Landtagssitzung am 6., 7. und 8. Dezember 2022
Wir federn die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine
Neuanfang in der Arbeitsweise des Untersuchungsausschusses nötig. „Mit der heutigen Einsetzung des Untersuchungsausschusses (UNA) setzen wir ein deutliches Zeichen: Der Hessische Landtag ist sich im Kampf gegen den Rechtsextremismus, gegen Hass und Hetze und im Kampf für unsere freiheitliche Demokratie einig. Wir werden diesen UNA heute mit großer Mehrheit gemeinsam beschließen“, sagt der Fraktionsvorsitzender der […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine
„Wir stärken das Vertrauen der Bürger*innen in die demokratischen Einrichtungen und Institutionen des Landes und sorgen für noch mehr Transparenz“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, die neue Stelle einer oder eines Beauftragten, die oder der als Vermittler*in für die Bevölkerung im Umgang mit Behörden dienen. Hierzu zählen auch die Sicherheitsbehörden. Neben Bürger*innen […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine
„Wir stärken das Vertrauen der Bürger*innen in die demokratischen Einrichtungen und Institutionen des Landes und sorgen für noch mehr Transparenz“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, die neue Stelle einer oder eines Beauftragten, die oder der als Vermittler*in für die Bevölkerung im Umgang mit Behörden dienen. Hierzu zählen auch die Sicherheitsbehörden. Neben Bürger*innen […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine
Neuanfang in der Arbeitsweise des Untersuchungsausschusses nötig. „Mit der heutigen Einsetzung des Untersuchungsausschusses (UNA) setzen wir ein deutliches Zeichen: Der Hessische Landtag ist sich im Kampf gegen den Rechtsextremismus, gegen Hass und Hetze und im Kampf für unsere freiheitliche Demokratie einig. Wir werden diesen UNA heute mit großer Mehrheit gemeinsam beschließen“, sagt der Fraktionsvorsitzender der […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine
Landtagssitzung am 6., 7. und 8. Dezember 2022
Wir federn die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine
Zum Abschluss der Wahlperiode stellen wir einen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 auf. Wir wollen in die neue Wahlperiode nicht ohne Budget starten, nicht zuletzt, damit die Zuwendungsempfänger*innen sich auf eine kontinuierliche Förderung durch das Land verlassen können. Gewiss sind aktuell die Randbedingungen der Haushaltsplanung so schwierig wie selten: Zu der noch nicht […]
Folgen des russischen Angriffskriegs sowohl gegen die Ukraine
Wo stehen wir in Hessen in Sachen Energiewende? Um dieses energiepolitische Thema ging es unter anderem im ersten Maiplenum des Hessischen Landtags. Eine Große Anfrage, die vom Hessischen Energieministerium umfassend beantwortet und im Plenum besprochen wurde, gab einen Einblick in den Status Quo. Zunächst lässt sich feststellen: Durch einen Blick in den jährlich erscheinenden Monitoringbericht […]
Der schreckliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine
Zum Abschluss der Wahlperiode stellen wir einen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 auf. Wir wollen in die neue Wahlperiode nicht ohne Budget starten, nicht zuletzt, damit die Zuwendungsempfänger*innen sich auf eine kontinuierliche Förderung durch das Land verlassen können. Gewiss sind aktuell die Randbedingungen der Haushaltsplanung so schwierig wie selten: Zu der noch nicht […]
Folgen des russischen Angriffskriegs sowohl gegen die Ukraine
Wo stehen wir in Hessen in Sachen Energiewende? Um dieses energiepolitische Thema ging es unter anderem im ersten Maiplenum des Hessischen Landtags. Eine Große Anfrage, die vom Hessischen Energieministerium umfassend beantwortet und im Plenum besprochen wurde, gab einen Einblick in den Status Quo. Zunächst lässt sich feststellen: Durch einen Blick in den jährlich erscheinenden Monitoringbericht […]
Der schreckliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine
