Dein Suchergebnis zum Thema: Ukraine

Der europäische Einigungsprozess hat uns Frieden und eine europäische Wertegemeinschaft gebracht. Leider erleben wir nun mit dem aktuellen Ukrainekonflikt und der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland wieder mal einen Rückfall. Die Lehren aus der Vergangenheit muss eine gewachsene Verantwortung in der Gegenwart sein.
darf die Verletzung der territorialen Grenzen der Ukraine

Angriffe auf Journalisten sind auch Angriffe auf die Werte unsere demokratischen Gesellschaft: Daran hat der medienpolitische Sprecher der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Jürgen Frömmrich, zum 25. Internationalen Tag der Pressefreiheit erinnert. Frömmrich: „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der Demokratie, genau deshalb steht die Presse- und Meinungsfreiheit grundgesetzlich […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Den sozialen und ökologischen Wandel erfolgreich gestalten   Zur Bilanzpressekonferenz der Landesregierung erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag:   „Die Landesregierung hat erneut Wort gehalten und alle wesentlichen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von CDU und GRÜNEN erfolgreich umgesetzt. Hessen steht durch die gemeinsame Politik sehr gut da und hat die Grundlage für […]
Auch die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine

Antwort auf den Setzpunkt der SPD im Juli-Plenum   Die vergangenen zehn Jahre sind gute Jahre für Hessen gewesen. Unser Land ist wirtschaftlich stark. Klima- und Umweltschutz haben Priorität. In Kitas, Schulen, Ausbildung und Hochschulen wird kräftig investiert. Das soziale Netz ist enger und verlässlich geknüpft. Kunst und Kultur haben einen neuen Stellenwert erhalten. Zum […]
Energiekrise in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine

Verändern, um zu bewahren – das war erst der Anfang Seit dem 18. Januar 2014 haben wir der Politik in Hessen eine ganz neue Richtung gegeben. Vieles, was uns heute fast schon selbstverständlich vorkommt, gab es vor 10 Jahren schlicht und ergreifend nicht. Einige von vielen Bespielen: Erst mit uns hat Hessen einen Klimaschutzplan und […]
Auch die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine

Heute vor 30 Jahren war die Begeisterung für Demokratie und Freiheit das deutschlandweit einende und überwältigende Gefühl. „Ost- wie Westdeutsche zeigten offen ihre Freude und ihre Dankbarkeit. Mit Mut und Zuversicht haben die Menschen in Freiheit ihre Zukunft gestaltet. Diese Gefühle sollten wir uns in Erinnerung rufen“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Erste Antworten von Tarek Al-Wazir Am 12. Juli 2022 hielt Tarek Al-Wazir im Rahmen des letzten Plenums vor der Sommerpause eine Regierungserklärung ab, die zum einen die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft, zum anderen die aktuelle Energiekrise in Hessen und Deutschland thematisch aufnahm. Schuld an den aktuell stark steigenden Energiepreisen ist Putin und sein illegaler Angriffskrieg […]
ist Putin und sein illegaler Angriffskrieg auf die Ukraine

Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freie Berichterstattung und unabhängige Medien sind fundamentale Elemente einer funktionierenden Demokratie. „Wir verurteilen die massiven Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern. Zwischen 2016 und 2020 wurden 400 Journalist*innen bei oder wegen der Ausübung ihres Berufes getötet.
Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat die Situation

Für vollbetreute Menschen wird der Ausschluss vom Wahlrecht abgeschafft. „Das ist ein Erfolg für die Inklusion und die Demokratie. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention werden in Hessen damit alle Wahlen inklusiv“, freut sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Eva Goldbach, heute im Plenum bei der ersten Lesung des Landtagswahlgesetzes. Die Regierungsfraktionen haben ihren […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Die GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich über die Vielzahl der Projekte, die aus EU-Fördermitteln in ganz Hessen finanziert werden. Die Europäische Union basiert auf den Werten der Wahrung der Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Toleranz und Vielfalt und ist das Friedensprojekt unserer Zeit. So garantiert die EU unter anderem Reisefreiheit, den freien Warenverkehr und sichert Wohlstand sowie wirtschaftliche Entwicklung. Durch […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine