Dein Suchergebnis zum Thema: Ukraine

Der europäische Einigungsprozess hat uns Frieden und eine europäische Wertegemeinschaft gebracht. Leider erleben wir nun mit dem aktuellen Ukrainekonflikt und der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland wieder mal einen Rückfall. Die Lehren aus der Vergangenheit muss eine gewachsene Verantwortung in der Gegenwart sein.
darf die Verletzung der territorialen Grenzen der Ukraine

Finanzierungsvereinbarung für 2023 und 2024 ist gesichert   Ein gutes Angebot an Bussen und Bahnen kostet Geld. Mit Rekordmitteln für die hessischen Verkehrsverbünde stellen wir deshalb die notwendigen Weichen für die Zukunft. Der öffentliche Nahverkehr war besonders betroffen, als Anfang 2020 die Corona-Pandemie ausbrach. Die stark eingebrochenen Fahrgastzahlen führten zu weniger Einnahmen und haben sich […]
völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine

Für vollbetreute Menschen wird der Ausschluss vom Wahlrecht abgeschafft. „Das ist ein Erfolg für die Inklusion und die Demokratie. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention werden in Hessen damit alle Wahlen inklusiv“, freut sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Eva Goldbach, heute im Plenum bei der ersten Lesung des Landtagswahlgesetzes. Die Regierungsfraktionen haben ihren […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Antwort auf den Setzpunkt der SPD im Juli-Plenum   Die vergangenen zehn Jahre sind gute Jahre für Hessen gewesen. Unser Land ist wirtschaftlich stark. Klima- und Umweltschutz haben Priorität. In Kitas, Schulen, Ausbildung und Hochschulen wird kräftig investiert. Das soziale Netz ist enger und verlässlich geknüpft. Kunst und Kultur haben einen neuen Stellenwert erhalten. Zum […]
Energiekrise in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine

Für vollbetreute Menschen wird der Ausschluss vom Wahlrecht abgeschafft. „Das ist ein Erfolg für die Inklusion und die Demokratie. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention werden in Hessen damit alle Wahlen inklusiv“, freut sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Eva Goldbach, heute im Plenum bei der ersten Lesung des Landtagswahlgesetzes. Die Regierungsfraktionen haben ihren […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Die GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich über die Vielzahl der Projekte, die aus EU-Fördermitteln in ganz Hessen finanziert werden. Die Europäische Union basiert auf den Werten der Wahrung der Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Toleranz und Vielfalt und ist das Friedensprojekt unserer Zeit. So garantiert die EU unter anderem Reisefreiheit, den freien Warenverkehr und sichert Wohlstand sowie wirtschaftliche Entwicklung. Durch […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Finanzierungsvereinbarung für 2023 und 2024 ist gesichert   Ein gutes Angebot an Bussen und Bahnen kostet Geld. Mit Rekordmitteln für die hessischen Verkehrsverbünde stellen wir deshalb die notwendigen Weichen für die Zukunft. Der öffentliche Nahverkehr war besonders betroffen, als Anfang 2020 die Corona-Pandemie ausbrach. Die stark eingebrochenen Fahrgastzahlen führten zu weniger Einnahmen und haben sich […]
völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine

Angriffe auf Journalisten sind auch Angriffe auf die Werte unsere demokratischen Gesellschaft: Daran hat der medienpolitische Sprecher der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Jürgen Frömmrich, zum 25. Internationalen Tag der Pressefreiheit erinnert. Frömmrich: „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der Demokratie, genau deshalb steht die Presse- und Meinungsfreiheit grundgesetzlich […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Den sozialen und ökologischen Wandel erfolgreich gestalten   Zur Bilanzpressekonferenz der Landesregierung erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag:   „Die Landesregierung hat erneut Wort gehalten und alle wesentlichen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von CDU und GRÜNEN erfolgreich umgesetzt. Hessen steht durch die gemeinsame Politik sehr gut da und hat die Grundlage für […]
Auch die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion Hessen zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai:   „Der Verfassungstag ist vor allem ein Grund zur Freude, denn das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist das feste Fundament der deutschen Demokratie – und war noch nie so wichtig und wertvoll wie heute. Das Grundgesetz schafft den Rahmen für […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine