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Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt.
„Vom hessischen Datenschutzbeauftragten, Professor

Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt.
„Vom hessischen Datenschutzbeauftragten, Professor

Die GRÜNEN im Hessischen Landtag sind fassungslos ob der Brutalität und Skrupellosigkeit der Attentäter von Brüssel. „Die schrecklichen Terroranschläge haben uns alle schockiert. Wir trauern um die Opfer und stehen an der Seite ihrer Angehörigen“, so Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Die Terroristen haben das Herz Europas […]
ausdrücklich dem Hessischen Datenschutzbeauftragten Professor

Die GRÜNEN im Hessischen Landtag sind fassungslos ob der Brutalität und Skrupellosigkeit der Attentäter von Brüssel. „Die schrecklichen Terroranschläge haben uns alle schockiert. Wir trauern um die Opfer und stehen an der Seite ihrer Angehörigen“, so Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Die Terroristen haben das Herz Europas […]
ausdrücklich dem Hessischen Datenschutzbeauftragten Professor

Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt. Damit kommen sie der Anregung zahlreicher Experten entgegen, die während der Anhörung die Inhalte der Gesetzentwürfe gelobt, aber angeregt hatten, nur einen Gesetzestext […]
„Vom hessischen Datenschutzbeauftragten, Professor

Bei den angehörten Wissenschaftlern habe weitgehende Übereinstimmung geherrscht, dass die Schuldenbremse in der Verfassung nur wirken könne, wenn die Politik den ernsten Willen habe, den Haushalt zu konsolidieren. „Damit Staatseinnahmen und Staatsausgaben endlich ins Gleichgewicht kommen, ist dreierlei nötig: Einsparungen und Effizienzsteigerungen in der Verwaltung sowie Einnahmesteigerungen.“ Auch mit dieser Forderung finden sich DIE GRÜNEN durch die heutige Anhörung bestätigt.
Mehrere Finanzwissenschaftler, unter ihnen Professor

Bei den angehörten Wissenschaftlern habe weitgehende Übereinstimmung geherrscht, dass die Schuldenbremse in der Verfassung nur wirken könne, wenn die Politik den ernsten Willen habe, den Haushalt zu konsolidieren. „Damit Staatseinnahmen und Staatsausgaben endlich ins Gleichgewicht kommen, ist dreierlei nötig: Einsparungen und Effizienzsteigerungen in der Verwaltung sowie Einnahmesteigerungen.“ Auch mit dieser Forderung finden sich DIE GRÜNEN durch die heutige Anhörung bestätigt.
Mehrere Finanzwissenschaftler, unter ihnen Professor

Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt. Damit kommen sie der Anregung zahlreicher Experten entgegen, die während der Anhörung die Inhalte der Gesetzentwürfe gelobt, aber angeregt hatten, nur einen Gesetzestext […]
„Vom hessischen Datenschutzbeauftragten, Professor

Die erneute Kostensteigerung beim Flughafen Kassel-Calden ruft die Kritik der GRÜNEN hervor. Sie halten es für „unverantwortlich, dass so viel Steuergeld in einem „schwarzen Loch“ verschwindet. Die HNA berichtet heute darüber, dass sich der Verlust durch die Betriebskosten für den Flughafen bereits in der Bauphase auf 17 Millionen Euro belaufen wird. Nicht nur die Baukosten, für die die Steuerzahler mindestens 270 Millionen Euro berappen müssen, sind außer Kontrolle geraten, sondern jetzt auch die Betriebskosten.
DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass Professor Bossel

Die erneute Kostensteigerung beim Flughafen Kassel-Calden ruft die Kritik der GRÜNEN hervor. Sie halten es für „unverantwortlich, dass so viel Steuergeld in einem „schwarzen Loch“ verschwindet. Die HNA berichtet heute darüber, dass sich der Verlust durch die Betriebskosten für den Flughafen bereits in der Bauphase auf 17 Millionen Euro belaufen wird. Nicht nur die Baukosten, für die die Steuerzahler mindestens 270 Millionen Euro berappen müssen, sind außer Kontrolle geraten, sondern jetzt auch die Betriebskosten.
DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass Professor Bossel