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„Der Anschlag von Hanau vom 19. Februar ist eine Zäsur für unser Land. Neun Menschen wurden von einem Rechtsextremisten brutal ermordet. Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Hamza Kenan Kurtovic, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili-Viorel Păun, Fatih Saracoglu und Said Hashemi wurden aus dem Leben gerissen. Ihren Familien und Freunden wurde unfassbares Leid zugefügt. Ihnen zu helfen, sie unbürokratisch zu unterstützen und das Gedenken […]
Rekrutierungs- und Mobilisierungsmechanismen ins Leere

Wir stehen zusammen gegen Rassismus, Hass und Hetze „Die schreckliche Gewalttat in Hanau macht uns sprachlos, unser Entsetzen und unsere Trauer zu beschreiben kann nie hinreichend gelingen. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Trotzdem suchen wir nach Worten, um den Angehörigen sowie den Freunden der Opfern zu sagen, dass sie nicht alleine […]
Rekrutierungs- und Mobilisierungsmechanismen ins Leere

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Ministerpräsident Koch (CDU) im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Debatte vor, dass ihm die schnelle Schlagzeile wichtiger ist als eine Problemlösung. „Immer wenn es in der CDU ein Problem gibt, muss ein grober Klotz her. Nach der Unterschriftenkampagne gegen Ausländer, der Wisconsindiskussion um Arbeitslose und der Debatte um jugendliche Gewalttäter […]
Forderung nach mehr gemeinnütziger Arbeit läuft ins Leere

Gedenken, Hilfe, Prävention und Aufklärung  „Auch ein Jahr nach der schrecklichen Gewalttat in Hanau sind wir entsetzt und tief betroffen. Der Jahrestag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei deren Verwandten und Freunden. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Wir werden in unseren Anstrengungen […]
Rekrutierungs- und Mobilisierungsmechanismen ins Leere

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der hohe Stimmenanteil, den die AfD bei der hessischen Kommunalwahl erzielt hat, ein erschreckendes Warnsignal. „Dass in Kommunen, in denen die AfD nicht angetreten ist, zum Teil unverhohlen rechtsextreme Parteien wie die NPD die Stimmen auf sich ziehen konnten, unterstreicht zusätzlich, welche Ressentiments sich hier Bahn gebrochen haben“, […]
lassen, sondern ihre programmatische und inhaltliche Leere

Angesichts täglich neuer Vorschläge auf Bundesebene und aus anderen Bundesländern zum Thema Flüchtlinge rufen die GRÜNEN im Landtag dazu auf, zu einer an der Sache und an den Werten des Grundgesetzes orientierten Diskussion um die Aufnahme und Integration der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge zurückzukehren. „Die erhitzte und zum Teil hysterische Debatte, die von manchen Politikern […]
in den drei Landtagswahlen Anfang März mit ihren leeren

Angesichts täglich neuer Vorschläge auf Bundesebene und aus anderen Bundesländern zum Thema Flüchtlinge rufen die GRÜNEN im Landtag dazu auf, zu einer an der Sache und an den Werten des Grundgesetzes orientierten Diskussion um die Aufnahme und Integration der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge zurückzukehren. „Die erhitzte und zum Teil hysterische Debatte, die von manchen Politikern […]
in den drei Landtagswahlen Anfang März mit ihren leeren

Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit. Heute – mehr als 50 Jahre später – braucht es Antworten auf die aktuellen Herausforderungen. Hierzu schweigt sich der Antrag der SPD völlig aus. Georg August Zinn hatte einen Plan, die heutige SPD hat offenbar noch keinen.
Das offenbart die derzeitige inhaltliche Leere der

Maßnahmenprogramm von Verbraucherschutzministerin Priska Hinz bei Listerienfund hat gegriffen   Der Fall des Listerienfundes in einem Lebensmittelbetrieb im Kreis Groß-Gerau zeigt, dass regelmäßige und sachgerechte Kontrollen notwendig sind. Der Kreis ist in diesem Fall nicht seiner Verantwortung nachgekommen und hat diesen Fehler eingestanden. Verbraucherschutzministerin Priska Hinz hat sofort nach Hinweisen auf einen Verdachtsfall von Verunreinigungen […]
Die Angriffe der Opposition laufen ins Leere.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Ministerpräsident Koch (CDU) im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Debatte vor, dass ihm die schnelle Schlagzeile wichtiger ist als eine Problemlösung. „Immer wenn es in der CDU ein Problem gibt, muss ein grober Klotz her. Nach der Unterschriftenkampagne gegen Ausländer, der Wisconsindiskussion um Arbeitslose und der Debatte um jugendliche Gewalttäter […]
Forderung nach mehr gemeinnütziger Arbeit läuft ins Leere