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DIE GRÜNEN im Landtag rufen dazu auf, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen im Zusammenhang mit der BILD-Zeitung nicht zu skandalisieren. „Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat nach eigenen Angaben aufgrund der Anzeige einer Privatperson, die mit der Berichterstattung der BILD nicht einverstanden war, Ermittlungen eingeleitet“, erläutert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Das […]
landen, muss ein Polizeipräsident dem nachgehen, sonst macht

Wegen fortgesetzter Missachtung der Regeln für Waldwirtschaft in FFH-Schutzgebieten in Hessen hat der hessische Europaabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Martin Häusling, Beschwerde bei EU-Umwelt-Kommissar Janez Potocnik eingereicht. „Es ist unerträglich, mit welcher Selbstverständlichkeit die hessische Landesregierung klare Regelungen des Naturschutzes außer Kraft setzt und zudem offenbar mehr Holz eingeschlagen wird als nachwächst“, sagten Häusling und […]
„Offenbar macht der Landesbetrieb bei der Bewirtschaftung

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN versucht der Energiekonzern RWE jetzt um der schnöden Profitmaximierung willen auch die Schwarz-Gelben Bundes- und Landesregierungen auszutricksen. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen nicht nur für den von CDU und FDP beschlossenen Ausstieg aus dem Atomausstieg mit weniger Sicherheit bezahlen, jetzt sorgt RWE trickreich dafür, dass die gewünschten […]
geschenkte Laufzeitverlängerung Milliardengewinne macht

Was macht eigentlich die Landesregierung?
Was macht eigentlich die Landesregierung?

Antisemitische Inhalte dürfen nicht gezeigt und nicht reproduziert werden. Dass auf der documenta fifteen Werke mit klar antisemitischer Bildsprache ausgestellt wurden, hat Jüd*innen in Deutschland, aber auch weltweit tief verletzt. Der bei der documenta fifteen entstandene Schaden ist daher nicht zu relativieren. Umso wichtiger war es, Expert*innen zusammenzubringen, die aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Perspektiven einen unabhängigen […]
Das Gutachten macht sehr deutlich: Die Vorab-Kontrolle

Antisemitische Inhalte dürfen nicht gezeigt und nicht reproduziert werden. Dass auf der documenta fifteen Werke mit klar antisemitischer Bildsprache ausgestellt wurden, hat Jüd*innen in Deutschland, aber auch weltweit tief verletzt. Der bei der documenta fifteen entstandene Schaden ist daher nicht zu relativieren. Umso wichtiger war es, Expert*innen zusammenzubringen, die aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Perspektiven einen unabhängigen […]
Das Gutachten macht sehr deutlich: Die Vorab-Kontrolle

Landtagssitzung am 8., 9., 10. und 11. Dezember 2020
Das macht deutlich: Zu Entwarnung besteht kein Anlass

Landtagssitzung am 8., 9., 10. und 11. Dezember 2020
Das macht deutlich: Zu Entwarnung besteht kein Anlass

Was macht eigentlich die Landesregierung?
Was macht eigentlich die Landesregierung?

Was macht eigentlich die Landesregierung?
Was macht eigentlich die Landesregierung?