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Mit Ärger und Unverständnis reagiert der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion der GRÜNEN, Kai Klose, auf die neuerliche Änderung des Metropolengesetzes FrankfurtRheinMain: „CDU und FDP machen das Chaos perfekt“, urteilt Klose. „Ein mutloser Entwurf wird durch immer neue Änderungsanträge verschlimmbessert, und der Region wird abermals ein Bärendienst erwiesen.“ CDU und FDP haben heute erneut einen Änderungsantrag zu ihrem eigenen Gesetzentwurf vorgelegt.
So laviert sie orientierungslos herum und kennt nur

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass heute die CDU-Fraktion erstmals die Kraft gefunden hat, sich von den völlig unangemessenen und abstrusen Äußerungen ihres stellvertretenden Vorsitzenden und bildungspolitischen Sprechers Hans-Jürgen Irmer zu distanzieren. „Der Hessische Landtag kann nicht zur Tagesordnung übergehen, wenn eines seiner Mitglieder erklärt, dass ‚der Islam auf die Eroberung der Weltherrschaft […]
Solche Sätze, die man sonst nur von der NPD kennt,

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr über das mit dem Joseph-Beuys-Kunstwerk „Der Unbesiegbare“ gestaltete GRÜNEN-Plakat, das sie heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung von dem  Neu-Isenburger Kunstsammler Robert Funcke entgegennehmen konnten. „Wir bedanken uns bei Herrn Funcke, dass er uns dieses Dokument aus der Gründerzeit unserer Partei übereignet hat. Es bekommt einen Ehrenplatz in unseren […]
Der Umweltschutz kennt keine Grenzen.‘“ Pressestelle

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr über das mit dem Joseph-Beuys-Kunstwerk „Der Unbesiegbare“ gestaltete GRÜNEN-Plakat, das sie heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung von dem  Neu-Isenburger Kunstsammler Robert Funcke entgegennehmen konnten. „Wir bedanken uns bei Herrn Funcke, dass er uns dieses Dokument aus der Gründerzeit unserer Partei übereignet hat. Es bekommt einen Ehrenplatz in unseren […]
Der Umweltschutz kennt keine Grenzen.‘“ Pressestelle

Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen CDU und FDP vor, mit ihrem Gesetzentwurf zur Reform des Verfassungsschutzes Transparenz zu verhindern und die demokratische Kontrolle des Verfassungsschutzes zu erschweren. SPD und GRÜNE verlangen eine Reform des Verfassungsschutzes, die den aktuellen Anforderungen gerecht wird. Die SPD hat hierzu im Dezember des vergangenen Jahres einen […]
Verfassungsschutzgesetz auf Bundes- oder Landesebene kennt

Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen CDU und FDP vor, mit ihrem Gesetzentwurf zur Reform des Verfassungsschutzes Transparenz zu verhindern und die demokratische Kontrolle des Verfassungsschutzes zu erschweren. SPD und GRÜNE verlangen eine Reform des Verfassungsschutzes, die den aktuellen Anforderungen gerecht wird. Die SPD hat hierzu im Dezember des vergangenen Jahres einen […]
Verfassungsschutzgesetz auf Bundes- oder Landesebene kennt

Unser Jumbo ist 75   „Die gesamte Landtagsfraktion gratuliert unserem Abgeordneten Frank Kaufmann ganz herzlich zu seinem heutigen 75. Geburtstag. Unser Jumbo ist ein Original. Mit seiner unverwechselbaren Art prägt er seit mittlerweile 28 Jahren unermüdlich und mit Leidenschaft die Arbeit der GRÜNEN Fraktion. Kaum vorstellbar, dass es auf seinen eigenen Wunsch hin ab nächstem […]
Wahrscheinlich kennt keiner die Geschäftsordnung des

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, und der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, haben in einer Pressekonferenz eine umfassende Aufklärung der Vorgänge um den am 22. Mai 2013 bekanntgewordenen „Abgeordnetenbrief 07/2013“ aus dem Hessischen Finanzministerium gefordert. „Es ist ein unglaublicher Vorgang, dass offenbar Ministerien parteipolitisch gefärbte Argumentationshilfen für die Abgeordneten der Regierungsfraktionen […]
Unterschied zwischen Staat und Partei nicht mehr kennt

Das Schlimme ist: Die FDP kennt die Fakten, aber sie
Das Schlimme ist: Die FDP kennt die Fakten, aber sie

Als Umweltminister Ingmar Jung Ende April seine ersten 100 Tage im Amt bilanzierte, verkündete er stolz „Wir haben eine Bürokratieebene …
ihm im Umweltministerium zur Verfügung steht, nicht kennt