Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die heutige Eröffnung des Partikeltherapiezentrums in Marburg. „Am Ende eines langen Weges ist es eine sehr gute Nachricht, dass mit dem heutigen Tag die Behandlung von Patienten mit Ionenstrahlen in Marburg beginnen kann. Es hat sich im Sinne der Patienten und der Forschung als richtig erwiesen, […]
Wegen der Verzögerung wurde aus der Opposition von

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Umweltministerin Puttrich (CDU) vor, auch in der heutigen Ausschusssitzung nicht plausibel dargestellt zu haben, warum die hessische Landesregierung als einzige schriftlich erklärt habe, auf die Anhörung von RWE im Zusammenhang mit dem Moratorium für das Atomkraftwerk Biblis zu verzichten. „Es hilft nicht weiter, auf dieser Rechtsauffassung zu bestehen. […]
Umweltministerin Puttrich (CDU) auf Grundlage von Anträgen der Opposition

Der Rechnungshof bemängelt den deutlichen Widerspruch zwischen Worten und Taten dieser Landesregierung: Einerseits propagiert Finanzminister Weimar für das vermeintlich noch ferne 2020 ein Schuldenverbot. Andererseits hat er über seine gesamte Regierungszeit hinweg das strukturelle Defizit im Landeshaushalt tatenlos hingenommen und sogar noch ausgeweitet.
weder aus Sicht des Rechnungshofs noch aus Sicht der Opposition

Hessen hat gehandelt und eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die Polizeibeamtinnen und –beamten in ihrer besonderen Belastungssituation zu unterstützen. Wir entlasten die Polizei nicht nur durch eine Verkürzung der Arbeitszeit von 42 auf 41 Stunden, 15 Millionen Euro zur Auszahlung der Überstunden und 100 zusätzlich ausgebildeten Wachpolizisten, sondern stocken beim Personal ordentlich auf. Bis 2020 werden wir über 1.000 zusätzliche Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte im Dienst haben.
„Man darf sich nicht wundern: Wenn man als Opposition

Hessen hat gehandelt und eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die Polizeibeamtinnen und –beamten in ihrer besonderen Belastungssituation zu unterstützen. Wir entlasten die Polizei nicht nur durch eine Verkürzung der Arbeitszeit von 42 auf 41 Stunden, 15 Millionen Euro zur Auszahlung der Überstunden und 100 zusätzlich ausgebildeten Wachpolizisten, sondern stocken beim Personal ordentlich auf. Bis 2020 werden wir über 1.000 zusätzliche Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte im Dienst haben.
„Man darf sich nicht wundern: Wenn man als Opposition

Die Grundschulen sind die klaren Gewinner dieser Legislaturperiode. Durch die Ausweitung des Ganztagsschulprogramms und der Lehrerzuweisung nach Sozialindex profitieren sie wie seit langem nicht mehr von zusätzlichen Stellen. Mit dem Pakt für den Nachmittag haben wir zudem das Ziel, an allen Grundschulen ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot von 7.30 bis 17.00 Uhr zu schaffen. Allein seit dem Schuljahr 2012/13 sind rund 400 Stellen zusätzlich für die Ausweitung des Ganztagsschulprogramms und die Lehrerzuweisung nach Sozialindex geschaffen worden. Und das ist erst der Anfang. In den kommenden Schuljahren werden weitere Stellen in beträchtlichem Umfang hinzukommen. Allein das Ganztagsschulprogramm wird jedes Schuljahr mit 230 Stellen ausgeweitet.
Das mag die Opposition ärgern, aber es freut die Schulen

Die Grundschulen sind die klaren Gewinner dieser Legislaturperiode. Durch die Ausweitung des Ganztagsschulprogramms und der Lehrerzuweisung nach Sozialindex profitieren sie wie seit langem nicht mehr von zusätzlichen Stellen. Mit dem Pakt für den Nachmittag haben wir zudem das Ziel, an allen Grundschulen ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot von 7.30 bis 17.00 Uhr zu schaffen. Allein seit dem Schuljahr 2012/13 sind rund 400 Stellen zusätzlich für die Ausweitung des Ganztagsschulprogramms und die Lehrerzuweisung nach Sozialindex geschaffen worden. Und das ist erst der Anfang. In den kommenden Schuljahren werden weitere Stellen in beträchtlichem Umfang hinzukommen. Allein das Ganztagsschulprogramm wird jedes Schuljahr mit 230 Stellen ausgeweitet.
Das mag die Opposition ärgern, aber es freut die Schulen

Wir wissen, dass auch Hessen vom Fachkräftemangel nicht verschont bleiben wird. Laut IHK werden bis 2015 in Hessen jährlich 147000 Fachkräfte fehlen. Statt aber das Problem anzupacken und Lösungswege zu finden, betreiben CDU und FDP kleinkarierte Parteipolitik. In Hessen leben viele hochqualifizierte Menschen mit Migrationshintergrund, die ihre berufliche Qualifikation in ihrer Heimat erworben haben, bei uns aber weit unter ihrer Qualifikation arbeiten. Die Gründe dafür sind vor allem, dass ihre Ausbildung hier nicht anerkannt wird.
Landesregierung auch hier wieder darauf, dass die Opposition

„Rette sich wer kann“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als das Motto von FDP-Kabinettmitgliedern, nachdem per HR-online bekannt wurde, dass die Staatssekretärin für Europa, Nicola Beer (FDP) offensichtlich für einen Vorstandsposten bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Gespräch sei. Nach HR-Informationen soll sich der Aufsichtsrat der GIZ am Wochenbeginn mit […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

„Rette sich wer kann“ sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als das Motto von FDP-Kabinettmitgliedern, nachdem per HR-online bekannt wurde, dass die Staatssekretärin für Europa, Nicola Beer (FDP) offensichtlich für einen Vorstandsposten bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Gespräch sei. Nach HR-Informationen soll sich der Aufsichtsrat der GIZ am Wochenbeginn mit […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition