Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

DIE GRÜNEN zeigen sich auch darüber befremdet, dass Posch, indem er von einer Privilegierung der Großen spreche, zum nicht zutreffenden Eindruck beitrage, bei Bürgschaften werde mit zweierlei Maß gemessen. „Dies ist nicht der Fall, in Hessen wurden und werden auch viele Bürgschaften für kleinere Unternehmen vergeben. Sie werden aber mit Recht nicht so breit in der Öffentlichkeit diskutiert.“
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

DIE GRÜNEN im Landtag sind verwundert darüber, dass die SPD darauf bestanden hat, im Plenum des Landtages über den Umgang mit Akten im Untersuchungsausschuss zum Kasseler NSU-Mord zu debattieren. „Wir haben einen konstruktiven Vorschlag zum Umgang mit geschwärzten Akten im Ausschuss vorliegen: Alle Mitglieder des Untersuchungsausschusses sollen alle Akten ungeschwärzt einsehen können –  mehr Transparenz […]
jüngsten Sitzung des Ausschusses hatten wir uns mit der Opposition

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine Aufklärung der Abhörung von Telefongesprächen eines Journalisten sowie von Anwälten und einer Landtagsabgeordneten mit dem Gießener Aktivisten Bergstedt. Die Landesregierung Sachsen-Anhalt muss dringend erklären, warum Telefone im Landtag und Gespräche einer Landtagsabgeordneten Ziel einer Abhörmaßnahme der Staatsanwaltschaft Magdeburg wurde. Ferner muss erklärt werden, warum die gesetzlichen Vorschriften […]
insbesondere, dass Justizminister Hahn auf Fragen der Opposition

Zur heutigen Regierungserklärung zum Thema Kinderbetreuung in Hessen erklären die GRÜNEN im Landtag, wie sich die Lage für Eltern und ihre Kinder verbessert habe: „Seit dem 1. August werden in Hessen viele tausend Eltern von Beiträgen der Kinderbetreuung massiv entlastet, da jetzt sechs Stunden Kita täglich für sie kostenlos sind. Gleichzeitig haben wir die Qualitätspauschale […]
die den Kommunen bereit stehen, ist die Kritik der Opposition

Nach der neuerlichen Volte des stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Hans-Jürgen Hielscher gegen eine Internationale Bauausstellung Frankfurt/Rhein-Main zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verärgert über Hessens FDP. Sie verweisen auf ein heute erschienenes Interview im Wiesbadener Kurier.
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Nach der neuerlichen Volte des stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Hans-Jürgen Hielscher gegen eine Internationale Bauausstellung Frankfurt/Rhein-Main zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verärgert über Hessens FDP. Sie verweisen auf ein heute erschienenes Interview im Wiesbadener Kurier.
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Die GRÜNEN im Landtag nehmen das klare Bekenntnis des flughafenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Marius Weiß, in der FNP von heute zur Mitverantwortung der SPD für die Lärmbelastung durch den Frankfurter Flughafen zur Kenntnis. „Der Kollege Weiß hat einmal mehr klargestellt, dass die SPD eine Ausbaupartei war, ist und bleibt und dass sie stolz darauf ist“, […]
„Selbstverständlich ist es der Job der Opposition,

Der Bau der Nordwestbahn war ein Fehler, und es wäre besser gewesen, wenn diese Bahn nicht gebaut worden wäre. Der Fehler ist allerdings leider mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP gemacht worden. Wir hoffen weiterhin darauf, dass das Bundesverwaltungsgericht, auch mit Blick auf die Äußerungen maßgeblicher Minister feststellt, dass hier offensichtlich eine fehlerhafte Abwägung und damit eine fehlerhafte Genehmigung vorliegt und den Planfeststellungsbeschluss aufhebt.
fluglärmgeplagten Menschen tun will, sondern allein die Opposition

Der Bau der Nordwestbahn war ein Fehler, und es wäre besser gewesen, wenn diese Bahn nicht gebaut worden wäre. Der Fehler ist allerdings leider mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP gemacht worden. Wir hoffen weiterhin darauf, dass das Bundesverwaltungsgericht, auch mit Blick auf die Äußerungen maßgeblicher Minister feststellt, dass hier offensichtlich eine fehlerhafte Abwägung und damit eine fehlerhafte Genehmigung vorliegt und den Planfeststellungsbeschluss aufhebt.
fluglärmgeplagten Menschen tun will, sondern allein die Opposition

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag schreitet der Ausbau des Ganztagsschulprogramms in großen Schritten voran. „Wir haben den Ausbau insbesondere im Grundschulbereich zu einem Schwerpunkt der Bildungspolitik gemacht. Die jährlich zusätzlich zur Verfügung stehenden Stellen wurden auf 230 verdoppelt. Denn mehr Zeit zum Lernen und zur Förderung ist ein wesentlicher Baustein für mehr Bildungs- und […]
vergangenen Haushaltsberatungen gemeinsam mit der SPD-Opposition