Dafür macht die Landesregierung die Landeszentrale
Dafür macht die Landesregierung die Landeszentrale
Dafür macht die Landesregierung die Landeszentrale
Dafür macht die Landesregierung die Landeszentrale
„Diese Hygieneverordnung ist längst überfällig. Wir fordern sie seit Jahren und seit 2002 ist sie durch das Krankenhausgesetz auch rechtlich möglich. Aber keiner der drei bisherigen Gesundheitsminister hat etwas getan, der Erlass einer solchen Verordnung wird seit Jahren verschleppt. Wir fordern Minister Grüttner auf, umgehend eine Hygiene-Verordnung zu erlassen und sich nicht weiterhin in Ankündigungen zu ergehen“, fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche.
Fulda – GRÜNE: Hygiene-Verordnung überfällig – Was macht
„Diese Hygieneverordnung ist längst überfällig. Wir fordern sie seit Jahren und seit 2002 ist sie durch das Krankenhausgesetz auch rechtlich möglich. Aber keiner der drei bisherigen Gesundheitsminister hat etwas getan, der Erlass einer solchen Verordnung wird seit Jahren verschleppt. Wir fordern Minister Grüttner auf, umgehend eine Hygiene-Verordnung zu erlassen und sich nicht weiterhin in Ankündigungen zu ergehen“, fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche.
Fulda – GRÜNE: Hygiene-Verordnung überfällig – Was macht
„Leider wurde in Hessen zu viel Zeit vertan, ein eigenes Informationsfreiheitsgesetz vorzulegen. Hessen ist das Stammland des modernen Datenschutzes, aber leider hängen wir im Bereich des Freien Zugangs zu Informationen anderen Bundesländern hinterher. Neben dem Bund haben mittlerweile elf andere Bundesländer den Zugang zu Informationen gesetzlich geregelt“, so der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der heutigen Debatte um ein Informationsfreiheitsgesetz für Hessen.
Suche Inhalt 16.06.2009 GRÜNE: Informationsfreiheit macht
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN müssen sich die Herren von der Regierungsfraktion FDP an die eigene Nase fassen, wenn sie behaupten, vor allem die GRÜNEN hätten sich davon verabschiedet, ihre Politik an Inhalten auszurichten. Die FDP kommt zu dieser Bewertung, weil sie unfinanzierbare Luftschlösser glaubt entdeckt zu haben – und meint damit […]
30.03.2010 FDP im Finanzbereich völlig orientierungslos – Macht
Die Einführung einer Luftverkehrssteuer bezeichnete Müller als „Schritt in die richtige Richtung“. Noch immer gingen dem Staat durch die Mineralölsteuerbefreiung auf Kerosin und die Mehrwertsteuerbefreiung auf Auslandtickets Milliarden verloren, da sei die Luftverkehrssteuer eine überfällige Maßnahme. „Wir GRÜNE sind schon seit Jahren der Meinung, dass die Erhöhung der Flugkosten absehbar und vor allem notwendig ist.“
03.11.2010 GRÜNE: Begrüßenswerte Luftverkehrssteuer macht
Day in Wiesbaden unter dem Motto #duWIich „Bildung macht
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einen gut aufgestellten Verfassungsschutz nötiger macht
einen gut aufgestellten Verfassungsschutz nötiger macht
