Dein Suchergebnis zum Thema: Unabhängigkeit

Mit den von der Landesregierung in Auftrag gegeben Gutachten wurde aktuell diskutierten Fragen in Bezug auf den vom Land Hessen in Kooperation mit DITIB Hessen durchgeführten Islamischen Religionsunterricht (IRU) nachgegangen. „Die Gutachten haben einerseits ergeben, dass es keine konkreten Beanstandungen am vom Bediensteten des Landes gehaltenen IRU gibt“, erläutert Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion […]
„Gleichzeitig bestehen aber zu klärende Fragen in Bezug auf die Unabhängigkeit von

Wer Orbán als Demokraten einordnet, muss sich fragen lassen, ob die nötige Grundhaltung für die Vertretung eines Bundeslandes in Brüssel vorhanden ist. Die neue Staatssekretärin wird die Europapolitik für Hessen in Brüssel repräsentieren. Deshalb muss klar sein, welches Bild von Demokratie sie im europäischen Zusammenhang vertritt. Hier müssen sich Bouffier und Hahn glasklar positionieren. Es darf nicht sein, dass wir immer wieder auf böse Überraschungen durch die Repräsentantin Hessens in Brüssel gefasst sein müssen.
Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet, in denen es u. a. um die Unabhängigkeit

Wer Orbán als Demokraten einordnet, muss sich fragen lassen, ob die nötige Grundhaltung für die Vertretung eines Bundeslandes in Brüssel vorhanden ist. Die neue Staatssekretärin wird die Europapolitik für Hessen in Brüssel repräsentieren. Deshalb muss klar sein, welches Bild von Demokratie sie im europäischen Zusammenhang vertritt. Hier müssen sich Bouffier und Hahn glasklar positionieren. Es darf nicht sein, dass wir immer wieder auf böse Überraschungen durch die Repräsentantin Hessens in Brüssel gefasst sein müssen.
Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet, in denen es u. a. um die Unabhängigkeit

Als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den angekündigten Normenkontrollantrag von Ministerpräsident Beck (SPD) zum ZDF-Staatsvertrag. „Becks Überprüfungswünsche an der Gremienbesetzung innerhalb des ZDF sind lediglich marginal. Ganz offensichtlich hat er Angst, als Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrats selbst Einfluss zu verlieren. Es geht nicht an, dass Beck den politischen Einfluss geißelt, dann […]
Politische Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist nicht nur dann

Als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den angekündigten Normenkontrollantrag von Ministerpräsident Beck (SPD) zum ZDF-Staatsvertrag. „Becks Überprüfungswünsche an der Gremienbesetzung innerhalb des ZDF sind lediglich marginal. Ganz offensichtlich hat er Angst, als Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrats selbst Einfluss zu verlieren. Es geht nicht an, dass Beck den politischen Einfluss geißelt, dann […]
Politische Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist nicht nur dann

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert auch die zwölf hessischen Bundestagsabgeordneten der SPD auf, die von der GRÜNEN Bundestagsfraktion angekündigte Normenkontrollklage zur Überprüfung des ZDF-Staatsvertrags vor dem Bundesverfassungsgericht zu unterstützen.
Die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ein hohes Gut und muss

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert auch die zwölf hessischen Bundestagsabgeordneten der SPD auf, die von der GRÜNEN Bundestagsfraktion angekündigte Normenkontrollklage zur Überprüfung des ZDF-Staatsvertrags vor dem Bundesverfassungsgericht zu unterstützen.
Die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ein hohes Gut und muss

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert auch die zwölf hessischen Bundestagsabgeordneten der SPD auf, die von der GRÜNEN Bundestagsfraktion angekündigte Normenkontrollklage zur Überprüfung des ZDF-Staatsvertrags vor dem Bundesverfassungsgericht zu unterstützen. Hintergrund ist die maßgeblich von Ministerpräsident Koch (CDU) betriebene Absetzung des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender. In einem von den GRÜNEN vorgelegten Antrag für die kommende […]
Die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ein hohes Gut und muss

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert auch die zwölf hessischen Bundestagsabgeordneten der SPD auf, die von der GRÜNEN Bundestagsfraktion angekündigte Normenkontrollklage zur Überprüfung des ZDF-Staatsvertrags vor dem Bundesverfassungsgericht zu unterstützen. Hintergrund ist die maßgeblich von Ministerpräsident Koch (CDU) betriebene Absetzung des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender. In einem von den GRÜNEN vorgelegten Antrag für die kommende […]
Die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ein hohes Gut und muss

Die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ein hohes Gut und muss