Dein Suchergebnis zum Thema: Ukraine

Tag der Pressefreiheit am 3. Mai   Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freie Berichterstattung und unabhängige Medien sind fundamentale Elemente einer funktionierenden Demokratie. Aber für eine hochwertige Diskussion und Information braucht es guten Journalismus und freie Presse. Denn gerade in […]
Nicht erst seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag: „Der oder die Bürgerbeauftragte(r) des Landes Hessen soll das Vertrauen der Bürger*innen in die demokratischen Einrichtungen und Institutionen unseres Landes stärken und für mehr Transparenz sorgen. Die SPD findet dieses Projekt des schwarz-grünen Koalitionsvertrags offensichtlich so hervorragend, dass sie versucht, es nachzuahmen. Darüber freuen wir uns […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Zitat: „Wir GRÜNE sorgen für mehr direkte Demokratie: Durch Änderungen im Gesetz über Volksbegehren und Volksentscheid wollen wir die Hürden für Volksbegehren deutlich senken. Dies ist dringend notwendig, denn bisher ist es in Hessen noch nie durch einen Volksentscheid zu einer Gesetzgebung gekommen. Wir setzen damit ein deutliches Signal für mehr Partizipation und gegen Politikverdrossenheit […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

gelb
will angesichts des Angriffskriegs Russlands in der Ukraine

Miriam Dahlke, Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle: „Mitten in der Corona-Krise übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit, die herausfordernder nicht sein könnte. Europa darf nicht zurück zur „alten Normalität“. Die EU muss ihre Wirtschaft ankurbeln, die Brexit-Verhandlungen mit ungewissem Ausgang vollenden, endlich die Konferenz zur Zukunft Europas starten, ihren Platz in der erodierenden […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Miriam Dahlke, Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle: „Mitten in der Corona-Krise übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit, die herausfordernder nicht sein könnte. Europa darf nicht zurück zur „alten Normalität“. Die EU muss ihre Wirtschaft ankurbeln, die Brexit-Verhandlungen mit ungewissem Ausgang vollenden, endlich die Konferenz zur Zukunft Europas starten, ihren Platz in der erodierenden […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Die GRÜNEN im Hessischen Landtag verurteilen die abscheuliche Tat eines Mannes, der in Taunusstein mit einer Zwille Metallkugeln auf mehrere dunkelhäutige Menschen geschossen und dabei eine Person schwer verletzt hat. Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN: „Wir wünschen dem Opfer gute und schnelle Genesung. Die Anschläge haben offensichtlich einen rassistischen Hintergrund. Dass ein Mensch nur […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Die GRÜNEN im Hessischen Landtag verurteilen die abscheuliche Tat eines Mannes, der in Taunusstein mit einer Zwille Metallkugeln auf mehrere dunkelhäutige Menschen geschossen und dabei eine Person schwer verletzt hat. Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN: „Wir wünschen dem Opfer gute und schnelle Genesung. Die Anschläge haben offensichtlich einen rassistischen Hintergrund. Dass ein Mensch nur […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Landesregierung lässt Kommunen bei der Wärmeplanung im Stich Es macht Sinn, industrielle Abwärme zu nutzen um damit unsere Wohnungen und Häuser zu beheizen. Dafür müssen Kommunen eine Wärmeplanung vorlegen, wozu sie durch das Gebäudeenergiegesetz und das Hessische Energiegesetz verpflichtet sind. Diese strategische Planung zeigt auf, welche Gebiete in welcher Weise mit Wärme versorgt werden, damit […]
des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine

Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kinderrechte: „Kinder haben Rechte und immer mehr Kinder wissen das auch: Jedes zweite Kind in Hessen hat bereits von der UN-Kinderrechtskonvention gehört. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass dieser positive Trend weitergeht, bis alle Kinder in Hessen ihre Rechte kennen. Das Motto des diesjährigen Weltkindertags „Kinderrechte schaffen […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine