Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Jürgen Frömmrich, Sprecher für den ländlichen Raum der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist befremdlich, wenn in einem Ministerium, das im Namen den ländlichen Raum führt, keine einzige originäre Zuständigkeit für den ländlichen Raum vorhanden ist. Jetzt aber auch noch einen ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten als Beauftragten für den ländlichen Raum, für den sein Ministerium gar nicht zuständig ist, […]
In 25 Jahren Opposition hat die SPD die angebliche

„Positiv überrascht“ nimmt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis, dass Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) den Versuch unternommen hat, sich gegenüber der GEMA für die Kulturlandschaft in Hessen einzusetzen. „Der Brief an den Vorstandsvorsitzenden der GEMA war schon mal ein Anfang, aber hoffentlich nicht alles was die Landesregierung zu unternehmen bereit ist. Jetzt muss […]
Kulturland Hessen so wichtigen Thema, Regierung und Opposition

Wir freuen uns, dass die GRÜNE Umweltministerin Priska Hinz mit dem Klimaschutzplan einen Meilenstein der deutschen Klimaschutzpolitik vorgelegt hat. Der hessische Klimaschutzplan ist einzigartig. Alle Bereiche wurden in den Blick genommen und Lösungen mittels eines breiten Beteiligungsprozesses ganz spezifisch für Hessen entwickelt: von Wärme, Strom, Wohnen und Landwirtschaft bis hin zum Verkehr, inklusive Flugverkehr. Um bis 2050 klimaneutral zu sein und die ehrgeizigen verbindlichen Zwischenziele zu erreichen, haben wir machbare Lösungen entwickelt und legen den Fokus klar auf gemeinsames Handeln mit allen Akteuren und Motivation. Klimaschutz ist nicht Bürde und Verzicht, sondern Zugewinn. So kommen wir vom Klimaschutz der Lebensbewahrung zur Lebensbejahung.
Verweigert hat sich nur die Opposition.

Wir freuen uns, dass die GRÜNE Umweltministerin Priska Hinz mit dem Klimaschutzplan einen Meilenstein der deutschen Klimaschutzpolitik vorgelegt hat. Der hessische Klimaschutzplan ist einzigartig. Alle Bereiche wurden in den Blick genommen und Lösungen mittels eines breiten Beteiligungsprozesses ganz spezifisch für Hessen entwickelt: von Wärme, Strom, Wohnen und Landwirtschaft bis hin zum Verkehr, inklusive Flugverkehr. Um bis 2050 klimaneutral zu sein und die ehrgeizigen verbindlichen Zwischenziele zu erreichen, haben wir machbare Lösungen entwickelt und legen den Fokus klar auf gemeinsames Handeln mit allen Akteuren und Motivation. Klimaschutz ist nicht Bürde und Verzicht, sondern Zugewinn. So kommen wir vom Klimaschutz der Lebensbewahrung zur Lebensbejahung.
Verweigert hat sich nur die Opposition.

Der Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2015 zeigt aus Sicht der GRÜNEN-Fraktion, dass die Koalition aus CDU und GRÜNEN für eine nachhaltige Haushaltspolitik steht: „Wir bekennen uns zur Schuldenbremse, nicht nur, weil die Verfassung sie uns aufgibt, sondern weil wir sie auch inhaltlich für richtig halten, um den weiteren Weg in den Schuldenstaat zu […]
dass dies eine deutliche Erhöhung und das Gerede der Opposition

Als nicht überzeugend hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Erklärungsversuche von Staatssekretärin Nicola Beer zu Vorwürfen bezeichnet, sie habe auf europäischer Ebene im Ausschuss der Regionen eine Abstimmung manipuliert. Die Frankfurter Rundschau hatte in ihrer heutigen Ausgabe darüber berichtet, die Europa-Staatssekretärin habe bei der Abstimmung über die Transaktionssteuer widerrechtlich mehrere Stimmen angegeben und […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

„Der Ausbau des Ganztagsschulprogramms schreitet zügig voran. Wieder wurden zum kommenden Schuljahr sowohl alle Anträge für die Aufnahme in den Pakt für den Nachmittag als auch für die Einrichtung einer rhythmisierten Ganztagsschulen (Profil 3) genehmigt“, erklärt Mathias Wagner, bildungspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „350 zusätzliche Stellen beschleunigen im Schuljahr 2018/19 noch einmal den […]
den einen oder anderen veralteten Textbaustein der Opposition

DIE GRÜNEN im Landtag sind verwundert darüber, dass die SPD darauf bestanden hat, im Plenum des Landtages über den Umgang mit Akten im Untersuchungsausschuss zum Kasseler NSU-Mord zu debattieren. „Wir haben einen konstruktiven Vorschlag zum Umgang mit geschwärzten Akten im Ausschuss vorliegen: Alle Mitglieder des Untersuchungsausschusses sollen alle Akten ungeschwärzt einsehen können –  mehr Transparenz […]
jüngsten Sitzung des Ausschusses hatten wir uns mit der Opposition

Die GRÜNEN bedauern den überraschenden Abbruch der Sondierungsverhandlungen zur Jamaika-Koalition durch die FDP in ihrer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag. „Demokratie setzt die Bereitschaft zu fairen Kompromissen voraus. Wir GRÜNE haben diese von Beginn an absehbar schwierigen Sondierungsgespräche deshalb mit dem Vorsatz geführt, eine stabile Regierung für Deutschland zu ermöglichen. Wir haben uns […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, in diesen Tagen hat die GRÜNE Fraktion zur Halbzeit dieser Legislaturperiode Bilanz gezogen. Diese fällt durchweg positiv aus. Wir haben mit unserer Arbeit viele neue Impulse in der Landespolitik geben können und einen Richtungswechsel erreicht, hin zu einem grüneren und gerechteren Hessen. In der vergangenen Plenarwoche haben wir die Entwicklung der hessischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAWen) in unserem Setzpunkt thematisiert. Diese sind gerade für die Bildungsgerechtigkeit besonders wichtig, denn Hochschulen für angewandte Wissenschaften sind traditionell stark darin, auch jungen Menschen aus bildungsfernen Schichten eine gute akademische Ausbildung zukommen zu lassen. Die schwarz-grüne Landesregierung stärkt die HAWen zum einen durch die finanzielle Ausstattung im Hochschulpakt und zum anderen durch eine Aufwertung der Forschung an den Hochschulen. Bei den turnusgemäßen Wahlen zum Fraktionsvorstand hat die GRÜNE Fraktion dem bisherigen Fraktionsvorstand durch seine Wiederwahl im Amt bestätigt und somit das Vertrauen ausgesprochen. Mathias Wagner wurde einstimmig in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Auch die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sigrid Erfurth und Martina Feldmayer wurden wiedergewählt. Ich selbst freue mich über meine Wiederwahl zur Parlamentarischen Geschäftsführerin. Auch ein trauriges Ereignis beschäftigte uns in der Plennarwoche: Das Attentat von Orlando. In einer Mahnwache, an der neben dem GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner, Kai Klose und vielen weiteren Mitglieder sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsfraktion, der Staatssekretär und Bevollmächtigte der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung, Jo Dreiseitel, auch die amtierende Generalkonsulin Lisa Vickers und Konsul Ryan L. Jones als Repräsentanten des US-Generalkonsulats teilnahmen, haben wir der Opfer und ihrer Angehörigen gedacht. Wir dürfen den Hass des Attentäters nicht mit Hass beantworten, sondern müssen uns weiterhin für eine Welt, in der Unterschiede als Möglichkeiten erlebt werden und für Liebe und Freiheit einsetzen. Dazu und zu vielen weiteren Themen mehr in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
eine neue Richtung gegeben Nach 14 Jahren in der Opposition