Dein Suchergebnis zum Thema: antisemitismus

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, Euch/Sie an dieser Stelle als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Fraktion zu unserem ersten Newsletter im neuen Jahr begrüßen zu dürfen und möchte außerdem die Gelegenheit nutzen, meiner Kollegin, Angela Dorn, für ihre Arbeit und ihr Engagement in diesem Amt zu danken. Wir GRÜNE haben das neue Jahr mit unseren Ideen für ein grüneres und gerechteres Hessen begonnen: Seit wir GRÜNE in Hessen wieder mitregieren, haben wir der Politik der Landesregierung eine neue Richtung gegeben. Wir wären aber nicht DIE GRÜNEN, wenn wir uns mit diesen Erfolgen zufrieden geben würden. Wir wollen auf dem bereits Erreichten aufbauen und Neues auf den Weg bringen. Deshalb legen wir unter der Überschrift „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ konkrete Konzepte zu den Projekten vor, die wir in den kommenden Jahren umsetzen wollen. Einen ersten Aufschlag haben wir mit der Veröffentlichung unserer Ideen und Projekte zu den Themen Mobilität, Hochschule und Wissenschaft und Kunst und Kultur gemacht. Weitere werden zügig folgen. Unsere Aktuelle Stunde in der ersten Plenardebatte des neuen Jahres haben wir unter der Überschrift „Eintracht statt Ausgrenzung. Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung braucht starke Stimmen aus der Zivilgesellschaft“ abgehalten. Wir freuen uns nicht nur über den sportlichen Erfolg unseres hessischen Erstligisten, sondern auch für die deutliche Positionierung von Eintracht Frankfurt und ihrem Präsidenten, Peter Fischer, gegen Rassismus und Diskriminierung und für eine vielfältige und offene Gesellschaft. Die Eintracht ist nicht nur in ihrem Kader mit seinen Spielern aus 18 verschiedenen Nationen, sondern auch in ihrer klaren Haltung ein Spiegelbild des internationalen Zusammenlebens und der Vielfältigkeit in Hessen. Ein weiteres Thema der Debatten war die Wohnungspolitik. Mit dem „Masterplan Wohnen“ stellt sich die GRÜNE Wohnungsbauministerin Priska Hinz der Herausforderung, gerade in Ballungsräumen bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen. So stehen für die Wohnungsbauprogramme ab 2017 jährlich 300 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Bisher musste kein einziger Antrag auf sozialen Wohnungsbau wegen fehlender Gelder abgelehnt werden. Mit dem Wohnrauminvestitionsprogramm (WIP) in Höhe von 260 Millionen Euro unterstützen wir die Kommunen im Rahmen des kommunalen Investitionsprogrammes und weitere Unterstützung erhalten die Kommunen durch die „Allianz für Wohnen“. Die „Allianz für Wohnen“ steht den Kommunen mit Handlungsempfehlungen und Handreichungen zur Seite, damit diese schnell Wohnraum schaffen können. Aber auch der Aspekt der Lebensqualität in unseren Städten muss berücksichtigt werden. Deshalb erhalten die Städtebauprogramme in den kommenden zwei Jahren deutlich mehr Geld. Damit können lebenswerte, nachhaltige und soziale Ortskerne und Stadtteilzentren geschaffen werden. Für uns GRÜNE ist bezahlbarer Wohnraum kein Luxus, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
