Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Insgesamt sind 2500 neue Lehrerstellen zur Verfügung gestellt worden. Gleichwohl ist es so, dass im Moment nicht alle zur Verfügung gestellten Stellen sofort besetzt werden können. Um dem zu begegnen ist es richtig, dass Kultusminister Lorz das dreistufige Maßnahmenpaket zur Gewinnung von Lehrkräften auf den Weg gebracht hat, um auf die neuen Bedarfe schnell reagieren zu können.
„Dies hat auch die Opposition nicht erwartet.

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet der von der Landesregierung geplante Bildungsgipfel die Chance, auch in Hessen zu einem Schulfrieden zu kommen. Wir wollen in einem breiten Dialog mit allen an Schule Beteiligten und den Fraktionen im Landtag eine Verständigung über die übergreifenden Züge der Bildungspolitik erreichen. Unser Ziel ist eine Vereinbarung über die Schulentwicklung in den nächsten zehn Jahren.
Schulfrieden statt um Schulkampf.“ Wer, wie Teile der Opposition

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet der von der Landesregierung geplante Bildungsgipfel die Chance, auch in Hessen zu einem Schulfrieden zu kommen. Wir wollen in einem breiten Dialog mit allen an Schule Beteiligten und den Fraktionen im Landtag eine Verständigung über die übergreifenden Züge der Bildungspolitik erreichen. Unser Ziel ist eine Vereinbarung über die Schulentwicklung in den nächsten zehn Jahren.
Schulfrieden statt um Schulkampf.“ Wer, wie Teile der Opposition

Der Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2015 zeigt aus Sicht der GRÜNEN-Fraktion, dass die Koalition aus CDU und GRÜNEN für eine nachhaltige Haushaltspolitik steht: „Wir bekennen uns zur Schuldenbremse, nicht nur, weil die Verfassung sie uns aufgibt, sondern weil wir sie auch inhaltlich für richtig halten, um den weiteren Weg in den Schuldenstaat zu […]
dass dies eine deutliche Erhöhung und das Gerede der Opposition

Als nicht überzeugend hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Erklärungsversuche von Staatssekretärin Nicola Beer zu Vorwürfen bezeichnet, sie habe auf europäischer Ebene im Ausschuss der Regionen eine Abstimmung manipuliert. Die Frankfurter Rundschau hatte in ihrer heutigen Ausgabe darüber berichtet, die Europa-Staatssekretärin habe bei der Abstimmung über die Transaktionssteuer widerrechtlich mehrere Stimmen angegeben und […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine Aufklärung der Abhörung von Telefongesprächen eines Journalisten sowie von Anwälten und einer Landtagsabgeordneten mit dem Gießener Aktivisten Bergstedt. Die Landesregierung Sachsen-Anhalt muss dringend erklären, warum Telefone im Landtag und Gespräche einer Landtagsabgeordneten Ziel einer Abhörmaßnahme der Staatsanwaltschaft Magdeburg wurde. Ferner muss erklärt werden, warum die gesetzlichen Vorschriften […]
insbesondere, dass Justizminister Hahn auf Fragen der Opposition

DIE GRÜNEN im Landtag sind verwundert darüber, dass die SPD darauf bestanden hat, im Plenum des Landtages über den Umgang mit Akten im Untersuchungsausschuss zum Kasseler NSU-Mord zu debattieren. „Wir haben einen konstruktiven Vorschlag zum Umgang mit geschwärzten Akten im Ausschuss vorliegen: Alle Mitglieder des Untersuchungsausschusses sollen alle Akten ungeschwärzt einsehen können –  mehr Transparenz […]
jüngsten Sitzung des Ausschusses hatten wir uns mit der Opposition

Zur heutigen Regierungserklärung zum Thema Kinderbetreuung in Hessen erklären die GRÜNEN im Landtag, wie sich die Lage für Eltern und ihre Kinder verbessert habe: „Seit dem 1. August werden in Hessen viele tausend Eltern von Beiträgen der Kinderbetreuung massiv entlastet, da jetzt sechs Stunden Kita täglich für sie kostenlos sind. Gleichzeitig haben wir die Qualitätspauschale […]
die den Kommunen bereit stehen, ist die Kritik der Opposition

DIE GRÜNEN zeigen sich auch darüber befremdet, dass Posch, indem er von einer Privilegierung der Großen spreche, zum nicht zutreffenden Eindruck beitrage, bei Bürgschaften werde mit zweierlei Maß gemessen. „Dies ist nicht der Fall, in Hessen wurden und werden auch viele Bürgschaften für kleinere Unternehmen vergeben. Sie werden aber mit Recht nicht so breit in der Öffentlichkeit diskutiert.“
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

LINKE ankündigen, dass sie auf jeden Fall in die Opposition
LINKE ankündigen, dass sie auf jeden Fall in die Opposition