Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag dokumentieren die neuesten Ergebnisse der 100 Kommunen, die 2012 besonders finanzschwach waren und deshalb dem hessischen Schutzschirm beitraten, eine Erfolgsgeschichte. „Wir wissen, dass diese Ergebnisse nicht einfach zu erzielen waren. Sie sind zu allererst das Verdienst der disziplinierten Haushaltspolitik in den Kommunen. Nur weil die ehrenamtliche und hauptamtliche Kommunalpolitik […]
„Deswegen sollte die Opposition die Kommunen nicht

Als „in höchstem Maße unglaubwürdig und von nackter Angst vor den Wählern getrieben“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die sich geradezu überschlagenden Versprechungen und Ankündigungen kurz vor der Wahl aus dem Kultusministerium bezeichnet. Jüngster Anlass ist die Mitteilung, jetzt doch die feste Vertretungsreserve für Schulen aufstocken zu wollen. „Diese Forderung wurde aus den […]
„Diese Forderung wurde aus den Reihen der Opposition

Als „in höchstem Maße unglaubwürdig und von nackter Angst vor den Wählern getrieben“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die sich geradezu überschlagenden Versprechungen und Ankündigungen kurz vor der Wahl aus dem Kultusministerium bezeichnet. Jüngster Anlass ist die Mitteilung, jetzt doch die feste Vertretungsreserve für Schulen aufstocken zu wollen. „Diese Forderung wurde aus den […]
„Diese Forderung wurde aus den Reihen der Opposition

Die Berichterstattung über die mögliche Manipulation einer Abstimmung auf europäischer Ebene im Juni durch die Staatssekretärin Nicola Beer wird parlamentarische Konsequenzen nach sich ziehen. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt im nächsten Europaausschuss Aufklärung über das Abstimmungsverhalten von Frau Beer im Ausschuss der Regionen. „Die Erklärungsversuche der Staatssekretärin, warum sie bei der Abstimmung über […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Weil die Vorgänge um die zwangspensionierten Steuerfahnder bislang nicht aufgearbeitet und die volle Wahrheit noch nicht an das Licht gelangt ist, ist für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses notwendig.
Das reicht von der parlamentarischen Opposition über

Die Erhöhung der Pauschalen für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein klares Signal, dass das Land die Kommunen mit den aktuellen Herausforderungen nicht alleine lässt. „Bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation müssen der Bund, die Länder und die Kommunen eng zusammenarbeiten. Wir werden auf Landesebene […]
„Die Einigung mit den Kommunen aber auch mit der Opposition

Die Erhöhung der Pauschalen für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein klares Signal, dass das Land die Kommunen mit den aktuellen Herausforderungen nicht alleine lässt. „Bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation müssen der Bund, die Länder und die Kommunen eng zusammenarbeiten. Wir werden auf Landesebene […]
„Die Einigung mit den Kommunen aber auch mit der Opposition

Die GRÜNEN im hessischen Landtag sind sehr erfreut darüber, dass sich der NSU-Untersuchungsausschuss heute einvernehmlich über die Gestaltung der weiteren Aufklärungs-arbeit verständigt hat. „Wir haben uns auf der Basis des von der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam vorgelegten detaillierten Verfahrensvorschlages über das weitere Verfahren im Ausschuss bis zum Ende dieses Jahres geeinigt“, erläutert Jürgen […]
bereits zuvor die Regierungsfraktionen hat auch die Opposition

Die GRÜNEN im hessischen Landtag sind sehr erfreut darüber, dass sich der NSU-Untersuchungsausschuss heute einvernehmlich über die Gestaltung der weiteren Aufklärungs-arbeit verständigt hat. „Wir haben uns auf der Basis des von der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam vorgelegten detaillierten Verfahrensvorschlages über das weitere Verfahren im Ausschuss bis zum Ende dieses Jahres geeinigt“, erläutert Jürgen […]
bereits zuvor die Regierungsfraktionen hat auch die Opposition

Zur Vorstellung der Kabinettsmitglieder erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner: „Die Zahl der Ministerien steigt, die Zahl der Frauen als Ministerinnen sinkt. Beides passt nicht in die Zeit. Die Koalition hatte Bürokratieabbau angekündigt. Jetzt fängt sie gleich mit neuer Bürokratie und zwei zusätzlichen Ministerien an. Aus bislang einem Sozialministerium werden künftig zwei, aus […]
auf eine kritische, konstruktive und muntere GRÜNE Opposition