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– sie lebt von den Menschen, die sie tragen Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wenn wir uns auf der Welt umschauen, ist sie in vielen Staaten kaum oder gar nicht vorhanden. Wir hingegen dürfen am 8. Oktober in freien und geheimen Wahlen einen neuen Landtag wählen. Machen wir von diesem Recht Gebrauch und gehen wir wählen. […]
Demokratie bröckelt, wenn Populisten und Extremisten Macht

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  zeigen sich erfreut über die wachsende Nachfrage nach so genannten E-Bikes bzw. Pedelecs, die zur Unterstützung des Radfahrers über einen batteriegespeisten Elektromotor verfügen. „Bei den Fahrrädern ist die Technologie schon viel weiter als bei den Autos, deswegen sollte diese Entwicklung auch von der Politik unterstützt werden. Der Anteil des Fahrradverkehrs schwankt in […]
Das macht deutlich wie viel Potential hier vorhanden

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  zeigen sich erfreut über die wachsende Nachfrage nach so genannten E-Bikes bzw. Pedelecs, die zur Unterstützung des Radfahrers über einen batteriegespeisten Elektromotor verfügen. „Bei den Fahrrädern ist die Technologie schon viel weiter als bei den Autos, deswegen sollte diese Entwicklung auch von der Politik unterstützt werden. Der Anteil des Fahrradverkehrs schwankt in […]
Das macht deutlich wie viel Potential hier vorhanden

  Die Fraktion der GRÜNEN im Landtag hat sich heute in der Landtagsdebatte über das Brexit- Referendum in Großbritannien klar für einen Verbleib des Landes in der EU ausgesprochen. „Wir hoffen, dass die Menschen in Großbritannien den Populisten und Nationalisten der Austrittsbefürworter nicht auf den Leim gehen“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische Sprecherin der Fraktion. „Die […]
Im Angesicht eines möglichen Austritts des Landes macht

Wir GRÜNE treten auch dafür ein, dass der Staat den Menschen Schutz vor Straftaten und ein hohes Maß an Sicherheit gewährleisten muss, dieser Schutz muss aber in einem angemessenen Verhältnis zum Schutz der Bürger- und Freiheitsrechte stehen.
und Ordnung und anderer Gesetze Polizeigesetz: FDP macht

„Das von CDU und FDP eingebrachte und heute in erster Lesung beratene Gesetz zur Besoldungserhöhung für die hessischen Beamtinnen und Beamte analog zum Tarifabschluss für die Angestellten wird von uns befürwortet“, so Jürgen Frömmrich (MdL).
Arbeitszeitverlängerung um 12,5 Prozent gekürzt worden“, macht

Die durch die Berichterstattung des Hessischen Rundfunks aufgedeckten neuerlichen Merkwürdigkeiten bei der Auftragsvergabe der Landesregierung im Bereich des Digitalfunks veranlassen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu, erneut auf die bisher unbeantworteten Fragen auf ihren am 29. September eingebrachten zweiten Berichtsantrag hinzuweisen. „Durch die neuerliche Berichterstattung ist deutlich geworden, dass beim Komplex „Einführung des Digitalfunks“ eine angebliche Expertin […]
im Frühsommer von ihren Aufgaben entbunden wurde, macht

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachtet den Bericht des Rechnungshofs als „Beleg für die schlechte Arbeit von Schwarz-Gelb“. „Es ist wahrlich ein Glück, dass wir einen unabhängigen Rechnungshof haben. Der Bericht belegt zum einen diese Unabhängigkeit, aber auch die Versäumnisse der schwarz-gelben Krankenhauspolitik in den letzten 15 Jahren. Dem Ausverkauf kommunaler Kliniken, wie zuletzt […]
Schwarz-Gelb glaubt, dass es der Markt schon richtet, macht

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachtet den Bericht des Rechnungshofs als „Beleg für die schlechte Arbeit von Schwarz-Gelb“. „Es ist wahrlich ein Glück, dass wir einen unabhängigen Rechnungshof haben. Der Bericht belegt zum einen diese Unabhängigkeit, aber auch die Versäumnisse der schwarz-gelben Krankenhauspolitik in den letzten 15 Jahren. Dem Ausverkauf kommunaler Kliniken, wie zuletzt […]
Schwarz-Gelb glaubt, dass es der Markt schon richtet, macht

Revolution Macht Geschichte!