Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Höchst verwundert zeigt sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, über die heutige Pressekonferenz der FDP-Fraktion zur Vorstellung von Informationsmaterialien zur Kommunalwahl und einer geplanten Informationskampagne über die Schuldenbremse während des hessischen Kommunalwahlkampfs. Auf keinen Fall ist nach Auffassung der GRÜNEN die Finanzierung des Faltblatts „Kumulieren und Panaschieren“ durch die FDP-Fraktion vom Fraktionsgesetz […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Höchst verwundert zeigt sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, über die heutige Pressekonferenz der FDP-Fraktion zur Vorstellung von Informationsmaterialien zur Kommunalwahl und einer geplanten Informationskampagne über die Schuldenbremse während des hessischen Kommunalwahlkampfs. Auf keinen Fall ist nach Auffassung der GRÜNEN die Finanzierung des Faltblatts „Kumulieren und Panaschieren“ durch die FDP-Fraktion vom Fraktionsgesetz […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Insgesamt sind 2500 neue Lehrerstellen zur Verfügung gestellt worden. Gleichwohl ist es so, dass im Moment nicht alle zur Verfügung gestellten Stellen sofort besetzt werden können. Um dem zu begegnen ist es richtig, dass Kultusminister Lorz das dreistufige Maßnahmenpaket zur Gewinnung von Lehrkräften auf den Weg gebracht hat, um auf die neuen Bedarfe schnell reagieren zu können.
„Dies hat auch die Opposition nicht erwartet.

„Der Ausbau des Ganztagsschulprogramms schreitet zügig voran. Wieder wurden zum kommenden Schuljahr sowohl alle Anträge für die Aufnahme in den Pakt für den Nachmittag als auch für die Einrichtung einer rhythmisierten Ganztagsschulen (Profil 3) genehmigt“, erklärt Mathias Wagner, bildungspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „350 zusätzliche Stellen beschleunigen im Schuljahr 2018/19 noch einmal den […]
den einen oder anderen veralteten Textbaustein der Opposition

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine Aufklärung der Abhörung von Telefongesprächen eines Journalisten sowie von Anwälten und einer Landtagsabgeordneten mit dem Gießener Aktivisten Bergstedt. Die Landesregierung Sachsen-Anhalt muss dringend erklären, warum Telefone im Landtag und Gespräche einer Landtagsabgeordneten Ziel einer Abhörmaßnahme der Staatsanwaltschaft Magdeburg wurde. Ferner muss erklärt werden, warum die gesetzlichen Vorschriften […]
insbesondere, dass Justizminister Hahn auf Fragen der Opposition

Die GRÜNEN bedauern den überraschenden Abbruch der Sondierungsverhandlungen zur Jamaika-Koalition durch die FDP in ihrer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag. „Demokratie setzt die Bereitschaft zu fairen Kompromissen voraus. Wir GRÜNE haben diese von Beginn an absehbar schwierigen Sondierungsgespräche deshalb mit dem Vorsatz geführt, eine stabile Regierung für Deutschland zu ermöglichen. Wir haben uns […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

DIE GRÜNEN zeigen sich auch darüber befremdet, dass Posch, indem er von einer Privilegierung der Großen spreche, zum nicht zutreffenden Eindruck beitrage, bei Bürgschaften werde mit zweierlei Maß gemessen. „Dies ist nicht der Fall, in Hessen wurden und werden auch viele Bürgschaften für kleinere Unternehmen vergeben. Sie werden aber mit Recht nicht so breit in der Öffentlichkeit diskutiert.“
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Wir gratulieren Ines Claus zur erneuten Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende der CDU im Hessischen Landtag. Ines Claus hat ihr Amt im April 2020 in einer sehr schwierigen Zeit angetreten. Seitdem haben wir GRÜNE mit ihr und ihrer Fraktion viele Herausforderungen gemeistert. Zum Wohle Hessens wünschen wir Ines Claus weiterhin […]
CDU jetzt als muntere, kritische und konstruktive Opposition

Aktuelle Stunde im Maiplenum   Ist Geld der alleinige Maßstab für die Wohlfahrt der Bürger*innen in Hessen? Wir sagen Nein! Doch was brauchen die Menschen in Hessen, um sich hier wohl zu fühlen? Auf unsere Initiative hin hat die interdisziplinäre Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft e.V. (FEST) in Heidelberg den sogenannten Regionalen Wohlfahrtsindex (RWI) erstellt. Dieser […]
Die Opposition hatte im Vorfeld Kritik an der Methodik

Aktuelle Stunde im Maiplenum   Ist Geld der alleinige Maßstab für die Wohlfahrt der Bürger*innen in Hessen? Wir sagen Nein! Doch was brauchen die Menschen in Hessen, um sich hier wohl zu fühlen? Auf unsere Initiative hin hat die interdisziplinäre Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft e.V. (FEST) in Heidelberg den sogenannten Regionalen Wohlfahrtsindex (RWI) erstellt. Dieser […]
Die Opposition hatte im Vorfeld Kritik an der Methodik