Dein Suchergebnis zum Thema: macht

DIE GRÜNEN fordern, die von Bundesumweltminister Röttgen (CDU) abgebrochene, bundesweite, nach klaren Kriterien definierte, ergebnisoffene Suche nach einem Endlager für Atommüll wieder aufzunehmen und die sofortige Rückkehr zum von Rot-Grün beschlossenen Atomausstieg. „Damit würde auch der gesellschaftliche Konsens, der vor der fatalen Entscheidung von CDU und FDP für längere Atomlaufzeiten herrschte, wieder hergestellt.“
strahlenden Müll und überlässt ihn anderen „Sehr einfach“ macht

„Gegen das Vorhaben der Landesregierung, nach dem Vorbild der TUDarmstadt und der Stiftungsuni Frankfurt die Befugnisse der Hochschulräte an allen hessischen Hochschulen massiv auszuweiten, haben sich in der heutigen Anhörung der Novelle des Hochschulgesetzes Vertreterinnen und Vertreter von Hochschulen, Studierenden, Gewerkschaften sowie Expertinnen und Experten ausgesprochen“, so die hochschulpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
auf die akademische Selbstverwaltung darstellt“, macht

Zum Zustand der schwarz-roten Koalition erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner: „Die Selbstbeschäftigung der Landesregierung mit dem Gendern nimmt immer absurdere Züge an. Jetzt erklärt Wissenschaftsminister Gremmels, er habe das Genderverbot nicht gebraucht. Trotzdem schreibt er es allen hessischen Hochschulen für ihr Verwaltungshandeln vor. Statt mit den Hochschulen das Gespräch zu suchen, erhalten […]
den Zustand der schwarz-roten Koalition: Die CDU macht

Zum Zustand der schwarz-roten Koalition erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner: „Die Selbstbeschäftigung der Landesregierung mit dem Gendern nimmt immer absurdere Züge an. Jetzt erklärt Wissenschaftsminister Gremmels, er habe das Genderverbot nicht gebraucht. Trotzdem schreibt er es allen hessischen Hochschulen für ihr Verwaltungshandeln vor. Statt mit den Hochschulen das Gespräch zu suchen, erhalten […]
den Zustand der schwarz-roten Koalition: Die CDU macht

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag haben es das Land Hessen und die Kommunen dank einer gemeinsamen Anstrengung geschafft, dass die Städte, Kreise und Gemeinden wieder finanzielle Spielräume für ihre wichtigen Aufgaben haben. „Wir freuen uns sehr, dass die große Mehrheit der Landkreise, Städte und Gemeinden ihre Haushalte 2016 ausgleichen konnten“, erklärte Eva Goldbach, kommunalpolitische […]
Juni 2018 „KIP macht Schule!

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag haben es das Land Hessen und die Kommunen dank einer gemeinsamen Anstrengung geschafft, dass die Städte, Kreise und Gemeinden wieder finanzielle Spielräume für ihre wichtigen Aufgaben haben. „Wir freuen uns sehr, dass die große Mehrheit der Landkreise, Städte und Gemeinden ihre Haushalte 2016 ausgleichen konnten“, erklärte Eva Goldbach, kommunalpolitische […]
Juni 2018 „KIP macht Schule!

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN versucht der Energiekonzern RWE jetzt um der schnöden Profitmaximierung willen auch die Schwarz-Gelben Bundes- und Landesregierungen auszutricksen. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen nicht nur für den von CDU und FDP beschlossenen Ausstieg aus dem Atomausstieg mit weniger Sicherheit bezahlen, jetzt sorgt RWE trickreich dafür, dass die gewünschten […]
geschenkte Laufzeitverlängerung Milliardengewinne macht

„Auf Initiative der GRÜNEN haben alle Fraktionen des Hessischen Landtags am 2. Juli 2007 beschlossen, dass die Salzbelastung der Werra nachhaltig verringert werden muss. In diesem gemeinsamen Antrag wurden klare Aufträge an die Landesregierung beschlossen, wie dieses Ziel erreicht werden kann.
Und was macht die Landesregierung?

„Auf Initiative der GRÜNEN haben alle Fraktionen des Hessischen Landtags am 2. Juli 2007 beschlossen, dass die Salzbelastung der Werra nachhaltig verringert werden muss. In diesem gemeinsamen Antrag wurden klare Aufträge an die Landesregierung beschlossen, wie dieses Ziel erreicht werden kann.
Und was macht die Landesregierung?

DIE GRÜNEN im Landtag rufen dazu auf, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen im Zusammenhang mit der BILD-Zeitung nicht zu skandalisieren. „Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat nach eigenen Angaben aufgrund der Anzeige einer Privatperson, die mit der Berichterstattung der BILD nicht einverstanden war, Ermittlungen eingeleitet“, erläutert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Das […]
landen, muss ein Polizeipräsident dem nachgehen, sonst macht