entscheidender Schlüssel im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, Euch/Sie an dieser Stelle als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Fraktion zu unserem ersten Newsletter im neuen Jahr begrüßen zu dürfen und möchte außerdem die Gelegenheit nutzen, meiner Kollegin, Angela Dorn, für ihre Arbeit und ihr Engagement in diesem Amt zu danken. Wir GRÜNE haben das neue Jahr mit unseren Ideen für ein grüneres und gerechteres Hessen begonnen: Seit wir GRÜNE in Hessen wieder mitregieren, haben wir der Politik der Landesregierung eine neue Richtung gegeben. Wir wären aber nicht DIE GRÜNEN, wenn wir uns mit diesen Erfolgen zufrieden geben würden. Wir wollen auf dem bereits Erreichten aufbauen und Neues auf den Weg bringen. Deshalb legen wir unter der Überschrift „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ konkrete Konzepte zu den Projekten vor, die wir in den kommenden Jahren umsetzen wollen. Einen ersten Aufschlag haben wir mit der Veröffentlichung unserer Ideen und Projekte zu den Themen Mobilität, Hochschule und Wissenschaft und Kunst und Kultur gemacht. Weitere werden zügig folgen. Unsere Aktuelle Stunde in der ersten Plenardebatte des neuen Jahres haben wir unter der Überschrift „Eintracht statt Ausgrenzung. Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung braucht starke Stimmen aus der Zivilgesellschaft“ abgehalten. Wir freuen uns nicht nur über den sportlichen Erfolg unseres hessischen Erstligisten, sondern auch für die deutliche Positionierung von Eintracht Frankfurt und ihrem Präsidenten, Peter Fischer, gegen Rassismus und Diskriminierung und für eine vielfältige und offene Gesellschaft. Die Eintracht ist nicht nur in ihrem Kader mit seinen Spielern aus 18 verschiedenen Nationen, sondern auch in ihrer klaren Haltung ein Spiegelbild des internationalen Zusammenlebens und der Vielfältigkeit in Hessen. Ein weiteres Thema der Debatten war die Wohnungspolitik. Mit dem „Masterplan Wohnen“ stellt sich die GRÜNE Wohnungsbauministerin Priska Hinz der Herausforderung, gerade in Ballungsräumen bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen. So stehen für die Wohnungsbauprogramme ab 2017 jährlich 300 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Bisher musste kein einziger Antrag auf sozialen Wohnungsbau wegen fehlender Gelder abgelehnt werden. Mit dem Wohnrauminvestitionsprogramm (WIP) in Höhe von 260 Millionen Euro unterstützen wir die Kommunen im Rahmen des kommunalen Investitionsprogrammes und weitere Unterstützung erhalten die Kommunen durch die „Allianz für Wohnen“. Die „Allianz für Wohnen“ steht den Kommunen mit Handlungsempfehlungen und Handreichungen zur Seite, damit diese schnell Wohnraum schaffen können. Aber auch der Aspekt der Lebensqualität in unseren Städten muss berücksichtigt werden. Deshalb erhalten die Städtebauprogramme in den kommenden zwei Jahren deutlich mehr Geld. Damit können lebenswerte, nachhaltige und soziale Ortskerne und Stadtteilzentren geschaffen werden. Für uns GRÜNE ist bezahlbarer Wohnraum kein Luxus, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
entscheidender Schlüssel im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, Euch/Sie an dieser Stelle als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Fraktion zu unserem ersten Newsletter im neuen Jahr begrüßen zu dürfen und möchte außerdem die Gelegenheit nutzen, meiner Kollegin, Angela Dorn, für ihre Arbeit und ihr Engagement in diesem Amt zu danken. Wir GRÜNE haben das neue Jahr mit unseren Ideen für ein grüneres und gerechteres Hessen begonnen: Seit wir GRÜNE in Hessen wieder mitregieren, haben wir der Politik der Landesregierung eine neue Richtung gegeben. Wir wären aber nicht DIE GRÜNEN, wenn wir uns mit diesen Erfolgen zufrieden geben würden. Wir wollen auf dem bereits Erreichten aufbauen und Neues auf den Weg bringen. Deshalb legen wir unter der Überschrift „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ konkrete Konzepte zu den Projekten vor, die wir in den kommenden Jahren umsetzen wollen. Einen ersten Aufschlag haben wir mit der Veröffentlichung unserer Ideen und Projekte zu den Themen Mobilität, Hochschule und Wissenschaft und Kunst und Kultur gemacht. Weitere werden zügig folgen. Unsere Aktuelle Stunde in der ersten Plenardebatte des neuen Jahres haben wir unter der Überschrift „Eintracht statt Ausgrenzung. Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung braucht starke Stimmen aus der Zivilgesellschaft“ abgehalten. Wir freuen uns nicht nur über den sportlichen Erfolg unseres hessischen Erstligisten, sondern auch für die deutliche Positionierung von Eintracht Frankfurt und ihrem Präsidenten, Peter Fischer, gegen Rassismus und Diskriminierung und für eine vielfältige und offene Gesellschaft. Die Eintracht ist nicht nur in ihrem Kader mit seinen Spielern aus 18 verschiedenen Nationen, sondern auch in ihrer klaren Haltung ein Spiegelbild des internationalen Zusammenlebens und der Vielfältigkeit in Hessen. Ein weiteres Thema der Debatten war die Wohnungspolitik. Mit dem „Masterplan Wohnen“ stellt sich die GRÜNE Wohnungsbauministerin Priska Hinz der Herausforderung, gerade in Ballungsräumen bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen. So stehen für die Wohnungsbauprogramme ab 2017 jährlich 300 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Bisher musste kein einziger Antrag auf sozialen Wohnungsbau wegen fehlender Gelder abgelehnt werden. Mit dem Wohnrauminvestitionsprogramm (WIP) in Höhe von 260 Millionen Euro unterstützen wir die Kommunen im Rahmen des kommunalen Investitionsprogrammes und weitere Unterstützung erhalten die Kommunen durch die „Allianz für Wohnen“. Die „Allianz für Wohnen“ steht den Kommunen mit Handlungsempfehlungen und Handreichungen zur Seite, damit diese schnell Wohnraum schaffen können. Aber auch der Aspekt der Lebensqualität in unseren Städten muss berücksichtigt werden. Deshalb erhalten die Städtebauprogramme in den kommenden zwei Jahren deutlich mehr Geld. Damit können lebenswerte, nachhaltige und soziale Ortskerne und Stadtteilzentren geschaffen werden. Für uns GRÜNE ist bezahlbarer Wohnraum kein Luxus, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
entscheidender Schlüssel im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, letzte Woche konnten wir mit guten Nachrichten für alle Familien mit Kindergartenkindern aufwarten: Der Landtag hat für sie in der vergangenen Plenarwoche weitere Verbesserungen beschlossen. Ab August 2018 tritt in Hessen für alle drei Kindergartenjahre eine weitgehende Beitragsfreiheit in Kraft, eine finanzielle Entlastung für Eltern über die drei Jahre von bis zu 5.000 Euro pro Kind. Außerdem stellen wir neben den Finanzmitteln für die Beitragsfreiheit in Höhe von 310 Millionen Euro, weitere finanzielle Mittel für den Ausbau an Betreuungsplätzen und der Verbesserung der Qualität an den Kitas in Höhe von 136 Millionen Euro zur Verfügung. Wichtig ist uns dabei auch, dass es uns gelungen ist die bessere Qualität und die weitgehende Gebührenfreiheit finanzpolitisch nachhaltig und unter Einhaltung der Schuldenbremse zu gestalten. Mit der Verabschiedung all dieser Maßnahmen ist ein wichtiger Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit gelungen. Hessen ist grüner und gerechter geworden. In unserer Aktuellen Stunde haben wir uns mit der Initiative von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (GRÜNE) zur Einführung von elektronischen Abbiegeassistenten für LKW befasst. Hessen ist einer Initiative aus Berlin beigetreten, mit der Assistenz-Systeme für alle LKW ab 7,5 Tonnen zur Pflicht werden sollen – nicht nur bei Neuzulassungen, sondern bei allen im Verkehr befindlichen Fahrzeugen. Laut Unfallforschung der Versicherer (UDV) ist jeder dritte im