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Eine Erfolgsgeschichte mit grünem Faden Die Geschichte der GRÜNEN-Regierungsbeteiligungen in Hessen ist auch eng mit der Entwicklung der hessischen Verkehrsverbünde verknüpft. Schließlich waren wir bereits bei der innovativen Neustrukturierung des Regionalverkehrs vor 25 Jahren an der Regierung beteiligt und haben seit 2014 für einen weiteren Entwicklungsschub gesorgt. Deutliche Erhöhung der Mittel für Busse und Bahnen, […]
besiedelte ländliche Räume in Nord- und Mittelhessen per

Eine Erfolgsgeschichte mit grünem Faden Die Geschichte der GRÜNEN-Regierungsbeteiligungen in Hessen ist auch eng mit der Entwicklung der hessischen Verkehrsverbünde verknüpft. Schließlich waren wir bereits bei der innovativen Neustrukturierung des Regionalverkehrs vor 25 Jahren an der Regierung beteiligt und haben seit 2014 für einen weiteren Entwicklungsschub gesorgt. Deutliche Erhöhung der Mittel für Busse und Bahnen, […]
besiedelte ländliche Räume in Nord- und Mittelhessen per

Als erstes Land in der EU hat Österreich nun den Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat verboten. Wir sind gespannt, wie die EU-Kommission auf dieses Verbot reagiert. In Hessen haben wir mit unserer Glyphosatausstiegsstrategie einen zukunftsweisenden Weg beschritten. „Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie auch endlich einen ehrgeizigen Plan zum Ausstieg aus Glyphosat vorlegt“ sagt Hans-Jürgen […]
öffentlichen Flächen seit Grüner Regierungsbeteiligung per

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Tarifabschluss für die hessischen Beschäftigten, da sie damit endlich wieder an der Einkommensentwicklung teilnehmen. „Die Tarifbeschäftigten können sich freuen.
personalpolitischer Irrfahrt, nach einem Lohndiktat per

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Tarifabschluss für die hessischen Beschäftigten, da sie damit endlich wieder an der Einkommensentwicklung teilnehmen. „Die Tarifbeschäftigten können sich freuen.
personalpolitischer Irrfahrt, nach einem Lohndiktat per

Trotz aller Herausforderungen funktioniert der Rechtsstaat in Deutschland und in allen 16 Bundesländern. Das zeigt sich auch und gerade dann, wenn staatliche Organe Gerichtsprozesse verlieren: Die Gewaltenteilung funktioniert. Das ist weder historisch noch global betrachtet eine Selbstverständlichkeit – ganz im Gegenteil: Diese Errungenschaft müssen wir Demokratinnen und Demokraten immer wieder gegen die Feinde unsere Verfassung verteidigen.
räumliche Trennung von Täter und Opfer sowie Anhörung per

DIE GRÜNEN kritisieren die Kostenexplosion für die neue Landesvertretung in Brüssel. Der kurz vor dem Jahreswechsel durch die Landesregierung unterzeichnete Mietvertrag übersteigt die bisherigen Mietkosten um das vierfache. Die jetzt übernommene Mietverpflichtung bedeutet eine Steigerung von derzeit von 750 000 Euro Jahresmiete auf rd. 2,9 Mio. Euro. Außerdem sind DIE GRÜNEN der Auffassung, dass die Haushaltsermächtigung für den Vertragsabschluss nicht gegeben ist.
GRÜNEN erinnern daran, dass sich das Land Hessen per

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Vorlage der SPD eines umfassenden Gesetzentwurfes für ein Hessisches Schulgesetz begrüßt. „Nachdem die Kultusministerin noch immer keinen Entwurf vorgelegt hat, ist es gut, dass aus der Opposition heraus die Debatte beginnt“, so der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias Wagner. „Wir freuen uns, dass die SPD Vorschläge für […]
von unten zu setzen, anderseits aber Schulformen per

„Weiterhin sind homo- und bisexuelle Männer faktisch von der Blutspende ausgeschlossen. Das ist eine inakzeptable Diskriminierung, die medizinisch nicht zu rechtfertigen ist. Entscheidend für die Blutspende muss das individuelle Risikoverhalten der potenziellen Spender*innen sein, nicht ihre sexuelle Orientierung oder Identität,“ so Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion.   Die Hämotherapie-Richtlinie der Bundesärztekammer, die u.a. […]
Richtlinie als Risikogruppe erwähnt werden, haben per

„Weiterhin sind homo- und bisexuelle Männer faktisch von der Blutspende ausgeschlossen. Das ist eine inakzeptable Diskriminierung, die medizinisch nicht zu rechtfertigen ist. Entscheidend für die Blutspende muss das individuelle Risikoverhalten der potenziellen Spender*innen sein, nicht ihre sexuelle Orientierung oder Identität,“ so Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion.   Die Hämotherapie-Richtlinie der Bundesärztekammer, die u.a. […]
Richtlinie als Risikogruppe erwähnt werden, haben per