Dein Suchergebnis zum Thema: Unabhängigkeit

Rentsch hatte gestern im Stadtgespräch des Hessischen Rundfunks gesagt, der Landeselternbeirat sei eine Vorfeldorganisation der SPD. Insbesondere für einen Fraktionsvorsitzenden, dessen Partei mit Dorothea Henzler die Kultusministerin stellt, ist es ein unglaublicher Vorgang, die legitimierte und im Schulgesetz verankerte Interessensvertretung der Eltern in ein falsches Licht zu rücken. Herr Rentsch muss seine Entgleisung schleunigst zurücknehmen.
November 2018 60 Jahre Landeselternbeirat: Sechs Jahrzehnte unabhängiger Einsatz

Statt nationalstaatlicher Reflexe braucht es eine nachhaltige Strategie für den Finanzplatz Frankfurt Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es gibt in Europa kein anderes Land, das so sehr vom gemeinsamen EU-Binnenmarkt profitiert wie Deutschland. Deutsche Unternehmen beteiligen sich und übernehmen jedes Jahr ausländische Unternehmen für viele Milliarden Euro. Wenn wir Europa und einen gemeinsamen […]
Wenn wir Europa und einen gemeinsamen Binnenmarkt ernst meinen, dann müssen wir unabhängig

Nach dem heutigen Bericht von Kultusministerin Henzler (FDP) zum Thema Kindesmissbrauch begrüßt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die angekündigte Prüfung von disziplinarischen Maßnahmen gegenüber den Tätern und fordert die Ministerin auf, in ihren Bemühungen um rückhaltlose Aufklärung nicht nachzulassen. In diesem Zusammenhang kritisieren DIE GRÜNEN allerdings, dass es bislang keine verbindlicher Standards über den […]
Deshalb gilt es, alle Einrichtungen unabhängig ihrer Trägerschaft zur Aufarbeitung

Anlässlich des Internationalen Tags der Roma am 8. April erinnert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die 600-jährige Geschichte der deutschen Sinti und Roma und die leider damit verbundenen Diskriminierungen und Verbrechen. „Besonders die schlimmen Verbrechen der Nationalsozialisten mahnen noch heute für eine bessere Grundlage gemeinsamen Zusammenlebens mit der anerkannten Minderheit der Sinti und […]
Dazu Frömmrich: „Wir wirken aktiv darauf hin, dass sich jeder Mensch unabhängig von

Anlässlich des Internationalen Tags der Roma am 8. April erinnert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die 600-jährige Geschichte der deutschen Sinti und Roma und die leider damit verbundenen Diskriminierungen und Verbrechen. „Besonders die schlimmen Verbrechen der Nationalsozialisten mahnen noch heute für eine bessere Grundlage gemeinsamen Zusammenlebens mit der anerkannten Minderheit der Sinti und […]
Dazu Frömmrich: „Wir wirken aktiv darauf hin, dass sich jeder Mensch unabhängig von

GRÜNE für Fortführung des Landestickets Aktuell mehren sich Gerüchte, dass das landesweit gültige Ticket für Beschäftigte des Landes Hessen (Landesticket) auf der Kippe steht. Aus GRÜNER Sicht wäre dessen Wegfall jedoch ein folgenschwerer Fehler, der Jobs beim Land unattraktiver macht, die Verkehrswende unnötig verzögert und einer echten Wahlfreiheit des Verkehrsmittels für die Landesbediensteten entgegensteht. Rund […]
Tarifverhandlungen nicht wie Verhandlungsmasse behandeln, sondern aus ureigenem Interesse unabhängig

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der stärkeren finanziellen Unterstützung und der Ausweitung der Verbraucherberatung eine weitere Verbesserung der Verbraucherrechte. „Das Verbraucherschutzkonzept der Landesregierung legt die richtigen Eckpunkte fest und setzt langjährige Forderungen der GRÜNEN um“, erklärt Martina Feldmayer, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN. Besonders erfreulich ist, dass die Verbraucherzentrale jetzt eine eigene Rechtsabteilung […]
Sie sind ein wichtiger Pfeiler für eine unabhängige, umfassende und objektive Verbraucherinformation

„Jetzt steht fest, dass durch die willkürliche Auftragsvergabe erheblicher finanzieller Schaden für das Land Hessen entstanden ist. Dafür macht die Landesregierung die Landeszentrale für Datenverarbeitung (HZD) verantwortlich. Dort habe laut Finanzminister Schäfer niemand Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Vergabeform geäußert. Dies erscheint uns umso befremdlicher, als korrekte Auftragsvergabe das tägliche Geschäft der HZD ist“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose.
Immerhin sei heute von einem unabhängigen Juristen die Rechtswidrigkeit in herausragenden

„Jetzt steht fest, dass durch die willkürliche Auftragsvergabe erheblicher finanzieller Schaden für das Land Hessen entstanden ist. Dafür macht die Landesregierung die Landeszentrale für Datenverarbeitung (HZD) verantwortlich. Dort habe laut Finanzminister Schäfer niemand Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Vergabeform geäußert. Dies erscheint uns umso befremdlicher, als korrekte Auftragsvergabe das tägliche Geschäft der HZD ist“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose.
Immerhin sei heute von einem unabhängigen Juristen die Rechtswidrigkeit in herausragenden

Die GRÜNEN im Landtag erwarten von der kommenden Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses weitere Erkenntnisse darüber, wie die Entscheidung zustande kam, die vom damaligen Verfassungsschutz-Mitarbeiter Andreas T. geführten V-Leute nicht zu vernehmen. „Die für Montag geladenen Zeugen aus der damaligen Spitze des Hessischen Justizministeriums sollen aus ihrer Sicht beleuchten, welche Erkenntnisse sich die Staatsanwaltschaft von einer Befragung […]
der Staatsanwaltschaft informiert, diese arbeitet als Herrin des Verfahrens aber unabhängig