Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die schwarz-grüne Landesregierung nach den ersten 100 Tagen auf einem guten Weg und freut sich über die ersten Erfolge. „Wir konnten bereits in den ersten 100 Tagen GRÜNE Kernthemen anpacken und wichtige Projekte auf den Weg bringen. Insbesondere mit unseren Regierungsmitgliedern Priska Hinz, Tarek Al-Wazir und Jo Dreiseitel […]
die Inhalte kommt es an, und als Fraktion in der Opposition

Nancy Faeser wurde heute Morgen zur neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD im Hessischen Landtag gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, gratuliert seiner Kollegin zum neuen Amt: „Ich wünsche ihr für diese verantwortungsvolle Aufgabe viel Erfolg. Nancy Faeser hat als bisherige Stellvertreterin und innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion sowie als Generalsekretärin der Partei die notwendige Erfahrung und […]
Wir hoffen auch auf viele gute Vorschläge der Opposition

rot
Landesregierung sind deutlich besser als die Stimmung der Opposition

Wo stehen wir in Hessen in Sachen Energiewende? Um dieses energiepolitische Thema ging es unter anderem im ersten Maiplenum des Hessischen Landtags. Eine Große Anfrage, die vom Hessischen Energieministerium umfassend beantwortet und im Plenum besprochen wurde, gab einen Einblick in den Status Quo. Zunächst lässt sich feststellen: Durch einen Blick in den jährlich erscheinenden Monitoringbericht […]
Kaya sieht die Politik, egal ob Opposition oder Regierung

Die GRÜNEN im Landtag sehen es als Sieg der Vernunft, dass Block A des Kernkraftwerks Biblis als bundesweit erster Block eines Atomkraftwerks nach der Stilllegung durch das Moratorium 2011 kernbrennstofffrei ist. „Das Atomzeitalter in Hessen geht zu Ende. Damit ist ein Ziel erreicht, für das wir GRÜNE lange gekämpft haben“, erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin […]
Aber wir sehen unsere Rolle – auch in der Opposition

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass die GRÜNE Umweltministerin Priska Hinz mit dem Klimaschutzplan einen Meilenstein der deutschen Klimaschutzpolitik vorgelegt hat. „Wir zeigen mit dem Klimaschutzplan, dass Hessen seinen Beitrag zur Erfüllung der Klimaschutzziele leisten wird, auf die sich weltweit in Paris Ende 2015 geeinigt wurde“, erklärt Angela Dorn, klimaschutzpolitische Sprecherin der Fraktion von […]
Verweigert hat sich nur die Opposition.

Wir als GRÜNE waren stets sehr skeptisch, was die Notwendigkeit des Flughafens und dessen Erfolgsaussichten betrifft. Er wurde aber gebaut, Steuergeld wurde investiert. Es lässt sich nicht zurückholen. Deshalb muss es jetzt darum gehen, das Beste aus der Situation zu machen und die Belastungen für den Steuerzahler und die Steuerzahlerin möglichst gering zu halten. Deshalb haben wir in unserem Koalitionsvertrag vereinbart, dass der Landesbeitrag zur Deckung des Flughafen-Defizits jährlich reduziert werden muss. Bisher ist das geschehen.
„Dass die einen in der Opposition fordern, der Flughafen

Wir als GRÜNE waren stets sehr skeptisch, was die Notwendigkeit des Flughafens und dessen Erfolgsaussichten betrifft. Er wurde aber gebaut, Steuergeld wurde investiert. Es lässt sich nicht zurückholen. Deshalb muss es jetzt darum gehen, das Beste aus der Situation zu machen und die Belastungen für den Steuerzahler und die Steuerzahlerin möglichst gering zu halten. Deshalb haben wir in unserem Koalitionsvertrag vereinbart, dass der Landesbeitrag zur Deckung des Flughafen-Defizits jährlich reduziert werden muss. Bisher ist das geschehen.
„Dass die einen in der Opposition fordern, der Flughafen

CDU und FDP wollten das Thema ‚Ausbau des Frankfurter Flughafens‘ durch ein Schnellschussverfahren los werden, da sie sich aber in die Gefahr begeben, erneut rechtswidrig zu handeln, können sie das Gegenteil erzeugen. Posch schreibt offensichtlich die Maximalzahl von 133 Flügen in den Nachtrandstunden fest, aus Angst davor, dass die Anwohnerinnen und Anwohner in einem regulären Verfahren ihre Rechte erstreiten und weniger Flüge in diesen Zeiten durchsetzen würden. Das, was Posch getan hat, ist also das Gegenteil vom Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner.
Al-Wazir, fest und verweist darauf, dass nach der Opposition

CDU und FDP bleiben beim Althergebrachten und kündigen an, was sie schon lange hätten erfüllen müssen. Es ist absurd, sich selbst dafür zu feiern, dass 2012 ausnahmsweise beim Landeshaushalt die Verfassung eingehalten werden soll. Es gibt weiter keine Antwort von Schwarz-Gelb auf das strukturelle Defizit des Landeshaushalts. Die Kommunen warten schon lange vergeblich auf den versprochenen Schutzschirm, der nach den heutigen Aussagen immer noch nicht bereitsteht.
Juni 2016 Halbzeit-Bilanz der Opposition: GRÜNE freuen