Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

CDU und FDP bleiben beim Althergebrachten und kündigen an, was sie schon lange hätten erfüllen müssen. Es ist absurd, sich selbst dafür zu feiern, dass 2012 ausnahmsweise beim Landeshaushalt die Verfassung eingehalten werden soll. Es gibt weiter keine Antwort von Schwarz-Gelb auf das strukturelle Defizit des Landeshaushalts. Die Kommunen warten schon lange vergeblich auf den versprochenen Schutzschirm, der nach den heutigen Aussagen immer noch nicht bereitsteht.
Juni 2016 Halbzeit-Bilanz der Opposition: GRÜNE freuen

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass es bei der Regelung des hessischen Abgeordnetengesetzes wieder einen breiten Konsens zwischen CDU, SPD, GRÜNEN und FDP gibt. „Die Anpassung der Diäten richtet sich nach der allgemeinen Einkommensentwicklung, die vom Statistischen Landesamt unabhängig berechnet wird. Das ist eine kluge und faire Regelung“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion […]
Die Opposition konnten wir leider davon nicht überzeugen

Der Atomunfall von Tschernobyl vor 25 Jahren hat viele Menschen wachgerüttelt, die glaubten, die Atomkraft sei beherrschbar. Die Atomindustrie haben versucht, den GAU in Tschernobyl als ein Versagen der damaligen sowjetischen Technologie hinzustellen, das so in Deutschland und den westlichen Ländern nicht vorkommen könnte. Der schreckliche Unfall von Fukushima hat diese Beschwichtigungen und Risikoverschleierungen auf das Schlimmste widerlegt.
wir in der Regierung getan und dies tun wir in der Opposition

Der Atomunfall von Tschernobyl vor 25 Jahren hat viele Menschen wachgerüttelt, die glaubten, die Atomkraft sei beherrschbar. Die Atomindustrie haben versucht, den GAU in Tschernobyl als ein Versagen der damaligen sowjetischen Technologie hinzustellen, das so in Deutschland und den westlichen Ländern nicht vorkommen könnte. Der schreckliche Unfall von Fukushima hat diese Beschwichtigungen und Risikoverschleierungen auf das Schlimmste widerlegt.
wir in der Regierung getan und dies tun wir in der Opposition

Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir 3.510 zusätzliche Lehrerstellen für die Bereiche Ganztagsschule, Sozialindex, Integration und Inklusion zur Verfügung gestellt. Hessen hat eine 105-prozentige Lehrerversorgung, andere Länder kämpfen um eine 100-prozentige Grundunterrichtsversorgung. Hessen hat aber wie alle anderen Bundesländern auch mit der Knappheit von Lehrkräften zu kämpfen.
„Ich verstehe, dass die Opposition lieber über die

Einen „Offenbarungseid der Regierung Bouffier“ sieht der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, in den heutigen Spekulationen über eine Kabinettumbildung im Fall der Wahl von Innenminister Rhein (CDU) zum Frankfurter Oberbürgermeister. In der Frankfurter Neuen Presse ist heute ein entsprechender Bericht zu lesen. (Artikel) „Da werden ja fast mehr so genannte CDU-Spitzenpolitiker von […]
Und die Kritik kommt nicht etwa von der Opposition,

Posch hat die Wohnungspolitik des Landes zum Stillstand gebracht, obwohl die umfassende Sanierung und energetische Erneuerung des hessischen Wohnungsbestandes gerade auch vor dem Hintergrund der Ergebnisse des Energiegipfels keinen weiteren Aufschub duldet. Bis heute ist Posch auch das von ihm versprochene Wohnraumförderungsgesetz schuldig geblieben. Der Minister beabsichtgt jetzt die Nassauische Heimstätte zu verkaufen. Damit geht ein Instrument der Wohnungspolitik und der Entwicklungsplanung verloren.
„Die wohnungspolitischen Initiativen der Opposition

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freude, am Mittwoch haben nicht nur die Schulferien begonnen, auch der Landtag hat sich mit seiner vergangenen Sitzung in die Sommerpause verabschiedet. Alles Infos zur letzten Plenarwoche und weiteren Aktivitäten der Fraktion wie immer in diesem Newsletter. Nach der Sommerpause ist dann auch schon wieder die Halbzeit der Legislaturperiode erreicht und es wird Bilanz zu ziehen sein über die bisherige Arbeit von schwarz-gelb. Bis dahin wünsche ich erstmal eine schöne und erholsame Ferienzeit. Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Die hessische Opposition fordert Versorgungszentren

Landtagssitzung am 24., 25. und 26 April 2018
unsere Schulen in Grund und Boden zu reden, wie es die Opposition

Landtagssitzung am 24., 25. und 26 April 2018
unsere Schulen in Grund und Boden zu reden, wie es die Opposition