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Al-Wazir kündigt an, dass die GRÜNEN in jedem einzelnen Politikbereich in den nächsten Monaten prüfen werden, ob den schönen Worten eines neuen Miteinanders auch reale Taten folgen.
Aufmerksamkeit verfolgt, dass der neue Ministerpräsident der Opposition

Die GRÜNEN heben in der ersten Lesung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2018/19 hervor, dass die Haushaltspolitik ein Gewinnerthema dieser Wahlperiode sei. „Im Rückblick auf die Situation im Jahr 2013 können wir heute stolz sagen, dass wir die gestellte Aufgabe erfolgreich abgeschlossen haben, eine nachhaltige Haushaltswirtschaft zu etablieren: Damit haben wir unsere umfassende Handlungsfähigkeit zurückgewonnen. Wir […]
hatte und jetzt endlich umsetzen kann, ärgern die Opposition

Die GRÜNEN heben in der ersten Lesung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2018/19 hervor, dass die Haushaltspolitik ein Gewinnerthema dieser Wahlperiode sei. „Im Rückblick auf die Situation im Jahr 2013 können wir heute stolz sagen, dass wir die gestellte Aufgabe erfolgreich abgeschlossen haben, eine nachhaltige Haushaltswirtschaft zu etablieren: Damit haben wir unsere umfassende Handlungsfähigkeit zurückgewonnen. Wir […]
hatte und jetzt endlich umsetzen kann, ärgern die Opposition

Die GRÜNEN im Landtag sind zuversichtlich, dass mit den in der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses gefassten Beschlüssen die Aufklärungsarbeit zügig und ohne weitere Behinderungen voranschreiten kann. „Wir haben zum Umgang mit geschwärzten Akten beschlossen, dass alle Mitglieder des Ausschusses und ihre Stellvertreter jederzeit im Landtag Einblick in die ungeschwärzten Passagen erhalten“, erläutert Jürgen Frömmrich, Obmann […]
schriftliche Begründung erhalten.“ „Wir bedauern, dass die Opposition

Mit der heutigen Verabschiedung der Schulgesetzänderung wird es auch für die laufenden 5. bis 7. Klassen möglich, zu G9 zurückzukehren. Wir greifen damit einen Wunsch vieler Eltern auf. Wir wissen aber auch, dass wir aufgrund des Vertrauensschutzes nicht alle Wünsche von Eltern erfüllen können. Wir verstehen Eltern, die sich mehr gewünscht hätten. Es fehlt aber nicht an politischem Willen für noch mehr Wahlmöglichkeiten, sondern an der rechtlichen Möglichkeit.
Rückkehr zu G9 ist eben nicht so einfach, wie die Opposition

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Vorschlag der Staatsminister Tarek Al-Wazir (Grüne), Stefan Grüttner und Dr. Thomas Schäfer (beide CDU) zur Einführung einer Deutschlandrente ein guter Beitrag für eine notwendige Debatte. „Wir müssen etwas für die Zukunftssicherheit unserer Altersvorsorge tun. Das ist bei allen Beteiligten Konsens. Die Probleme der Riester-Rente für die Verbraucherinnen […]
Initiative ergriffen haben.“   Über die Kritik der Opposition

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in neuer Optik aber mit bewährten Inhalten präsentiert sich diese Ausgabe unseres Newsletters. Auch wenn Sie unter www.gruene-hessen.de einen Blick auf unsere Homepage werfen, finden Sie ein runderneuertes Angebot. Unter „Themen“ (https://www.gruene-hessen.de/themen/) finden Sie jetzt noch leichter alle Informationen zu unserer Arbeit in den unterschiedlichen Bereichen. Alles weitere Wissenswerte zur Fraktion gibt es in der Rubrik „Landtag“ (https://www.gruene-hessen.de/landtag/). Und natürlich informieren wir mit diesem Newsletter, wie gewohnt, über ausgewählte Aktivitäten der Fraktion in den letzten Wochen. Viel Spaß beim Erkunden unserer neuen Homepage und beim Lesen dieses Newsletters. Beste Grüße Mathias Wagner, Parlamentarischer Geschäftsführer
Kinderbetreuung einen zweiten Wortbruch vor. mehr Artikel: Opposition

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in neuer Optik aber mit bewährten Inhalten präsentiert sich diese Ausgabe unseres Newsletters. Auch wenn Sie unter www.gruene-hessen.de einen Blick auf unsere Homepage werfen, finden Sie ein runderneuertes Angebot. Unter „Themen“ (https://www.gruene-hessen.de/themen/) finden Sie jetzt noch leichter alle Informationen zu unserer Arbeit in den unterschiedlichen Bereichen. Alles weitere Wissenswerte zur Fraktion gibt es in der Rubrik „Landtag“ (https://www.gruene-hessen.de/landtag/). Und natürlich informieren wir mit diesem Newsletter, wie gewohnt, über ausgewählte Aktivitäten der Fraktion in den letzten Wochen. Viel Spaß beim Erkunden unserer neuen Homepage und beim Lesen dieses Newsletters. Beste Grüße Mathias Wagner, Parlamentarischer Geschäftsführer
Kinderbetreuung einen zweiten Wortbruch vor. mehr Artikel: Opposition

In der Landtagsdebatte zur Bildungspolitik hat die GRÜNE Landtagsfraktion betont, dass eine Einigung über grundsätzliche bildungspolitische Fragen beim Bildungsgipfel weiterhin möglich ist. „Wir treten jetzt in die entscheidende Phase des Bildungsgipfels ein. Alle Akteure müssen für sich die Frage beantworten, was ihnen wichtiger ist: das starre Festhalten an jahrzehntelangen Grundsatzdebatten oder ein dauerhaft verlässlicher Kompromiss […]
„Die Opposition hat zu Recht gefordert, dass am Ende

Die hessischen Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN haben heute die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Ziel des UNAs wird es sein, aufzuklären, ob die Förderung der European Business School und ihre Erweiterung zur Universität durch den Aufbau der Law School zweckmäßig, zielgerichtet, rechtmäßig und den Vorschriften entsprechend erfolgt ist. „Wir haben nun […]
parlamentarischen Wege und Mittel ausgeschöpft, um als Opposition