Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Die GRÜNEN im Landtag nehmen das klare Bekenntnis des flughafenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Marius Weiß, in der FNP von heute zur Mitverantwortung der SPD für die Lärmbelastung durch den Frankfurter Flughafen zur Kenntnis. „Der Kollege Weiß hat einmal mehr klargestellt, dass die SPD eine Ausbaupartei war, ist und bleibt und dass sie stolz darauf ist“, […]
„Selbstverständlich ist es der Job der Opposition,

Die GRÜNEN im Landtag danken den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten für die gute Arbeit im vergangenen Jahr. „Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2016 für Hessen hat gezeigt, dass wir uns im Ländervergleich im oberen Drittel mit der Aufklärungsquote von Verbrechen befinden. Unser Dank gilt den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und der Justiz, deren qualifizierte und engagierte Arbeit diese Aufklärungsquote […]
der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik durch die Opposition

FDP-Politik in der von ihr mitgetragenen Landesregierung ist nach Bewertung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Reihe von wohlfeilen Ankündigungen, die nicht zu Taten führen. Vielmehr werde die Politik der CDU, wie sie in den vergangenen Jahren zu beobachten war, nahtlos fortgeführt. „Wir haben gleich nach der Sommerpause erneut feststellen können, was die FDP zustande bringt, […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird auch in diesem Jahr wieder in der Landesausstellung des Hessentags ihre Arbeit präsentieren, und zwar vom morgigen Eröffnungstag, 25. Mai, bis zum 31. Mai in Korbach. Am Stand der Fraktion gibt es ausführliche Informationen, wie Hessen mit der Arbeit der GRÜNEN als Teil der Regierungskoalition grüner und gerechter […]
Lage in der Türkei und die Situation der dortigen Opposition

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird auch in diesem Jahr wieder in der Landesausstellung des Hessentags ihre Arbeit präsentieren, und zwar vom morgigen Eröffnungstag, 25. Mai, bis zum 31. Mai in Korbach. Am Stand der Fraktion gibt es ausführliche Informationen, wie Hessen mit der Arbeit der GRÜNEN als Teil der Regierungskoalition grüner und gerechter […]
Lage in der Türkei und die Situation der dortigen Opposition

Als „bedauerlich“ hat der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die Weigerung von CDU und FDP bezeichnet, zu den gestrigen Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP, René Rock, am heutigen Tag eine klärende Debatte zu führen.
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Als „bedauerlich“ hat der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die Weigerung von CDU und FDP bezeichnet, zu den gestrigen Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP, René Rock, am heutigen Tag eine klärende Debatte zu führen.
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

CDU und FDP wollten das Thema ‚Ausbau des Frankfurter Flughafens‘ durch ein Schnellschussverfahren los werden, da sie sich aber in die Gefahr begeben, erneut rechtswidrig zu handeln, können sie das Gegenteil erzeugen. Posch schreibt offensichtlich die Maximalzahl von 133 Flügen in den Nachtrandstunden fest, aus Angst davor, dass die Anwohnerinnen und Anwohner in einem regulären Verfahren ihre Rechte erstreiten und weniger Flüge in diesen Zeiten durchsetzen würden. Das, was Posch getan hat, ist also das Gegenteil vom Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner.
Al-Wazir, fest und verweist darauf, dass nach der Opposition

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag bringt das Dienstrechtsmodernisierungsgesetz den Beschäftigten des Landes zahlreiche Vorteile. „Der von CDU und GRÜNEN eingebrachte Entwurf zur Modernisierung des Dienstrechts enthält zahlreiche Vergünstigungen für Beamtinnen und Beamte sowie mehr Mitbestimmungsrechte für Personalvertretungen. So wird die Landesregierung künftig Schmerzensgeldansprüche von Beamtinnen und Beamten übernehmen. Denn wir lassen diejenigen, die sich […]
„Damit hat sich die Opposition selbst demaskiert.

Zu den Vereinbarungen von Bund und Ländern zur weiteren Bekämpfung des Corona-Virus und zum Gesundheitsschutz erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner: „Gerade zu Weihnachten und zum Jahreswechsel freuen sich viele Menschen auf eine unbeschwerte Zeit mit der Familie und Freunden. Das ist dieses Jahr aufgrund der gesundheitlichen Gefahren des Corona-Virus leider nicht ohne […]
In Hessen in der Opposition krampfhaft kritisieren,