Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Miriam Dahlke, Sprecherin für Finanzpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Haushaltsausschuss hat heute den Berichtsantrag der SPD-Fraktion betreffend Cum-Ex und Cum-Cum-Geschäfte behandelt. Bevor die Nachfragen der Abgeordneten Hofmann von Finanzminister Michael Boddenberg und den mehreren im Ausschuss anwesenden Mitarbeiter*innen des Finanzministeriums ausführlich beantwortet werden konnten, war das abschließende Urteil der SPD und der Vorwurf, die Landesregierung […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

„Wir geben heute eine große Antwort auf eine große Krise. Wir helfen den Menschen, die durch Corona völlig unverschuldet in eine schwierige Lage gekommen sind. Wir investieren in Innovationen und nachhaltiges Wachstum, insbesondere in den Bereichen Klimaschutz und Digitalisierung. Und wir schaffen, dass was unser Land in dieser Situation besonders braucht: Planbarkeit, Verlässlichkeit und Sicherheit“, […]
wochenlangen Einigungsversuch zwischen Regierung und Opposition

„Fast 350 Millionen Euro mehr Schulden als geplant, das ist die überhaupt nicht strahlende Bilanz des Finanzministers für 2008“, stellt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion der DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann, zum heute präsentierten Haushaltsabschluss fest.
Haushaltspolitik widerlegt eindrucksvoll Wahlkampf-Polemik der Opposition

Nach Einschätzung des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, hat die FDP die Gründe für ihr gutes Abschneiden bei der letzten Landtagswahl immer noch nicht verstanden. „Die FDP sollte den angekündigten Rücktritt von Roland Koch zum Anlass nehmen, jetzt endlich das zu machen, wofür sie gewählt wurde, nämlich für einen Neuanfang […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition

Jürgen Frömmrich, Sprecher für den ländlichen Raum der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist befremdlich, wenn in einem Ministerium, das im Namen den ländlichen Raum führt, keine einzige originäre Zuständigkeit für den ländlichen Raum vorhanden ist. Jetzt aber auch noch einen ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten als Beauftragten für den ländlichen Raum, für den sein Ministerium gar nicht zuständig ist, […]
In 25 Jahren Opposition hat die SPD die angebliche

„Hessens Schulen sind mit verlässlichen Rahmenbedingungen ins neue Schuljahr gestartet. Gleichzeitig hat die Landesregierung wichtige und notwendige Veränderungen auf den Weg gebracht“, kommentiert Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die heutige Regierungserklärung von Kultusminister Lorz. „Auf dem Weg zu einem hessischen Schulfrieden, den wir mit dem Bildungsgipfel unter Einbeziehung aller an […]
Wir laden die Opposition herzlich ein, ihre Ideen einzubringen

Die Einrichtung des Untersuchungsausschusses 20/1 zum Mord an Dr. Walter Lübcke wurde im Sommer 2020 mit den Stimmen aller im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen beschlossen. Von Beginn an ist das fraktionsübergreifende Aufklärungsinteresse deutlich geworden und die Abgeordneten sind um eine an der Sachaufklärung orientierte gute Zusammenarbeit bemüht. So konnte sich der Ausschuss – anders als […]
Wenn die Opposition diesen Grundkonsens verlässt und

Wir treten jetzt in die entscheidende Phase des Bildungsgipfels ein. Alle Akteure müssen für sich die Frage beantworten, was ihnen wichtiger ist: das starre Festhalten an jahrzehntelangen Grundsatzdebatten oder ein dauerhaft verlässlicher Kompromiss und damit Planungssicherheit für unsere Schulen. In anderen Bundesländern hat sich gezeigt, dass sich durch solch einen Kompromiss die Schulen endlich voll und ganz auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren können.
„Die Opposition hat zu Recht gefordert, dass am Ende

Leider lässt sich nach einem Jahr an genau diesen vier Punkten eindrucksvoll belegen, wie wenig zukunftsfähig diese Regierung ist.
Schulen war Kultusministerin Henzler (FDP) aus der Opposition

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die schwarz-grüne Landesregierung nach den ersten 100 Tagen auf einem guten Weg und freut sich über die ersten Erfolge. „Wir konnten bereits in den ersten 100 Tagen GRÜNE Kernthemen anpacken und wichtige Projekte auf den Weg bringen. Insbesondere mit unseren Regierungsmitgliedern Priska Hinz, Tarek Al-Wazir und Jo Dreiseitel […]
die Inhalte kommt es an, und als Fraktion in der Opposition