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Gute Anbindung an Bus und Bahn   Das in diesem Jahr erstmals veröffentlichte Mobilitätsbarometer der Allianz pro Schiene zeigt: 75 Prozent der Hess*innen fühlen sich an ihrem Wohnort gut an Busse und Bahnen angebunden. Damit landet Hessen unter den Flächenbundesländern auf dem dritten Platz – hinter Thüringen und NRW. Auch mit der Anzahl der Abfahrten […]
Menschen in einem Alter ab 14 Jahren zufallsbasiert per

Internationaler Tag der Pressefreiheit In der weltweiten „Rangliste der Pressefreiheit“ der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) ist Deutschland erstmals aus der Spitzengruppe herausgefallen. Aufgrund der vielen Übergriffe auf Corona-Demonstrationen wurde die Lage der Pressefreiheit in Deutschland von „gut“ auf nur noch „zufriedenstellend“ herabgestuft. „Ein deutliches Alarmsignal für uns GRÜNE. Alle Demokrat*innen sind aufgerufen, die Presse- […]
Dieses hohe, aber auch verletzliches Gut ist per Grundgesetz

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert, dass Äußerungen in Wort und Schrift von Frau Steinbach und Herrn Irmer immer wieder Anlass zu Debatten im Landtag geben. „Auch in den Plenarsitzungen im Februar und im April sorgten Artikel aus dem Wetzlar Kurier leider für Diskussionsstoff hier in diesem Hause. In beiden Plenarrunden haben wir GRÜNE und […]
Mai per twitter in die Welt gesetzt hat, ebenfalls

DIE GRÜNEN im Landtag bekräftigen ihre Entschlossenheit, den Beamtinnen und Beamten des Landes eine angemessene Besoldung  zu gewähren. „Wir wissen um den wertvollen Beitrag der Beamtinnen und Beamten für unser Gemeinwesen. Auch bei der anstehenden Besoldungsanpassung werden wir uns selbstverständlich vom Alimentationsprinzip leiten lassen“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Im Koalitionsvertrag hatten wir […]
Darüber hinaus ist die per Volksabstimmung eingeführte

Erst Ende letzten Jahres musste der CDU-Kultusstaatssekretär Brockmann gehen. Es kam ein angeblich einmalig geeigneter FDP-Staatssekretär. Dieser ergreift jetzt nach vier Monaten im Amt vor der neuen Ministerin und Parteikollegin Nicola Beer die Flucht. Jetzt soll es wieder ein CDU-Mann richten, der leider mit Schule bisher noch nichts zu tun hatte. Durch die FDP wird die Besetzung von Spitzenpositionen in der Landesregierung zur Posse und und Mitarbeiter der Schulverwaltung weiter verunsichert.
Oktober 2011 per Pressemitteilung erklärte, Hirschler

DIE GRÜNEN kritisieren die Kostenexplosion für die neue Landesvertretung in Brüssel. Der kurz vor dem Jahreswechsel durch die Landesregierung unterzeichnete Mietvertrag übersteigt die bisherigen Mietkosten um das vierfache. Die jetzt übernommene Mietverpflichtung bedeutet eine Steigerung von derzeit von 750 000 Euro Jahresmiete auf rd. 2,9 Mio. Euro. Außerdem sind DIE GRÜNEN der Auffassung, dass die Haushaltsermächtigung für den Vertragsabschluss nicht gegeben ist.
GRÜNEN erinnern daran, dass sich das Land Hessen per

Als erstes Land in der EU hat Österreich nun den Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat verboten. Wir sind gespannt, wie die EU-Kommission auf dieses Verbot reagiert. In Hessen haben wir mit unserer Glyphosatausstiegsstrategie einen zukunftsweisenden Weg beschritten. „Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie auch endlich einen ehrgeizigen Plan zum Ausstieg aus Glyphosat vorlegt“ sagt Hans-Jürgen […]
öffentlichen Flächen seit Grüner Regierungsbeteiligung per

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Vorlage der SPD eines umfassenden Gesetzentwurfes für ein Hessisches Schulgesetz begrüßt. „Nachdem die Kultusministerin noch immer keinen Entwurf vorgelegt hat, ist es gut, dass aus der Opposition heraus die Debatte beginnt“, so der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias Wagner. „Wir freuen uns, dass die SPD Vorschläge für […]
von unten zu setzen, anderseits aber Schulformen per

Trotz aller Herausforderungen funktioniert der Rechtsstaat in Deutschland und in allen 16 Bundesländern. Das zeigt sich auch und gerade dann, wenn staatliche Organe Gerichtsprozesse verlieren: Die Gewaltenteilung funktioniert. Das ist weder historisch noch global betrachtet eine Selbstverständlichkeit – ganz im Gegenteil: Diese Errungenschaft müssen wir Demokratinnen und Demokraten immer wieder gegen die Feinde unsere Verfassung verteidigen.
räumliche Trennung von Täter und Opfer sowie Anhörung per

Erst Ende letzten Jahres musste der CDU-Kultusstaatssekretär Brockmann gehen. Es kam ein angeblich einmalig geeigneter FDP-Staatssekretär. Dieser ergreift jetzt nach vier Monaten im Amt vor der neuen Ministerin und Parteikollegin Nicola Beer die Flucht. Jetzt soll es wieder ein CDU-Mann richten, der leider mit Schule bisher noch nichts zu tun hatte. Durch die FDP wird die Besetzung von Spitzenpositionen in der Landesregierung zur Posse und und Mitarbeiter der Schulverwaltung weiter verunsichert.
Oktober 2011 per Pressemitteilung erklärte, Hirschler