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„Der Anschlag von Hanau vom 19. Februar ist eine Zäsur für unser Land. Neun Menschen wurden von einem Rechtsextremisten brutal ermordet. Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Hamza Kenan Kurtovic, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili-Viorel Păun, Fatih Saracoglu und Said Hashemi wurden aus dem Leben gerissen. Ihren Familien und Freunden wurde unfassbares Leid zugefügt. Ihnen zu helfen, sie unbürokratisch zu unterstützen und das Gedenken […]
Rekrutierungs- und Mobilisierungsmechanismen ins Leere

„Die Partnerschaft mit Bursa ist ein wichtiger Schritt zum Abbau von vorhandenen Vorurteilen und einem offenen Miteinander in Deutschland. Neben dem wirtschaftlichen Austausch, muss nun ein reger Austausch auf zivilgesellschaftlicher Basis folgen. Es ist wichtig, dass diese Partnerschaft mit Leben gefüllt wird. Neben der Wirtschaft, ist nun aktiv das Engagement der Umweltorganisationen, Schulen, Frauenvereinen und auch der Feuerwehren gefragt, um dieses Vorhaben auf eine breite Basis aufstellen zu können.“
nur schwer finden kann, wird dieser Austausch ins Leere

„Die Partnerschaft mit Bursa ist ein wichtiger Schritt zum Abbau von vorhandenen Vorurteilen und einem offenen Miteinander in Deutschland. Neben dem wirtschaftlichen Austausch, muss nun ein reger Austausch auf zivilgesellschaftlicher Basis folgen. Es ist wichtig, dass diese Partnerschaft mit Leben gefüllt wird. Neben der Wirtschaft, ist nun aktiv das Engagement der Umweltorganisationen, Schulen, Frauenvereinen und auch der Feuerwehren gefragt, um dieses Vorhaben auf eine breite Basis aufstellen zu können.“
nur schwer finden kann, wird dieser Austausch ins Leere

GRÜNE reichen weiteren Fragenkatalog ein   Zahlreiche Fragen rund um die Entlassung der ehemaligen Staatssekretärin Dr. Messari-Becker sind bis heute nicht geklärt. Mit einem neuen Fragenkatalog verlangt die Fraktion der GRÜNEN nun Aufklärung von Kultusminister Schwarz. Vor ihrer Entlassung warf Wirtschaftsminister Mansoori der renommierten Wissenschaftlerin ein nicht hinnehmbares Fehlverhalten vor, weigert sich seitdem jedoch, die […]
kann von ihrer Regierung zu Recht mehr erwarten als leere

CDU und FDP haben die Wohnungspolitik ausbluten lassen. Sie tragen deshalb die Verantwortung für die dramatische Knappheit bezahlbarer Wohnungen im Ballungsraum. Wir haben in unserem Gesetzentwurf verlangt, dass das Land sich auf den Mietwohnungsbau konzentriert. Wir müssen etwas für die Bürgerinnen und Bürger tun, die sich eine Wohnung auf dem freien Markt bei weiterhin drastisch steigenden Mietpreisen immer weniger leisten können.
Fassaden frisch gestrichen, aber dahinter gähnende Leere

Immer wenn es in der CDU ein Problem gibt, muss ein grober Klotz her. Nach der Unterschriftenkampagne gegen Ausländer, der Wisconsindiskussion um Arbeitslose und der Debatte um jugendliche Gewalttäter sind es nun wieder die Arbeitslosen. Der Wiederholungstäter hat wieder zugeschlagen.
Forderung nach mehr gemeinnütziger Arbeit läuft ins Leere

Gedenken, Hilfe, Prävention und Aufklärung Auch ein Jahr nach der schrecklichen Gewalttat in Hanau sind wir entsetzt und tief betroffen. Der Jahrestag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei deren Verwandten und Freunden. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Wir werden in unseren Anstrengungen […]
Rekrutierungs- und Mobilisierungsmechanismen ins Leere

Gedenken, Hilfe, Prävention und Aufklärung Auch ein Jahr nach der schrecklichen Gewalttat in Hanau sind wir entsetzt und tief betroffen. Der Jahrestag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei deren Verwandten und Freunden. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Wir werden in unseren Anstrengungen […]
Rekrutierungs- und Mobilisierungsmechanismen ins Leere

Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit. Heute – mehr als 50 Jahre später – braucht es Antworten auf die aktuellen Herausforderungen. Hierzu schweigt sich der Antrag der SPD völlig aus. Georg August Zinn hatte einen Plan, die heutige SPD hat offenbar noch keinen.
Das offenbart die derzeitige inhaltliche Leere der

Maßnahmenprogramm von Verbraucherschutzministerin Priska Hinz bei Listerienfund hat gegriffen   Der Fall des Listerienfundes in einem Lebensmittelbetrieb im Kreis Groß-Gerau zeigt, dass regelmäßige und sachgerechte Kontrollen notwendig sind. Der Kreis ist in diesem Fall nicht seiner Verantwortung nachgekommen und hat diesen Fehler eingestanden. Verbraucherschutzministerin Priska Hinz hat sofort nach Hinweisen auf einen Verdachtsfall von Verunreinigungen […]
Die Angriffe der Opposition laufen ins Leere.