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Energiekrise in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine

Energiekrise in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine

Energiekrise in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine

Landtagssitzung am 4., 5. und 6. Februar 2014
zu Menschenrechten in einem gemeinsamen Europa – Ukraine

Die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein hat die wichtigsten Herausforderungen der nächsten Zeit aufgezeigt, sie ist das Arbeitsprogramm unserer schwarz-grünen Koalition in den nächsten Monaten. Wir haben in den vergangenen acht Jahren schon viel bewegt, Hessen ist ein starkes Land, aber es gibt noch viel zu tun, damit es gut werden, oder gut bleiben […]
Mit dem Aktionsplan Ukraine kümmern wir uns erneut

Energiekrise in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, schwarz-gelb ist in Panik. In einer hektischen und für die Betroffenen ziemlich unwürdigen Aktion hat die FDP zwei ihrer drei Minister ausgetauscht. Und das nicht etwa um künftig eine andere, bessere Politik zu machen, sondern – so tatsächlich die offizielle Begründung – weil man sich davon bessere Wahlchancen der FDP verspreche. Die Landesregierung als Ausbildungscamp für FDP-Wahlkämpfer – und der Ministerpräsident lässt alles mal wieder teilnahmslos geschehen. Apropos Bouffier: In der letzten Plenarwoche fehlte er fast völlig. Selbst beim Thema Flughafen musste er erst von der Opposition zur Anwesenheit während der Debatte aufgefordert werden. Dafür ergriff er zum CO2-Ausstoss seines Dienstwagens gleich zweimal das Wort. Merkwürdige Prioritäten hat dieser Ministerpräsident. Die Alternative zur trostlosen Landesregierung finden sich wie immer in diesem Newsletter. Viele Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Länderfinanzausgleichs; Rolle der SPD im Bundesrat; Fußball-EM in der Ukraine

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, schwarz-gelb ist in Panik. In einer hektischen und für die Betroffenen ziemlich unwürdigen Aktion hat die FDP zwei ihrer drei Minister ausgetauscht. Und das nicht etwa um künftig eine andere, bessere Politik zu machen, sondern – so tatsächlich die offizielle Begründung – weil man sich davon bessere Wahlchancen der FDP verspreche. Die Landesregierung als Ausbildungscamp für FDP-Wahlkämpfer – und der Ministerpräsident lässt alles mal wieder teilnahmslos geschehen. Apropos Bouffier: In der letzten Plenarwoche fehlte er fast völlig. Selbst beim Thema Flughafen musste er erst von der Opposition zur Anwesenheit während der Debatte aufgefordert werden. Dafür ergriff er zum CO2-Ausstoss seines Dienstwagens gleich zweimal das Wort. Merkwürdige Prioritäten hat dieser Ministerpräsident. Die Alternative zur trostlosen Landesregierung finden sich wie immer in diesem Newsletter. Viele Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Länderfinanzausgleichs; Rolle der SPD im Bundesrat; Fußball-EM in der Ukraine

Die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein zeigt die wichtigsten Herausforderungen der nächsten Zeit, sie ist das Arbeitsprogramm der schwarz-grünen Koalition in den nächsten Monaten. „Wir haben in den vergangenen acht Jahren schon viel bewegt, Hessen ist ein starkes Land, aber es gibt noch viel zu tun, damit es gut werden, oder gut bleiben kann“, […]
Mit dem Aktionsplan Ukraine kümmern wir uns erneut

Landtagssitzung am 22., 23. und 24. Mai 2018
Von Kriegen und Konflikten wie in Syrien und der Ukraine