Dein Suchergebnis zum Thema: Ukraine

Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freie Berichterstattung und unabhängige Medien sind fundamentale Elemente einer funktionierenden Demokratie. Bei unserem Setzpunkt im Mai-Plenum anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit haben wir die massiven Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern verurteilt. Zwischen 2016 und 2020 wurden 400 […]
Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat die Situation

Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freie Berichterstattung und unabhängige Medien sind fundamentale Elemente einer funktionierenden Demokratie. Bei unserem Setzpunkt im Mai-Plenum anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit haben wir die massiven Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern verurteilt. Zwischen 2016 und 2020 wurden 400 […]
Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat die Situation

Mit einer Rekordsumme will die Regierungskoalition künftig das Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ fördern: Bisher mit 4,9 Millionen veranschlagt, wurden die Mittel im Haushaltsentwurf 2020 der Landesregierung bereits auf 6,9 Millionen Euro aufgestockt. Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN haben sich bei ihren Haushaltsklausuren darauf verständigt, durch einen entsprechenden Änderungsantrag die […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Verändern, um zu bewahren – das war erst der Anfang Seit dem 18. Januar 2014 haben wir der Politik in Hessen eine ganz neue Richtung gegeben. Vieles, was uns heute fast schon selbstverständlich vorkommt, gab es vor 10 Jahren schlicht und ergreifend nicht. Einige von vielen Bespielen: Erst mit uns hat Hessen einen Klimaschutzplan und […]
Auch die Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine

Erste Antworten von Tarek Al-Wazir Am 12. Juli 2022 hielt Tarek Al-Wazir im Rahmen des letzten Plenums vor der Sommerpause eine Regierungserklärung ab, die zum einen die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft, zum anderen die aktuelle Energiekrise in Hessen und Deutschland thematisch aufnahm. Schuld an den aktuell stark steigenden Energiepreisen ist Putin und sein illegaler Angriffskrieg […]
ist Putin und sein illegaler Angriffskrieg auf die Ukraine

Heute vor 30 Jahren war die Begeisterung für Demokratie und Freiheit das deutschlandweit einende und überwältigende Gefühl. „Ost- wie Westdeutsche zeigten offen ihre Freude und ihre Dankbarkeit. Mit Mut und Zuversicht haben die Menschen in Freiheit ihre Zukunft gestaltet. Diese Gefühle sollten wir uns in Erinnerung rufen“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freie Berichterstattung und unabhängige Medien sind fundamentale Elemente einer funktionierenden Demokratie. „Wir verurteilen die massiven Verstöße gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern. Zwischen 2016 und 2020 wurden 400 Journalist*innen bei oder wegen der Ausübung ihres Berufes getötet.
Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat die Situation

Mit einer Rekordsumme will die Regierungskoalition künftig das Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ fördern: Bisher mit 4,9 Millionen veranschlagt, wurden die Mittel im Haushaltsentwurf 2020 der Landesregierung bereits auf 6,9 Millionen Euro aufgestockt. Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN haben sich bei ihren Haushaltsklausuren darauf verständigt, durch einen entsprechenden Änderungsantrag die […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Die GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich über die Vielzahl der Projekte, die aus EU-Fördermitteln in ganz Hessen finanziert werden. Die Europäische Union basiert auf den Werten der Wahrung der Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Toleranz und Vielfalt und ist das Friedensprojekt unserer Zeit. So garantiert die EU unter anderem Reisefreiheit, den freien Warenverkehr und sichert Wohlstand sowie wirtschaftliche Entwicklung. Durch […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Finanzierungsvereinbarung für 2023 und 2024 ist gesichert   Ein gutes Angebot an Bussen und Bahnen kostet Geld. Mit Rekordmitteln für die hessischen Verkehrsverbünde stellen wir deshalb die notwendigen Weichen für die Zukunft. Der öffentliche Nahverkehr war besonders betroffen, als Anfang 2020 die Corona-Pandemie ausbrach. Die stark eingebrochenen Fahrgastzahlen führten zu weniger Einnahmen und haben sich […]
völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine