Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Zu den Vereinbarungen von Bund und Ländern zur weiteren Bekämpfung des Corona-Virus und zum Gesundheitsschutz erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner: „Gerade zu Weihnachten und zum Jahreswechsel freuen sich viele Menschen auf eine unbeschwerte Zeit mit der Familie und Freunden. Das ist dieses Jahr aufgrund der gesundheitlichen Gefahren des Corona-Virus leider nicht ohne […]
In Hessen in der Opposition krampfhaft kritisieren,

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN fordert aus dem Fall der zu lange Inhaftierten Konsequenzen für die Zukunft zu ziehen und bessere Systeme zu implementieren. Sie kritisieren, dass Justizminister Hahn (FDP) weder Organisationsfehler noch die Notwendigkeit zur Prozessoptimierung sieht. Dies wurde in der Sitzung des Rechtsausschusses deutlich. „Wenn ein Mensch durch den Staat länger […]
einmal erwägt, sondern stattdessen die Regierung die Opposition

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN fordert aus dem Fall der zu lange Inhaftierten Konsequenzen für die Zukunft zu ziehen und bessere Systeme zu implementieren. Sie kritisieren, dass Justizminister Hahn (FDP) weder Organisationsfehler noch die Notwendigkeit zur Prozessoptimierung sieht. Dies wurde in der Sitzung des Rechtsausschusses deutlich. „Wenn ein Mensch durch den Staat länger […]
einmal erwägt, sondern stattdessen die Regierung die Opposition

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt Überlegungen in der CDU-Fraktion, die Grunderwerbsteuer in Hessen anzuheben. Hessen liegt mit 3,5 Prozent des Kaufpreises am unteren Rand und könnte den Steuersatz in eigener Zuständigkeit erhöhen. „Es ist eine der wenigen Stellschrauben, die wir in der Landespolitik für eigene Steuereinnahmen haben. Andere Bundesländer sind ihrer Verantwortung für […]
Juli 2014 GRÜNE: Anträge der Opposition zum Nachtragshaushalt

Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir 3.510 zusätzliche Lehrerstellen für die Bereiche Ganztagsschule, Sozialindex, Integration und Inklusion zur Verfügung gestellt. Hessen hat eine 105-prozentige Lehrerversorgung, andere Länder kämpfen um eine 100-prozentige Grundunterrichtsversorgung. Hessen hat aber wie alle anderen Bundesländern auch mit der Knappheit von Lehrkräften zu kämpfen.
„Ich verstehe, dass die Opposition lieber über die

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die heutigen Mitteilungen der Rhön als im Grundsatz positives Signal zur Inbetriebnahme der Partikeltherapie am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) und damit für die Patienten. „Rhön ist schon seit langem in Verzug. Wir erwarten, dass die heute vorgestellten Vereinbarungen schnell in Verträge umgesetzt werden. Es müssen rasch weitere […]
Jetzt fällt der Opposition ein, dies sei nicht vertragskonform

„Noch nicht einmal einen Tag haben seine Aussagen gehalten. Zuerst gibt er zu verstehen, dass er Müller nicht am Bundesverfassungsgericht sehen will, um eine Stunden später zu erklären, er halte Berufsverbote für Minister für falsch. Entweder weiß er wirklich nicht, was er will oder er verwechselt Parteipolitik mit einer verantwortlichen Regierungsarbeit für das Land Hessen. Beides wäre schlimm“, stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner, fest.
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

„Anstatt sich auf Seiten des interkulturellen Dialogs zu stellen, versucht FDP-Chef Florian Rentsch mit seiner gestrigen Intervention die Landesregierung aus der Schusslinie zu bringen. Die Landesregierung muss sich aber endlich ihrer politischen Verantwortung stellen, denn der Hessische Kulturpreis ist explizit eine Sache des Landes.
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Nancy Faeser wurde heute Morgen zur neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD im Hessischen Landtag gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, gratuliert seiner Kollegin zum neuen Amt: „Ich wünsche ihr für diese verantwortungsvolle Aufgabe viel Erfolg. Nancy Faeser hat als bisherige Stellvertreterin und innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion sowie als Generalsekretärin der Partei die notwendige Erfahrung und […]
Wir hoffen auch auf viele gute Vorschläge der Opposition

Landtagssitzung am 14., 15. und 16. Oktober 2014
Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert, dass die Opposition