Oktober 2018 sind inzwischen vergangen und Anfang Februar ist nun der neue Landtag der 20. Wahlperiode zu seiner ersten regulären Plenarwoche zusammen gekommen. Besonders freue ich mich natürlich, dass diesem neuen Landtag eine starke GRÜNE Fraktion angehört. Unsere Fraktion spiegelt Hessen wieder, wie es zum Glück ist: bunt und vielfältig. 15 neue Abgeordnete werden frischen Wind in den Landtag bringen und im Zusammenspiel mit den erfahrenen Kolleginnen und Kollegen daran arbeiten, dass Hessen weiter grüner und gerechter wird. Einen ersten Aufschlag dahin haben wir mit unserem Setzpunkt zum Thema Kohleausstieg und Energieversorgung gemacht. Wir GRÜNE sehen im Abschlussbericht der Kohle-Kommission des Bundes eine Grundlage für den dringend nötigen Transformationsprozess in der Energiegewinnung. Nach dem Ausstieg aus der Atomkraft ist nun auch ein Ende der klimaschädlichen Kohleverstromung angestrebt und das ist ein riesiger und richtiger Schritt hin zu einer sicheren, umweltfreundlichen und bezahlbaren Energieversorgung. Endlich besteht Einigkeit über dieses Ziel. Damit ist die Basis für alle weiteren Debatten über den Zeitplan des Ausstiegs geschaffen und dafür, den Übergang so zu gestalten, dass in den betroffenen Regionen neue zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen. Wir GRÜNE wünschen uns, dass wir nun auch im Hessischen Landtag nicht mehr über das Ob, sondern nur noch über das Wie des Kohleausstiegs diskutieren werden. In unserer Aktuellen Stunde haben wir die „Erklärung der Vielen“ angemeldet. Mit dieser Erklärung haben sich hessische Kultureinrichtungen als Teil einer bundesweiten Initiative für Vielfalt, Offenheit und Toleranz ausgesprochen. Wir GRÜNE teilen ausdrücklich das Ziel, den offenen Geist unserer demokratischen Gesellschaft zu bewahren und weiter zu entwickeln. Dass Orte von Kunst und Kultur, Bildung und Wissenschaft, Museen und Ateliers, Bühnen und Clubs, Räume für Darstellung und Diskussion sich für eine plurale Gesellschaft aussprechen, ist ein wichtiges Zeichen für die demokratische und künstlerische Freiheit, die durch völkisch-nationalistische, fundamentalistische, populistische und autoritäre Weltbilder bedroht wird. Sie gegen Stimmungsmache, Ausgrenzung und Abwertung anderer Menschen zu verteidigen, wie zum Beispiel gegen jede Form von Rassismus, Homo- und Transphobie, Frauenfeindlichkeit, Antisemitismus oder Islamophobie, ist aber nicht nur Aufgabe von Kulturschaffenden, sondern von uns allen – auch und gerade im Hessischen Landtag. Mehr dazu und zu anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
mehr unendlich viel Zeit haben, unseren Planeten zu retten
