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Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN versucht der Energiekonzern RWE jetzt um der schnöden Profitmaximierung willen auch die Schwarz-Gelben Bundes- und Landesregierungen auszutricksen. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen nicht nur für den von CDU und FDP beschlossenen Ausstieg aus dem Atomausstieg mit weniger Sicherheit bezahlen, jetzt sorgt RWE trickreich dafür, dass die gewünschten […]
geschenkte Laufzeitverlängerung Milliardengewinne macht

Sie wollen wissen, was wir so alles anrichten? Dann haben wir da etwas für Sie! Unsere 29 GRÜNEN Abgeordnete haben ihre „GRÜNEN Erfolgsrezepte“ aufgeschrieben und daraus ist ein fulminantes Kochbuch geworden, mit schmackhaften Ideen und vielen Informationen – auch über unsere Politikerinnen und Politiker. Von heute bieten wir das Heft mit Süßem und Saurem, Fleisch […]
etwas herzustellen, kreativ zu sein, entspannt und macht

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN zeigt sich besorgt darüber, dass der hessische Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) nun bereits seit Monaten die Vereinbarungen des hessischen Energiegipfels offen hintertreibt und verlangt von Ministerpräsident Volker Bouffier und Umweltministerin Lucia Puttrich (beide CDU) eine klare Distanzierung von Rentschs Verhalten. In einem Artikel in der heutigen FAZ wird […]
„Seit Monaten ist Rentsch in Hessen unterwegs und macht

„Im derzeitigen Bundestagswahlkampf haben sich die absurden steuerpolitischen Versprechungen von CDU und FDP vollständig von der bitteren haushaltspolitischen Realität verabschiedet. Während Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) für die die schwarz-gelbe Landesregierung freimütig ankündigt, bis 2013 eine Rekordverschuldung an die nächste reihen zu wollen, bleiben CDU und FDP dabei, den Bürgerinnen und Bürgern milliardenschwere Steuerentlastungen zu versprechen“, […]
milliardenschwere Steuerentlastungen zu versprechen“, macht

Landtagssitzung am 8., 9., 10. und 11. Dezember 2020
Das macht deutlich: Zu Entwarnung besteht kein Anlass

Landtagssitzung am 8., 9., 10. und 11. Dezember 2020
Das macht deutlich: Zu Entwarnung besteht kein Anlass

Antisemitische Inhalte dürfen nicht gezeigt und nicht reproduziert werden. Dass auf der documenta fifteen Werke mit klar antisemitischer Bildsprache ausgestellt wurden, hat Jüd*innen in Deutschland, aber auch weltweit tief verletzt. Der bei der documenta fifteen entstandene Schaden ist daher nicht zu relativieren. Umso wichtiger war es, Expert*innen zusammenzubringen, die aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Perspektiven einen unabhängigen […]
Das Gutachten macht sehr deutlich: Die Vorab-Kontrolle

Antisemitische Inhalte dürfen nicht gezeigt und nicht reproduziert werden. Dass auf der documenta fifteen Werke mit klar antisemitischer Bildsprache ausgestellt wurden, hat Jüd*innen in Deutschland, aber auch weltweit tief verletzt. Der bei der documenta fifteen entstandene Schaden ist daher nicht zu relativieren. Umso wichtiger war es, Expert*innen zusammenzubringen, die aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Perspektiven einen unabhängigen […]
Das Gutachten macht sehr deutlich: Die Vorab-Kontrolle

Landtagssitzung am 8., 9., 10. und 11. Dezember 2020
Das macht deutlich: Zu Entwarnung besteht kein Anlass

Landtagssitzung am 8., 9., 10. und 11. Dezember 2020
Das macht deutlich: Zu Entwarnung besteht kein Anlass