Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Die Einrichtung des Untersuchungsausschusses 20/1 zum Mord an Dr. Walter Lübcke wurde im Sommer 2020 mit den Stimmen aller im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen beschlossen. Von Beginn an ist das fraktionsübergreifende Aufklärungsinteresse deutlich geworden und die Abgeordneten sind um eine an der Sachaufklärung orientierte gute Zusammenarbeit bemüht. So konnte sich der Ausschuss – anders als […]
Wenn die Opposition diesen Grundkonsens verlässt und

„Hessens Schulen sind mit verlässlichen Rahmenbedingungen ins neue Schuljahr gestartet. Gleichzeitig hat die Landesregierung wichtige und notwendige Veränderungen auf den Weg gebracht“, kommentiert Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die heutige Regierungserklärung von Kultusminister Lorz. „Auf dem Weg zu einem hessischen Schulfrieden, den wir mit dem Bildungsgipfel unter Einbeziehung aller an […]
Wir laden die Opposition herzlich ein, ihre Ideen einzubringen

100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung […]
GRÜNE sind in der Opposition angekommen Die CDU-Alleinregierung

100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung […]
GRÜNE sind in der Opposition angekommen Die CDU-Alleinregierung

Wir treten jetzt in die entscheidende Phase des Bildungsgipfels ein. Alle Akteure müssen für sich die Frage beantworten, was ihnen wichtiger ist: das starre Festhalten an jahrzehntelangen Grundsatzdebatten oder ein dauerhaft verlässlicher Kompromiss und damit Planungssicherheit für unsere Schulen. In anderen Bundesländern hat sich gezeigt, dass sich durch solch einen Kompromiss die Schulen endlich voll und ganz auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren können.
„Die Opposition hat zu Recht gefordert, dass am Ende

Selbst beim Thema Flughafen musste er erst von der Opposition
Selbst beim Thema Flughafen musste er erst von der Opposition

Selbst beim Thema Flughafen musste er erst von der Opposition
Selbst beim Thema Flughafen musste er erst von der Opposition

Im Rückblick auf die Situation im Jahr 2013 können wir heute stolz sagen, dass wir die gestellte Aufgabe erfolgreich abgeschlossen haben, eine nachhaltige Haushaltswirtschaft zu etablieren: Damit haben wir unsere umfassende Handlungsfähigkeit zurückgewonnen. Wir leisten Zukunftsinvestitionen und Schuldenabbau gleichzeitig, wir stärken die Steuergerechtigkeit weiter und verbessern spürbar die soziale und die ökologische Lebensqualität in unserem Land.
hatte und jetzt endlich umsetzen kann, ärgern die Opposition

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Günter Rudolph zur Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag und wünschen ihm für diese verantwortungsvolle Aufgabe eine glückliche Hand. Als Parlamentarischer Geschäftsführer seit 2009 haben wir seinen manchmal herben Charme in kontroversen Diskussionen erleben dürfen. Als Fraktionsvorsitzender freuen wir uns darauf, dass er in Kontinuität von Nancy […]
nicht im ritualisierten Streit zwischen Regierung und Opposition

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Günter Rudolph zur Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag und wünschen ihm für diese verantwortungsvolle Aufgabe eine glückliche Hand. Als Parlamentarischer Geschäftsführer seit 2009 haben wir seinen manchmal herben Charme in kontroversen Diskussionen erleben dürfen. Als Fraktionsvorsitzender freuen wir uns darauf, dass er in Kontinuität von Nancy […]
nicht im ritualisierten Streit zwischen Regierung und Opposition