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Als „Rückfall in die graue bildungspolitische Steinzeit“ hat der bildungspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, das heutige Abstimmungsverhalten von CDU und FDP bei der Beratung des Schulgesetzes bezeichnet.
Fraktion künstliche Hürden für die Schulorganisation per

„Wir fordern Ministerin Lautenschläger auf, sich dafür einzusetzen, dass für alle Milchviehhalter ein freiwilliger Verzicht von mindestens 5 Prozent der jeweiligen Betriebsquote gegen eine Entschädigung möglich wird“, so Daniel May (MdL).
von Milch ermöglicht, weil Betriebe dadurch ihre per

„Wir fordern Ministerin Lautenschläger auf, sich dafür einzusetzen, dass für alle Milchviehhalter ein freiwilliger Verzicht von mindestens 5 Prozent der jeweiligen Betriebsquote gegen eine Entschädigung möglich wird“, so Daniel May (MdL).
von Milch ermöglicht, weil Betriebe dadurch ihre per

Am kommenden Freitag wird der Kulturpolitische Ausschuss in einer Anhörung über die von schwarz-gelb geplanten Änderungen des Schulgesetzes beraten. In den bereits vorliegenden schriftlichen Stellungnahmen äußern die befragten Expertinnen und Experten ihre deutliche Ablehnung zu den Plänen, die Rahmenbedingungen für Integrierte Gesamtschulen zu verschlechtern.
eigenständigen Schule wird ad adsurdum geführt, wenn per

„Glyphosat kommt uns nicht in die Tüte“: Unter diesem Motto machen die GRÜNEN im Landtag heute auf dem Wochenmarkt in Wiesbaden auf die Gefahren durch das Pflanzengift Glyphosat aufmerksam und sammeln Unterschriften, um endlich ein Verbot von Glyphosat zu erreichen. „Glyphosat ist das weltweit am meisten verwendete Pestizid, es tötet alles Grün auf dem Acker, […]
In Hessen hat Umweltministerin Priska Hinz bereits per

Die Zuständigkeiten bei der Lebensmittelsicherheit sind klar geregelt: Zuerst ist es Aufgabe der Unternehmer, für sichere Lebensmittel zu sorgen. Die Landkreise sind dafür zuständig, zu kontrollieren, dass die Betriebe dieser Verantwortung nachkommen. Die Fachaufsicht liegt beim Ministerium. Und eines ist noch einmal deutlich hervorzuheben: Dass die Zuständigkeit der Kontrollen bei den Landkreisen und kreisfreien Städten […]
hat während der Corona-Pandemie zudem mehrfach auch per

„Glyphosat kommt uns nicht in die Tüte“: Unter diesem Motto machen die GRÜNEN im Landtag heute auf dem Wochenmarkt in Wiesbaden auf die Gefahren durch das Pflanzengift Glyphosat aufmerksam und sammeln Unterschriften, um endlich ein Verbot von Glyphosat zu erreichen. „Glyphosat ist das weltweit am meisten verwendete Pestizid, es tötet alles Grün auf dem Acker, […]
In Hessen hat Umweltministerin Priska Hinz bereits per

Verbesserung der Lebensmittelkontrollen ist zu wichtig für politisches Klein-Klein „In der Aktuellen Stunde mit einer Dauer von fünf Minuten will die FDP über das Thema Lebensmittelsicherheit debattieren. Ihr geht es nicht um das Thema, sondern alleine um Parteipolitik. Denn sie hat kein eigenes Konzept mit rotem Faden und ignoriert die Vorschläge des Landesrechnungshofs zur Verbesserung […]
Ministerium hat während der Corona-Pandemie mehrfach auch per

Es ist gut, dass nun aus der Opposition heraus die Debatte um die Novellierung des Schulgesetzes beginnt. Wir brauchen endlich einen echten Aufbruch für Hessens Schulen.
von unten zu setzen, anderseits aber Schulformen per

Die Zuständigkeiten bei der Lebensmittelsicherheit sind klar geregelt: Zuerst ist es Aufgabe der Unternehmer, für sichere Lebensmittel zu sorgen. Die Landkreise sind dafür zuständig, zu kontrollieren, dass die Betriebe dieser Verantwortung nachkommen. Die Fachaufsicht liegt beim Ministerium. Und eines ist noch einmal deutlich hervorzuheben: Dass die Zuständigkeit der Kontrollen bei den Landkreisen und kreisfreien Städten […]
hat während der Corona-Pandemie zudem mehrfach auch per