Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

„Der Bau der Nordwestbahn war ein Fehler. Wir hoffen weiterhin darauf, dass das Bundesverwaltungsgericht, auch mit Blick auf die Äußerungen maßgeblicher Minister feststellt, dass hier offensichtlich eine fehlerhafte Abwägung und damit eine fehlerhafte Genehmigung vorliegt und den Planfeststellungsbeschluss aufhebt. Minister Posch hatte erklärt, von der Intensität des Lärms überrascht worden zu sein und Minister Grüttner hat bemerkt, dass es lauter geworden sei als jede Berechnung erwarten ließ.
fluglärmgeplagten Menschen tun will, sondern allein die Opposition

„Der Bau der Nordwestbahn war ein Fehler. Wir hoffen weiterhin darauf, dass das Bundesverwaltungsgericht, auch mit Blick auf die Äußerungen maßgeblicher Minister feststellt, dass hier offensichtlich eine fehlerhafte Abwägung und damit eine fehlerhafte Genehmigung vorliegt und den Planfeststellungsbeschluss aufhebt. Minister Posch hatte erklärt, von der Intensität des Lärms überrascht worden zu sein und Minister Grüttner hat bemerkt, dass es lauter geworden sei als jede Berechnung erwarten ließ.
fluglärmgeplagten Menschen tun will, sondern allein die Opposition

Sauberes Wasser, gesunde Luft, intakte Böden, eine vielfältige Pflanzen- und Tierwelt, gesunde Wälder und ein sparsamer Umgang mit den natürlichen Ressourcen sind die Ziele in unserem Umweltkonzept. Das Konzeptpapier bettet tagespolitisch aktuelle Themen wie „Fracking“, die Werraversalzung durch K+S oder die Einrichtung von Umweltzonen in einen grundsätzlicheren Kontext und behandelt allgemeinere und auch weniger beachtete […]
Erst nach Kritik der Opposition in Rahmen der Haushaltsdebatte

Sauberes Wasser, gesunde Luft, intakte Böden, eine vielfältige Pflanzen- und Tierwelt, gesunde Wälder und ein sparsamer Umgang mit den natürlichen Ressourcen sind die Ziele in unserem Umweltkonzept. Das Konzeptpapier bettet tagespolitisch aktuelle Themen wie „Fracking“, die Werraversalzung durch K+S oder die Einrichtung von Umweltzonen in einen grundsätzlicheren Kontext und behandelt allgemeinere und auch weniger beachtete […]
Erst nach Kritik der Opposition in Rahmen der Haushaltsdebatte

Landtagssitzung am 27., 28. und 29. Juni 2017
andere, betont Hammann: „Hier gibt es – anders als die Opposition

GRÜNE Alternative für Eigentumsförderung ist gerechter, sinnvoller und unbürokratisch Mit dem über 10 Jahre gestreckten „Hessengeld“ hat Boris Rhein sein größtes Wahlversprechen schon innerhalb der ersten 100 Tage gebrochen. „Grunderwerbsteuer geht aufs Haus“ hatte die CDU plakatiert. Für die erste selbstgenutzte Immobilie sollte die Grunderwerbsteuer unmittelbar beim Kauf zurückgezahlt werden. Für eine Familie mit zwei […]
Wir wollen keine Opposition sein, die einfach alles

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freude, am Mittwoch haben nicht nur die Schulferien begonnen, auch der Landtag hat sich mit seiner vergangenen Sitzung in die Sommerpause verabschiedet. Alles Infos zur letzten Plenarwoche und weiteren Aktivitäten der Fraktion wie immer in diesem Newsletter. Nach der Sommerpause ist dann auch schon wieder die Halbzeit der Legislaturperiode erreicht und es wird Bilanz zu ziehen sein über die bisherige Arbeit von schwarz-gelb. Bis dahin wünsche ich erstmal eine schöne und erholsame Ferienzeit. Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Die hessische Opposition fordert Versorgungszentren

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt die Regierungskoalition zum Schuljahresbeginn 2015/16 klare bildungspolitische Schwerpunkte. Trotz zurückgehender Schülerzahlen wird keine Lehrerstelle gekürzt. Es bleibt bei der bundesweit einmaligen 105 Prozent Lehrerversorgung im Landesdurchschnitt. Und wir setzen mit den zusätzlichen Stellen für die Bereiche Ganztag, Deutschförderung, Inklusion und Sozialindex einen klaren Schwerpunkt auf mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit. Wir setzen konsequent um, was wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben und greifen zusätzlich Vorschläge aus dem Bildungsgipfel auf.
„Die Opposition fordert in Sonntagsreden mehr Bildungs

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt die Regierungskoalition zum Schuljahresbeginn 2015/16 klare bildungspolitische Schwerpunkte. Trotz zurückgehender Schülerzahlen wird keine Lehrerstelle gekürzt. Es bleibt bei der bundesweit einmaligen 105 Prozent Lehrerversorgung im Landesdurchschnitt. Und wir setzen mit den zusätzlichen Stellen für die Bereiche Ganztag, Deutschförderung, Inklusion und Sozialindex einen klaren Schwerpunkt auf mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit. Wir setzen konsequent um, was wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben und greifen zusätzlich Vorschläge aus dem Bildungsgipfel auf.
„Die Opposition fordert in Sonntagsreden mehr Bildungs

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich in einer offenen Antwort (s. Anlage) auf einen offenen Brief von Ärztinnen und Ärzten aus dem Rhein-Main-Gebiet für die Fortführung der NORAH-Studie zur Ermittlung von Gesundheitsgefahren durch Lärm, vor allem Fluglärm, ein. Am 1. August hatten mehr als hundert Medizinerinnen und Mediziner den Abbruch der Studie gefordert, da […]
Als diejenigen, die aus der parlamentarischen Opposition