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Der Umgang mit der Digitalisierung im Bildungsbereich ist eine permanente Aufgabe. „Daher ist die Annahme des Digitalpaktgesetzes ein wichtiger Meilenstein, aber auch ein Zwischenschritt, dem noch weitere folgen müssen“, sagt Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag bei der Annahme des Gesetzes heute im Hessischen Landtag. Für sich genommen wäre das Programm nicht hinreichend, […]
„Natürlich macht die Digitalisierung in Ausbildung,

„Mit sehr großer Mehrheit hat dieser Landtag 2007 das Nichtraucherschutzgesetz verabschiedet, das Rauchen in öffentlichen Gebäuden und Räumen untersagt. Damit ist es nach langer, langer Debatte gelungen, Besucher und Gäste ebenso vor gesundheitsschädlichem Passivrauch zu schützen wie das Personal. Heute ist es völlig normal, dass in Rathäusern, in Kindergärten, usw. nicht mehr geraucht wird. Und […]
Und natürlich muss es Ausnahmen geben, wenn der Aufenthaltsort

Die am Samstag bekannt gewordenen Details des Gerichtsprozess über den Mord an einem Gefangenen in der Justizvollzug Kassel I im September vergangenen Jahres werden ein parlamentarisches Nachspiel haben  (vgl. Berichterstattung Frankfurter Rundschau und HNA vom 29.6.2013). Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag sieht eine „lückenhafte Information“ des zuständigen Fachausschusses für Justizvollzug. In […]
Fall so dargestellt worden, dass zunächst von einem natürlichen

Die am Samstag bekannt gewordenen Details des Gerichtsprozess über den Mord an einem Gefangenen in der Justizvollzug Kassel I im September vergangenen Jahres werden ein parlamentarisches Nachspiel haben  (vgl. Berichterstattung Frankfurter Rundschau und HNA vom 29.6.2013). Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag sieht eine „lückenhafte Information“ des zuständigen Fachausschusses für Justizvollzug. In […]
Fall so dargestellt worden, dass zunächst von einem natürlichen

Die neuen Zeugenaussagen im Prozess um den Mord an einem Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt Kassel I bringen nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN immer neue Unstimmigkeiten zu Tage (vgl. Berichterstattung in der HNA). „Wenn es jetzt heißt, der herbeigerufene Notarzt habe als Todesursache ‚ungeklärt‘ angegeben, dann passt das nicht dazu, dass den Abgeordneten […]
Dass schon beim Auffinden des Toten nicht von einem natürlichen

Ein klares Profil zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts zeigt für die GRÜNEN der heute von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer vorgestellte Haushaltsentwurf 2017. „Das Land stellt sich engagiert den aktuellen, großen Herausforderungen ohne das Ziel eines Haushalts ohne neue Schulden aus dem Blick zu verlieren“, bewertet der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
verbessert, um das Lehrangebot in den angewandten Wissenschaften

Hessen bekommt erstmals ein Klimagesetz. Damit wird es einen verbindlichen Rechtsrahmen mit einklagbaren Zielen zum Klimaschutz in Hessen geben. So leistet das Land einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Pariser Klimaziele. Mit dem Klimagesetz, das nicht im Koalitionsvertrag verankert war, und den im Klimaplan enthaltenen Maßnahmen, die das Gesetz mit Leben füllen, gehen wir noch […]
Dies kann beispielsweise über die Stärkung natürlicher

Hessen bekommt erstmals ein Klimagesetz. Damit wird es einen verbindlichen Rechtsrahmen mit einklagbaren Zielen zum Klimaschutz in Hessen geben. So leistet das Land einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Pariser Klimaziele. Mit dem Klimagesetz, das nicht im Koalitionsvertrag verankert war, und den im Klimaplan enthaltenen Maßnahmen, die das Gesetz mit Leben füllen, gehen wir noch […]
Dies kann beispielsweise über die Stärkung natürlicher

Ein klares Profil zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts zeigt für die GRÜNEN der heute von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer vorgestellte Haushaltsentwurf 2017. „Das Land stellt sich engagiert den aktuellen, großen Herausforderungen ohne das Ziel eines Haushalts ohne neue Schulden aus dem Blick zu verlieren“, bewertet der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
verbessert, um das Lehrangebot in den angewandten Wissenschaften

Die Corona-Pandemie hat den Schulbetrieb und alle Beteiligten in den vergangenen anderthalb Jahren stark eingeschränkt und belastet. Aufgrund des Impffortschritts sind die Ausgangsbedingungen für dieses Schuljahr jedoch deutlich besser als vor einem Jahr. Mit der Impfempfehlung für 12- bis 17-Jährige besteht nun auch für diese Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, sich zeitnah impfen zu lassen. […]
Das Land wird hierbei natürlich die notwendige organisatorische