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NSU 2.0 Die Ermittlungen gegen die Verfasser der NSU 2.0-Drohmails kommen nur langsam voran. Grund dafür ist, dass die Täter über einen russischen Dienstleister operieren und eine hoch effektive Verschlüsselungssoftware benutzen. Ein bereits im September 2019 in dieser Sache an Moskau gerichtetes Rechtshilfeersuchen der hessischen Staatsanwaltschaft ist bislang nicht beantwortet worden. Auch wenn die hessischen […]
Frau Professor Nußberger hat bei der Vorstellung der

NSU 2.0 Die Ermittlungen gegen die Verfasser der NSU 2.0-Drohmails kommen nur langsam voran. Grund dafür ist, dass die Täter über einen russischen Dienstleister operieren und eine hoch effektive Verschlüsselungssoftware benutzen. Ein bereits im September 2019 in dieser Sache an Moskau gerichtetes Rechtshilfeersuchen der hessischen Staatsanwaltschaft ist bislang nicht beantwortet worden. Auch wenn die hessischen […]
Frau Professor Nußberger hat bei der Vorstellung der

„Wir fühlen uns in unserer Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt. Bei der Besetzung der Stelle wurde von der Landesregierung gegen Recht und Gesetz verstoßen, und dem unterlegenen Bewerber wurde der verfassungsmäßige garantierte Rechtsschutz nicht zugestanden. Die Verantwortung für diese rechtswidrige Stellenbesetzung tragen der damalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier und sein damaliger Staatssekretär, der heutige Innenminister Boris Rhein“, so der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.
der Experte auf dem Gebiet des Beamtenrechts und Professor

Die Einsetzung der Polizei-Expertenkommission ist ein notwendiger und wichtiger Schritt für einen inhaltlichen und strukturellen Neuanfang bei den hessischen Sicherheitsbehörden und eine notwendige Konsequenz aus den Vorfällen rund um die Drohmails NSU 2.0. „Wir GRÜNE haben uns sehr stark dafür eingesetzt, die jetzt notwendigen Veränderungen nicht allein den Sicherheitsbehörden zu überlassen, sondern Sachverstand von außerhalb […]
Mit Professor Dr.

Zum Abschluss der Wahlperiode stellen wir einen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 auf. Wir wollen in die neue Wahlperiode nicht ohne Budget starten, nicht zuletzt, damit die Zuwendungsempfänger*innen sich auf eine kontinuierliche Förderung durch das Land verlassen können. Gewiss sind aktuell die Randbedingungen der Haushaltsplanung so schwierig wie selten: Zu der noch nicht […]
Beschäftigungsmöglichkeiten in Form von 60 zusätzlichen Stellen für Professor

Landtagssitzung am 29., 30. und 31. Oktober 2019
in Syrien 31.10., 12:35 Uhr Wiedereinsetzen von Professor

Immer mehr Promotionen an Hochschulen für angewandte Wissenschaften   An den inzwischen sieben Promotionszentren der hessischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAWen) wurden und werden bisher 330 Promotionsverfahren betreut, davon sind 33 bereits erfolgreich abgeschlossen. Das berichtete Wissenschaftsminister Gremmels auf Anfrage der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag.   Hierzu erklärt Daniel May, Sprecher für Hochschulen für […]
für Personal in Forschung und Lehre zusätzlich zu Professor

Immer mehr Promotionen an Hochschulen für angewandte Wissenschaften   An den inzwischen sieben Promotionszentren der hessischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAWen) wurden und werden bisher 330 Promotionsverfahren betreut, davon sind 33 bereits erfolgreich abgeschlossen. Das berichtete Wissenschaftsminister Gremmels auf Anfrage der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag.   Hierzu erklärt Daniel May, Sprecher für Hochschulen für […]
für Personal in Forschung und Lehre zusätzlich zu Professor

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag gratuliert dem neuen Bundespräsidenten, Christian Wulff, zu seiner Wahl und wünscht ihm eine glückliche Amtsführung. Gleichzeitig danken die GRÜNEN Joachim Gauck, der mit seiner Kandidatur dazu beigetragen hat, dass der gestrige Tag ein Beweis für die Lebendigkeit der Demokratie in Deutschland wurde. Allerdings herrscht auch am Tag […]
Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag gratuliert dem neuen Bundespräsidenten, Christian Wulff, zu seiner Wahl und wünscht ihm eine glückliche Amtsführung. Gleichzeitig danken die GRÜNEN Joachim Gauck, der mit seiner Kandidatur dazu beigetragen hat, dass der gestrige Tag ein Beweis für die Lebendigkeit der Demokratie in Deutschland wurde. Allerdings herrscht auch am Tag […]
Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor