Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Wir wissen, dass wir den Beamtinnen und Beamten einen spürbaren Beitrag abverlangen. Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Wir wissen, dass die Beamtinnen und Beamten für ihre gute und engagierte Arbeit auch eine finanzielle Wertschätzung erwarten. Wir können aber auch nicht immer neue Schuldenberge anhäufen und auf Kosten der kommenden Generationen leben. Aus dieser Verantwortung haben wir uns für eine Begrenzung des Anstiegs der Besoldung entschieden.
praktisch nicht.“ Frömmrich rügte die Kritik der Opposition

Auf dem Weg zu einem hessischen Schulfrieden, den wir mit dem Bildungsgipfel unter Einbeziehung aller an Schule Beteiligten erarbeiten möchten, haben wir mit der schwarz-grünen Koalitionsvereinbarung bereits einen kleinen Schulfrieden erreicht. Denn gerade weil GRÜNE und CDU das Thema Schule aus unterschiedlichen bildungspolitischen Perspektiven betrachten, können wir eine fruchtbare Debatte über gemeinsame Werte und Leitlinien führen und zu guten Lösungen kommen.
Wir laden die Opposition herzlich ein, ihre Ideen einzubringen

Auf dem Weg zu einem hessischen Schulfrieden, den wir mit dem Bildungsgipfel unter Einbeziehung aller an Schule Beteiligten erarbeiten möchten, haben wir mit der schwarz-grünen Koalitionsvereinbarung bereits einen kleinen Schulfrieden erreicht. Denn gerade weil GRÜNE und CDU das Thema Schule aus unterschiedlichen bildungspolitischen Perspektiven betrachten, können wir eine fruchtbare Debatte über gemeinsame Werte und Leitlinien führen und zu guten Lösungen kommen.
Wir laden die Opposition herzlich ein, ihre Ideen einzubringen

„Wir geben heute eine große Antwort auf eine große Krise. Wir helfen den Menschen, die durch Corona völlig unverschuldet in eine schwierige Lage gekommen sind. Wir investieren in Innovationen und nachhaltiges Wachstum, insbesondere in den Bereichen Klimaschutz und Digitalisierung. Und wir schaffen, dass was unser Land in dieser Situation besonders braucht: Planbarkeit, Verlässlichkeit und Sicherheit“, […]
wochenlangen Einigungsversuch zwischen Regierung und Opposition

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Vorschlag der Staatsminister Tarek Al-Wazir (Grüne), Stefan Grüttner und Dr. Thomas Schäfer (beide CDU) zur Einführung einer Deutschlandrente ein guter Beitrag für eine notwendige Debatte. „Wir müssen etwas für die Zukunftssicherheit unserer Altersvorsorge tun. Das ist bei allen Beteiligten Konsens. Die Probleme der Riester-Rente für die Verbraucherinnen […]
Initiative ergriffen haben.“   Über die Kritik der Opposition

Das Nahmobilitätsgesetz setzt neue Maßstäbe für die Verkehrswende in Hessen   Katy Walther, Obfrau in der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Das hessische Nahmobilitätsgesetz setzt neue Maßstäbe für die Verkehrswende in Hessen. Es stellt Rad- und Fußverkehr endlich auf eine Stufe mit dem Autoverkehr und gießt progressive Verkehrspolitik in […]
Dieses Handeln der Opposition birgt keinen Mehrwert

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die geplante Erhöhung der Besoldung um ein Prozent das Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung zwischen der Notwendigkeit, den Haushalt zu sanieren, und den Erwartungen der Beamtinnen und Beamten. „Wir wissen, dass wir den Beamtinnen und Beamten einen spürbaren Beitrag abverlangen“, erläutert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS […]
praktisch nicht.“ Frömmrich rügte die Kritik der Opposition

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die geplante Erhöhung der Besoldung um ein Prozent das Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung zwischen der Notwendigkeit, den Haushalt zu sanieren, und den Erwartungen der Beamtinnen und Beamten. „Wir wissen, dass wir den Beamtinnen und Beamten einen spürbaren Beitrag abverlangen“, erläutert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS […]
praktisch nicht.“ Frömmrich rügte die Kritik der Opposition

Die Einrichtung des Untersuchungsausschusses 20/1 zum Mord an Dr. Walter Lübcke wurde im Sommer 2020 mit den Stimmen aller im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen beschlossen. Von Beginn an ist das fraktionsübergreifende Aufklärungsinteresse deutlich geworden und die Abgeordneten sind um eine an der Sachaufklärung orientierte gute Zusammenarbeit bemüht. So konnte sich der Ausschuss – anders als […]
Wenn die Opposition diesen Grundkonsens verlässt und

„Hessens Schulen sind mit verlässlichen Rahmenbedingungen ins neue Schuljahr gestartet. Gleichzeitig hat die Landesregierung wichtige und notwendige Veränderungen auf den Weg gebracht“, kommentiert Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die heutige Regierungserklärung von Kultusminister Lorz. „Auf dem Weg zu einem hessischen Schulfrieden, den wir mit dem Bildungsgipfel unter Einbeziehung aller an […]
Wir laden die Opposition herzlich ein, ihre Ideen einzubringen