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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hessisches Hochschulgesetz und Gesetz zur Änderung des TUD-Gesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/hessisches-hochschulgesetz-und-gesetz-zur-aenderung-des-tud-gesetzes-sowie-weiterer-rechtsvorschriften/

Die Novellierung des HHG sollte dazu genutzt werden, sich mit den aktuellen Problemen der Hochschulen zu beschäftigen und Lösungen für diese Probleme anzubieten. Die vorgelegte HHG-Novelle ist aber konzeptlos und kontraproduktiv für die Zukunftsfähigkeit der hessischen Hochschulen.
Die Ausweitung der Macht der Hochschulräte aber schürt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hessisches Hochschulgesetz und Gesetz zur Änderung des TUD-Gesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/hessisches-hochschulgesetz-und-gesetz-zur-aenderung-des-tud-gesetzes-sowie-weiterer-rechtsvorschriften/?d=druckvorschau

Die Novellierung des HHG sollte dazu genutzt werden, sich mit den aktuellen Problemen der Hochschulen zu beschäftigen und Lösungen für diese Probleme anzubieten. Die vorgelegte HHG-Novelle ist aber konzeptlos und kontraproduktiv für die Zukunftsfähigkeit der hessischen Hochschulen.
Die Ausweitung der Macht der Hochschulräte aber schürt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag FAZ-Artikel zum Verhalten von Florian Rentsch – Minister für Wahlkampf und Verdrehungen verlässt den hessischen Energiekonsens – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/faz-artikel-zum-verh/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN zeigt sich besorgt darüber, dass der hessische Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) nun bereits seit Monaten die Vereinbarungen des hessischen Energiegipfels offen hintertreibt und verlangt von Ministerpräsident Volker Bouffier und Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) eine klare Distanzierung von Rentschs Verhalten. In einem Artikel in der heutigen FAZ wird […]
„Seit Monaten ist Rentsch in Hessen unterwegs und macht

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Grüne Rezepte nicht nur im Wahlprogramm – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-rezepte-nicht/

Sie wollen wissen, was wir so alles anrichten? Dann haben wir da etwas für Sie! Unsere 29 GRÜNEN Abgeordnete haben ihre „GRÜNEN Erfolgsrezepte“ aufgeschrieben und daraus ist ein fulminantes Kochbuch geworden, mit schmackhaften Ideen und vielen Informationen – auch über unsere Politikerinnen und Politiker. Von heute bieten wir das Heft mit Süßem und Saurem, Fleisch […]
etwas herzustellen, kreativ zu sein, entspannt und macht

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag CDU/FDP-Finanzpolitik: Rekordverschuldung und gleichzeitig Steuern senken – das geht nicht – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/cdufdp-finanzpolitik/?d=druckvorschau

„Im derzeitigen Bundestagswahlkampf haben sich die absurden steuerpolitischen Versprechungen von CDU und FDP vollständig von der bitteren haushaltspolitischen Realität verabschiedet. Während Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) für die die schwarz-gelbe Landesregierung freimütig ankündigt, bis 2013 eine Rekordverschuldung an die nächste reihen zu wollen, bleiben CDU und FDP dabei, den Bürgerinnen und Bürgern milliardenschwere Steuerentlastungen zu versprechen“, […]
milliardenschwere Steuerentlastungen zu versprechen“, macht

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Erste Bilanz: 100 Tage CDU-Alleinregierung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/erste-bilanz-100-tage-cdu-alleinregierung/?d=druckvorschau

100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung […]
Die CDU macht weitgehend, was sie will.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Erste Bilanz: 100 Tage CDU-Alleinregierung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/erste-bilanz-100-tage-cdu-alleinregierung/

100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung […]
Die CDU macht weitgehend, was sie will.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kostenübernahme für Kinderbetreuung: Aufstand der Kommunen gegen die Landesregierung – Klage, Demo und Anrufung der Konnexitätskommission – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/kostenuebernahme-fue/

Die Anrufung der Konnexitätskommission durch die Kommunen sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als weiteren Beweis dafür an, dass das Vorgehen der CDU/FDP-Landesregierung bei der Finanzierung der Kinderbetreuung politisch falsch und rechtlich höchst umstritten ist. Der Vorgang zeige einmal mehr, dass die schwarz-gelbe Bundes- und Landesregierung die Kommunen an den finanziellen Abgrund geführt haben. […]
Wenn das Land Vorgaben für alle macht, muss es auch