Dein Suchergebnis zum Thema: Ukraine

Letzte Förderlücke in der „Tafellandschaft“ wird geschlossen   Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ich bin sehr erleichtert über die Landesmittel, die in Höhe von 100.000 Euro tafelähnlichen Vereinen zur Verfügung gestellt werden. Damit schließen wir die letzte Förderlücke in der „Tafellandschaft“ Hessens. Nicht alle Einrichtungen, die Essen in Hessen ausgeben, konnten bisher aus […]
durch den unrechtmäßigen Angriffskrieg gegen die Ukraine

Letzte Förderlücke in der „Tafellandschaft“ wird geschlossen   Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ich bin sehr erleichtert über die Landesmittel, die in Höhe von 100.000 Euro tafelähnlichen Vereinen zur Verfügung gestellt werden. Damit schließen wir die letzte Förderlücke in der „Tafellandschaft“ Hessens. Nicht alle Einrichtungen, die Essen in Hessen ausgeben, konnten bisher aus […]
durch den unrechtmäßigen Angriffskrieg gegen die Ukraine

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag heute im Plenum: „Durch die erneute Änderung des Vertrages müssen Bürger*innen für ihre Nebenwohnungen keine Rundfunkbeiträge mehr zahlen. Mit dieser Anpassung an geltende Rechtsprechung schaffen wir endlich Klarheit für die hessischen Verbraucher*innen, sorgen für Rechtssicherheit und Entbürokratisierung. Zudem sparen die Hörer*innen und Zuschauer*innen Geld, da sie […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt – Neue Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ Eva Goldbach, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik: „Wir statten die Sicherheitsbehörden finanziell so gut wie noch nie aus, damit sie effizient arbeiten können. Die neu geschaffene Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ verfolgt Hassbotschaften im Internet, die von der Bevölkerung gemeldet werden. So arbeiten Sicherheitsbehörden und […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

gestalten Anlässlich der Debatte zur Solidarität mit der Ukraine

Tag der Pressefreiheit am 3. Mai   Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den Fundamenten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freie Berichterstattung und unabhängige Medien sind fundamentale Elemente einer funktionierenden Demokratie. Aber für eine hochwertige Diskussion und Information braucht es guten Journalismus und freie Presse. Denn gerade in […]
Nicht erst seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine

Landesregierung lässt Kommunen bei der Wärmeplanung im Stich Es macht Sinn, industrielle Abwärme zu nutzen um damit unsere Wohnungen und Häuser zu beheizen. Dafür müssen Kommunen eine Wärmeplanung vorlegen, wozu sie durch das Gebäudeenergiegesetz und das Hessische Energiegesetz verpflichtet sind. Diese strategische Planung zeigt auf, welche Gebiete in welcher Weise mit Wärme versorgt werden, damit […]
des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine

Kathrin Anders, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kinderrechte: „Kinder haben Rechte und immer mehr Kinder wissen das auch: Jedes zweite Kind in Hessen hat bereits von der UN-Kinderrechtskonvention gehört. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass dieser positive Trend weitergeht, bis alle Kinder in Hessen ihre Rechte kennen. Das Motto des diesjährigen Weltkindertags „Kinderrechte schaffen […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag: „Der oder die Bürgerbeauftragte(r) des Landes Hessen soll das Vertrauen der Bürger*innen in die demokratischen Einrichtungen und Institutionen unseres Landes stärken und für mehr Transparenz sorgen. Die SPD findet dieses Projekt des schwarz-grünen Koalitionsvertrags offensichtlich so hervorragend, dass sie versucht, es nachzuahmen. Darüber freuen wir uns […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag heute im Plenum: „Durch die erneute Änderung des Vertrages müssen Bürger*innen für ihre Nebenwohnungen keine Rundfunkbeiträge mehr zahlen. Mit dieser Anpassung an geltende Rechtsprechung schaffen wir endlich Klarheit für die hessischen Verbraucher*innen, sorgen für Rechtssicherheit und Entbürokratisierung. Zudem sparen die Hörer*innen und Zuschauer*innen Geld, da sie […]
zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine