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Gedenken, Hilfe, Prävention und Aufklärung  „Auch ein Jahr nach der schrecklichen Gewalttat in Hanau sind wir entsetzt und tief betroffen. Der Jahrestag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei deren Verwandten und Freunden. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Wir werden in unseren Anstrengungen […]
Rekrutierungs- und Mobilisierungsmechanismen ins Leere

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der hohe Stimmenanteil, den die AfD bei der hessischen Kommunalwahl erzielt hat, ein erschreckendes Warnsignal. „Dass in Kommunen, in denen die AfD nicht angetreten ist, zum Teil unverhohlen rechtsextreme Parteien wie die NPD die Stimmen auf sich ziehen konnten, unterstreicht zusätzlich, welche Ressentiments sich hier Bahn gebrochen haben“, […]
lassen, sondern ihre programmatische und inhaltliche Leere

Die GRÜNEN im Landtag sehen in der neuen Software „KLB-operativ“ der Hessischen Polizei ein wichtiges Instrument zur besseren Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität. „Mit der neuen Prognose-Software erkennt das Hessische Landeskriminalamt Einbruchsserien professionell agierender Serientäter leichter und kann somit Polizeikräfte an potentiellen Brennpunkten effektiver einsetzen. Zusammen mit den von der Landesregierung im Rahmen des Sicherheitspaketes beschlossenen 1.000 […]
Beispiel darum bitten, gelegentlich den Briefkasten zu leeren

Die GRÜNEN im Landtag sehen in der neuen Software „KLB-operativ“ der Hessischen Polizei ein wichtiges Instrument zur besseren Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität. „Mit der neuen Prognose-Software erkennt das Hessische Landeskriminalamt Einbruchsserien professionell agierender Serientäter leichter und kann somit Polizeikräfte an potentiellen Brennpunkten effektiver einsetzen. Zusammen mit den von der Landesregierung im Rahmen des Sicherheitspaketes beschlossenen 1.000 […]
Beispiel darum bitten, gelegentlich den Briefkasten zu leeren

Mit Verwunderung hat die GRÜNE Landtagsfraktion auf den SPD-Setzpunkt in dieser Sitzungswoche reagiert. „Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit“, […]
Das offenbart die derzeitige inhaltliche Leere der

Mit Verwunderung hat die GRÜNE Landtagsfraktion auf den SPD-Setzpunkt in dieser Sitzungswoche reagiert. „Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit“, […]
Das offenbart die derzeitige inhaltliche Leere der

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und einen Antrag zur Neufassung der Verhaltensregeln für Abgeordnete des Hessischen Landtags vor. Ziel der Initiativen ist die Schaffung von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Landtagsabgeordneten. Nach der öffentlichen Debatte über die Nebeneinkünfte von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte sich auch in […]
die Transparenzregelung des Landtags de facto ins Leere

Mit einem Antrag (Dr. 18/7502) zum Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der kommenden Plenarwoche die Probe aufs Exempel machen und überprüfen, ob Justizminister Hahn (FDP) zu seinem Wort steht. In ihrem Antrag begrüßen DIE GRÜNEN sowohl den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften beim […]
Lesben und Schwulen wieder einmal nur vor der Wahl leere

Mit einem Antrag (Dr. 18/7502) zum Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der kommenden Plenarwoche die Probe aufs Exempel machen und überprüfen, ob Justizminister Hahn (FDP) zu seinem Wort steht. In ihrem Antrag begrüßen DIE GRÜNEN sowohl den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften beim […]
Lesben und Schwulen wieder einmal nur vor der Wahl leere

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und einen Antrag zur Neufassung der Verhaltensregeln für Abgeordnete des Hessischen Landtags vor. Ziel der Initiativen ist die Schaffung von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Landtagsabgeordneten. Nach der öffentlichen Debatte über die Nebeneinkünfte von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte sich auch in […]
die Transparenzregelung des Landtags de facto ins Leere