Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag News Archiv – Seite 5 von 47 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/page/5/
des täglichen Bedarfs an, mit Zugang und Bezahlung per
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„Verglichen mit den Gerüchten, die in den vergangenen Monaten über die voraussichtlichen Vorschläge des Justizministers verbreitet wurden, nimmt sich das Ergebnis der beabsichtigten Gerichtsschließungen vergleichsweise bescheiden aus“, stellt der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens, in der heutigen Plenardebatte zu den geplanten Einsparungen des Justizministers fest. Im Ergebnis bleibe die Zahl […]
Sozialgerichte entsprechen soll, ist das sicher nicht per
Kein Aufbruchsignal sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der heute von FDP-Parteichef Hahn präsentierten Neuaufstellung der FDP. Wieder ist viel von neuen Köpfen und wenig von neuer Politik die Rede. Hessen braucht eine zukunftsfähige, seriöse und inhaltlich ambitionierte Politik. Davon war bei Herrn Hahn nichts zu erkennen. Auch die neuen Köpfe werden nicht verdecken können, dass Schwarz-Gelb abgewirtschaftet hat.
Oktober 2011 per Presseerklärung erklärt wurde, Hirschler
Kein Aufbruchsignal sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der heute von FDP-Parteichef Hahn präsentierten Neuaufstellung der FDP. Wieder ist viel von neuen Köpfen und wenig von neuer Politik die Rede. Hessen braucht eine zukunftsfähige, seriöse und inhaltlich ambitionierte Politik. Davon war bei Herrn Hahn nichts zu erkennen. Auch die neuen Köpfe werden nicht verdecken können, dass Schwarz-Gelb abgewirtschaftet hat.
Oktober 2011 per Presseerklärung erklärt wurde, Hirschler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag haben CDU und FDP eindringlich davor gewarnt, jetzt auch noch den Rechnungshof zu einem Endlager für FDP-Parteigänger machen zu wollen. Hintergrund sind FDP-Pläne, ihren Landtagsabgeordneten Alexander Noll zum Vizepräsidenten des Rechnungshofs zu machen. „Der Rechnungshof lebt von seiner Unabhängigkeit. Er kann seine unverzichtbare Arbeit als Kontrolleur und Berater von Politik […]
Landtagsabgeordnete als Mitglieder des Rechnungshofs per
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag haben CDU und FDP eindringlich davor gewarnt, jetzt auch noch den Rechnungshof zu einem Endlager für FDP-Parteigänger machen zu wollen. Hintergrund sind FDP-Pläne, ihren Landtagsabgeordneten Alexander Noll zum Vizepräsidenten des Rechnungshofs zu machen. „Der Rechnungshof lebt von seiner Unabhängigkeit. Er kann seine unverzichtbare Arbeit als Kontrolleur und Berater von Politik […]
Landtagsabgeordnete als Mitglieder des Rechnungshofs per
Fahrgäste und eine CDU, die das Deutschlandticket per
„Verglichen mit den Gerüchten, die in den vergangenen Monaten über die voraussichtlichen Vorschläge des Justizministers verbreitet wurden, nimmt sich das Ergebnis der beabsichtigten Gerichtsschließungen vergleichsweise bescheiden aus“, stellt der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens, in der heutigen Plenardebatte zu den geplanten Einsparungen des Justizministers fest. Im Ergebnis bleibe die Zahl […]
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