Straßenverkehr getötete Radfahrer Opfer eines Abbiegeunfalls. In Hessen starben 2017 bei 48 Abbiege-Unfällen Menschen. Elektronische Abbiegeassistenten warnen den LKW-Fahrer, wenn Radler und Fußgänger in unmittelbare Nähe kommen. Außerdem fordern wir die Bundesregierung auf, sich bei der Europäischen Union und der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) für diese Pflicht einzusetzen und Investitionen in die Forschung an Systemen für Abbiege- und Bremsassistenten fördern. Unser Ziel muss es sein, die Zahl der Verkehrstoten auf null zu reduzieren. Einem weiteren wichtigen, einem überlebenswichtigen Thema haben wir im vergangenen April-Plenum unseren Setzpunkt gewidmet: Dem Insektensterben. Wir GRÜNE im Landtag setzen uns dafür ein, die Lebensgrundlagen von Insekten zu retten. Bienen, Käfer und Schmetterlinge sind systemrelevant. Ohne Insekten keine Vögel, ohne Bienen, Hummeln und andere Bestäuber kein Obst und Gemüse. In Hessen hat Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) die Kampagne „Bienenfreundliches Hessen“ ins Leben gerufen, bei der jeder mitmachen kann, Landwirte, Kommunen, Umweltverbände und die Menschen, die einen Garten oder Balkon haben, ob mit Wildblumenwiesen, naturnahen Gärten oder vielen weiteren Schritten, die den Insekten helfen. Hessen nimmt mit dieser deutschlandweit größten Kampagnen gegen das Bienen- und Insektensterben eine Vorreiterrolle für den Artenschutz ein. Denn wir wollen keinen stummen Frühling, wir wollen, dass es weiterhin summt und brummt und zwitschert. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Stunden: Abbiegeassistent für LKW; Big-Brother.Award; Antisemitismus

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, letzte Woche konnten wir mit guten Nachrichten für alle Familien mit Kindergartenkindern aufwarten: Der Landtag hat für sie in der vergangenen Plenarwoche weitere Verbesserungen beschlossen. Ab August 2018 tritt in Hessen für alle drei Kindergartenjahre eine weitgehende Beitragsfreiheit in Kraft, eine finanzielle Entlastung für Eltern über die drei Jahre von bis zu 5.000 Euro pro Kind. Außerdem stellen wir neben den Finanzmitteln für die Beitragsfreiheit in Höhe von 310 Millionen Euro, weitere finanzielle Mittel für den Ausbau an Betreuungsplätzen und der Verbesserung der Qualität an den Kitas in Höhe von 136 Millionen Euro zur Verfügung. Wichtig ist uns dabei auch, dass es uns gelungen ist die bessere Qualität und die weitgehende Gebührenfreiheit finanzpolitisch nachhaltig und unter Einhaltung der Schuldenbremse zu gestalten. Mit der Verabschiedung all dieser Maßnahmen ist ein wichtiger Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit gelungen. Hessen ist grüner und gerechter geworden. In unserer Aktuellen Stunde haben wir uns mit der Initiative von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (GRÜNE) zur Einführung von elektronischen Abbiegeassistenten für LKW befasst. Hessen ist einer Initiative aus Berlin beigetreten, mit der Assistenz-Systeme für alle LKW ab 7,5 Tonnen zur Pflicht werden sollen – nicht nur bei Neuzulassungen, sondern bei allen im Verkehr befindlichen Fahrzeugen. Laut Unfallforschung der Versicherer (UDV) ist jeder dritte im Straßenverkehr getötete Radfahrer Opfer eines Abbiegeunfalls. In Hessen starben 2017 bei 48 Abbiege-Unfällen Menschen. Elektronische Abbiegeassistenten warnen den LKW-Fahrer, wenn Radler und Fußgänger in unmittelbare Nähe kommen. Außerdem fordern wir die Bundesregierung auf, sich bei der Europäischen Union und der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) für diese Pflicht einzusetzen und Investitionen in die