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Von einem „sehr anregenden Gespräch über die Grenzen der Tagespolitik hinaus“ berichtet die Landesvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, nach dem heutigen Treffen der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der Kandidatin für das Bundespräsidentenamt Gesine Schwan.
Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Von einem „sehr anregenden Gespräch über die Grenzen der Tagespolitik hinaus“ berichtet die Landesvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, nach dem heutigen Treffen der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der Kandidatin für das Bundespräsidentenamt Gesine Schwan.
Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Der hessische Landtag hat heute die Kandidatinnen und Kandidaten für die Mitglieder der 16. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten gewählt. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wurden folgende Personen bestimmt: Priska Hinz, Hessische Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Tarek Al-Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr […]
Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Der hessische Landtag hat heute die Kandidatinnen und Kandidaten für die Mitglieder der 16. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten gewählt. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wurden folgende Personen bestimmt: Priska Hinz, Hessische Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Tarek Al-Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr […]
Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die morgige Wahl der hessischen Vertreterinnen und Vertreter in der Bundesversammlung geheime Abstimmung. „Jeder Abgeordnete soll Gelegenheit haben, frei von parteipolitischen Erwägungen zu entscheiden. Gerade angesichts der unwürdigen Diskussionen über das Amt des Bundespräsidenten in den letzten Tagen erscheint uns dies erforderlich“, erläutert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, […]
Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte werden für ihre Arbeit mit Rechten ausgestattet, die in unserem freiheitlichen, rechtsstaatlich verfassten Gemeinwesen sonst niemand hat. „Weil sie als einzige in legitimierter Weise Gewalt anwenden darf, muss sie auch einer besonderen demokratischen Beobachtung und Kontrolle unterliegen. Die Einrichtung einer oder eines Bürger- und Polizeibeauftragten ist daher ein wichtiges niedrigschwelliges Angebot für […]
Professor Michale Bäuerle von der hessischen Hochschule

Die gestrige Nominierung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) ist bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf deutliche Kritik gestoßen. SPD und GRÜNE haben den ehemaligen Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, als überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benannt. „Nach dem Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident haben wir von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet, dass sie […]
Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Die GRÜNEN im Landtag erwarten von der kommenden Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses weitere Erkenntnisse darüber, wie die Entscheidung zustande kam, die vom damaligen Verfassungsschutz-Mitarbeiter Andreas T. geführten V-Leute nicht zu vernehmen. „Die für Montag geladenen Zeugen aus der damaligen Spitze des Hessischen Justizministeriums sollen aus ihrer Sicht beleuchten, welche Erkenntnisse sich die Staatsanwaltschaft von einer Befragung […]
„Den Zeugen Professor Dr.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert einen verantwortlichen Umgang mit dem Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Folgen des Fluglärms. Nach neuen bekannt gewordenen Studien sieht sie eine Anhörung im zuständigen Verkehrsausschuss des Landtags als notwendig an.
„Inzwischen gibt es die Studien von Professor Greiser

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert Dr. Günter Paul zur Wiederwahl im Amt des Präsidenten des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen. Das Parlament wählte Paul am Mittwoch auf Vorschlag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN. Dr. Paul, Jahrgang 1941, ist seit 1995 nichtrichterliches Mitglied des Hessischen Staatsgerichtshofs und seit 2003 dessen Präsident.
Fehler“ enthalten: Der von der SPD vorgeschlagene Professor