Forschung an Systemen für Abbiege- und Bremsassistenten fördern. Unser Ziel muss es sein, die Zahl der Verkehrstoten auf null zu reduzieren. Einem weiteren wichtigen, einem überlebenswichtigen Thema haben wir im vergangenen April-Plenum unseren Setzpunkt gewidmet: Dem Insektensterben. Wir GRÜNE im Landtag setzen uns dafür ein, die Lebensgrundlagen von Insekten zu retten. Bienen, Käfer und Schmetterlinge sind systemrelevant. Ohne Insekten keine Vögel, ohne Bienen, Hummeln und andere Bestäuber kein Obst und Gemüse. In Hessen hat Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) die Kampagne „Bienenfreundliches Hessen“ ins Leben gerufen, bei der jeder mitmachen kann, Landwirte, Kommunen, Umweltverbände und die Menschen, die einen Garten oder Balkon haben, ob mit Wildblumenwiesen, naturnahen Gärten oder vielen weiteren Schritten, die den Insekten helfen. Hessen nimmt mit dieser deutschlandweit größten Kampagnen gegen das Bienen- und Insektensterben eine Vorreiterrolle für den Artenschutz ein. Denn wir wollen keinen stummen Frühling, wir wollen, dass es weiterhin summt und brummt und zwitschert. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Stunden: Abbiegeassistent für LKW; Big-Brother.Award; Antisemitismus

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, letzte Woche konnten wir mit guten Nachrichten für alle Familien mit Kindergartenkindern aufwarten: Der Landtag hat für sie in der vergangenen Plenarwoche weitere Verbesserungen beschlossen. Ab August 2018 tritt in Hessen für alle drei Kindergartenjahre eine weitgehende Beitragsfreiheit in Kraft, eine finanzielle Entlastung für Eltern über die drei Jahre von bis zu 5.000 Euro pro Kind. Außerdem stellen wir neben den Finanzmitteln für die Beitragsfreiheit in Höhe von 310 Millionen Euro, weitere finanzielle Mittel für den Ausbau an Betreuungsplätzen und der Verbesserung der Qualität an den Kitas in Höhe von 136 Millionen Euro zur Verfügung. Wichtig ist uns dabei auch, dass es uns gelungen ist die bessere Qualität und die weitgehende Gebührenfreiheit finanzpolitisch nachhaltig und unter Einhaltung der Schuldenbremse zu gestalten. Mit der Verabschiedung all dieser Maßnahmen ist ein wichtiger Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit gelungen. Hessen ist grüner und gerechter geworden. In unserer Aktuellen Stunde haben wir uns mit der Initiative von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (GRÜNE) zur Einführung von elektronischen Abbiegeassistenten für LKW befasst. Hessen ist einer Initiative aus Berlin beigetreten, mit der Assistenz-Systeme für alle LKW ab 7,5 Tonnen zur Pflicht werden sollen – nicht nur bei Neuzulassungen, sondern bei allen im Verkehr befindlichen Fahrzeugen. Laut Unfallforschung der Versicherer (UDV) ist jeder dritte im Straßenverkehr getötete Radfahrer Opfer eines Abbiegeunfalls. In Hessen starben 2017 bei 48 Abbiege-Unfällen Menschen. Elektronische Abbiegeassistenten warnen den LKW-Fahrer, wenn Radler und Fußgänger in unmittelbare Nähe kommen. Außerdem fordern wir die Bundesregierung auf, sich bei der Europäischen Union und der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) für diese Pflicht einzusetzen und Investitionen in die Forschung an Systemen für Abbiege- und Bremsassistenten fördern. Unser Ziel muss es sein, die Zahl der Verkehrstoten auf null zu reduzieren. Einem weiteren wichtigen, einem überlebenswichtigen Thema haben wir im vergangenen April-Plenum unseren Setzpunkt gewidmet: Dem Insektensterben. Wir GRÜNE im Landtag setzen uns dafür ein, die Lebensgrundlagen von Insekten zu retten. Bienen, Käfer und Schmetterlinge sind systemrelevant. Ohne Insekten keine Vögel, ohne Bienen, Hummeln und andere Bestäuber kein Obst und Gemüse. In Hessen hat Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) die Kampagne „Bienenfreundliches Hessen“ ins Leben gerufen, bei der jeder mitmachen kann, Landwirte, Kommunen, Umweltverbände und die Menschen, die einen Garten oder Balkon haben, ob mit Wildblumenwiesen, naturnahen Gärten oder vielen weiteren Schritten, die den Insekten helfen. Hessen nimmt mit dieser deutschlandweit größten Kampagnen gegen das Bienen- und Insektensterben eine Vorreiterrolle für den Artenschutz ein. Denn wir wollen keinen stummen Frühling, wir wollen, dass es weiterhin summt und brummt und zwitschert. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Stunden: Abbiegeassistent für LKW; Big-Brother.Award; Antisemitismus

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, letzte Woche konnten wir mit guten Nachrichten für alle Familien mit Kindergartenkindern aufwarten: Der Landtag hat für sie in der vergangenen Plenarwoche weitere Verbesserungen beschlossen. Ab August 2018 tritt in Hessen für alle drei Kindergartenjahre eine weitgehende Beitragsfreiheit in Kraft, eine finanzielle Entlastung für Eltern über die drei Jahre von bis zu 5.000 Euro pro Kind. Außerdem stellen wir neben den Finanzmitteln für die Beitragsfreiheit in Höhe von 310 Millionen Euro, weitere finanzielle Mittel für den Ausbau an Betreuungsplätzen und der Verbesserung der Qualität an den Kitas in Höhe von 136 Millionen Euro zur Verfügung. Wichtig ist uns dabei auch, dass es uns gelungen ist die bessere Qualität und die weitgehende Gebührenfreiheit finanzpolitisch nachhaltig und unter Einhaltung der Schuldenbremse zu gestalten. Mit der Verabschiedung all dieser Maßnahmen ist ein wichtiger Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit gelungen. Hessen ist grüner und gerechter geworden. In unserer Aktuellen Stunde haben wir uns mit der Initiative von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (GRÜNE) zur Einführung von elektronischen Abbiegeassistenten für LKW befasst. Hessen ist einer Initiative aus Berlin beigetreten, mit der Assistenz-Systeme für alle LKW ab 7,5 Tonnen zur Pflicht werden sollen – nicht nur bei Neuzulassungen, sondern bei allen im Verkehr befindlichen Fahrzeugen. Laut Unfallforschung der Versicherer (UDV) ist jeder dritte im Straßenverkehr getötete Radfahrer Opfer eines Abbiegeunfalls. In Hessen starben 2017 bei 48 Abbiege-Unfällen Menschen. Elektronische Abbiegeassistenten warnen den LKW-Fahrer, wenn Radler und Fußgänger in unmittelbare Nähe kommen. Außerdem fordern wir die Bundesregierung auf, sich bei der Europäischen Union und der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) für diese Pflicht einzusetzen und Investitionen in die Forschung an Systemen für Abbiege- und Bremsassistenten fördern. Unser Ziel muss es sein, die Zahl der Verkehrstoten auf null zu reduzieren. Einem weiteren wichtigen, einem überlebenswichtigen Thema haben wir im vergangenen April-Plenum unseren Setzpunkt gewidmet: Dem Insektensterben. Wir GRÜNE im Landtag setzen uns dafür ein, die Lebensgrundlagen von Insekten zu retten. Bienen, Käfer und Schmetterlinge sind systemrelevant. Ohne Insekten keine Vögel, ohne Bienen, Hummeln und andere Bestäuber kein Obst und Gemüse. In Hessen hat Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) die Kampagne „Bienenfreundliches Hessen“ ins Leben gerufen, bei der jeder mitmachen kann, Landwirte, Kommunen, Umweltverbände und die Menschen, die einen Garten oder Balkon haben, ob mit Wildblumenwiesen, naturnahen Gärten oder vielen weiteren Schritten, die den Insekten helfen. Hessen nimmt mit dieser deutschlandweit größten Kampagnen gegen das Bienen- und Insektensterben eine Vorreiterrolle für den Artenschutz ein. Denn wir wollen keinen stummen Frühling, wir wollen, dass es weiterhin summt und brummt und zwitschert. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Stunden: Abbiegeassistent für LKW; Big-Brother.Award; Antisemitismus

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, Euch/Sie an dieser Stelle als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Fraktion zu unserem ersten Newsletter im neuen Jahr begrüßen zu dürfen und möchte außerdem die Gelegenheit nutzen, meiner Kollegin, Angela Dorn, für ihre Arbeit und ihr Engagement in diesem Amt zu danken. Wir GRÜNE haben das neue Jahr mit unseren Ideen für ein grüneres und gerechteres Hessen begonnen: Seit wir GRÜNE in Hessen wieder mitregieren, haben wir der Politik der Landesregierung eine neue Richtung gegeben. Wir wären aber nicht DIE GRÜNEN, wenn wir uns mit diesen Erfolgen zufrieden geben würden. Wir wollen auf dem bereits Erreichten aufbauen und Neues auf den Weg bringen. Deshalb legen wir unter der Überschrift „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ konkrete Konzepte zu den Projekten vor, die wir in den kommenden Jahren umsetzen wollen. Einen ersten Aufschlag haben wir mit der Veröffentlichung unserer Ideen und Projekte zu den Themen Mobilität, Hochschule und Wissenschaft und Kunst und Kultur gemacht. Weitere werden zügig folgen. Unsere Aktuelle Stunde in der ersten Plenardebatte des neuen Jahres haben wir unter der Überschrift „Eintracht statt Ausgrenzung. Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung braucht starke Stimmen aus der Zivilgesellschaft“ abgehalten. Wir freuen uns nicht nur über den sportlichen Erfolg unseres hessischen Erstligisten, sondern auch für die deutliche Positionierung von Eintracht Frankfurt und ihrem Präsidenten, Peter Fischer, gegen Rassismus und Diskriminierung und für eine vielfältige und offene Gesellschaft. Die Eintracht ist nicht nur in ihrem Kader mit seinen Spielern aus 18 verschiedenen Nationen, sondern auch in ihrer klaren Haltung ein Spiegelbild des internationalen Zusammenlebens und der Vielfältigkeit in Hessen. Ein weiteres Thema der Debatten war die Wohnungspolitik. Mit dem „Masterplan Wohnen“ stellt sich die GRÜNE Wohnungsbauministerin Priska Hinz der Herausforderung, gerade in Ballungsräumen bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen. So stehen für die Wohnungsbauprogramme ab 2017 jährlich 300 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Bisher musste kein einziger Antrag auf sozialen Wohnungsbau wegen fehlender Gelder abgelehnt werden. Mit dem Wohnrauminvestitionsprogramm (WIP) in Höhe von 260 Millionen Euro unterstützen wir die Kommunen im Rahmen des kommunalen Investitionsprogrammes und weitere Unterstützung erhalten die Kommunen durch die „Allianz für Wohnen“. Die „Allianz für Wohnen“ steht den Kommunen mit Handlungsempfehlungen und Handreichungen zur Seite, damit diese schnell Wohnraum schaffen können. Aber auch der Aspekt der Lebensqualität in unseren Städten muss berücksichtigt werden. Deshalb erhalten die Städtebauprogramme in den kommenden zwei Jahren deutlich mehr Geld. Damit können lebenswerte, nachhaltige und soziale Ortskerne und Stadtteilzentren geschaffen werden. Für uns GRÜNE ist bezahlbarer Wohnraum kein Luxus, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. Mehr zu diesen und vielen anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
entscheidender Schlüssel im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus