Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute in der Aktuellen Stunde der GRÜNEN zu „3 Milliarden Euro für hessische Kommunen – die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle“: „Wir geben den hessischen Kommunen 3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise – und damit das, was sie am dringendsten brauchen: Planbarkeit […]
Inhaltlich hören wir von der Opposition für unsere

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich hoch zufrieden mit der gefundenen Lösung für die Partikeltherapie in Marburg. „Es hat sich als richtig erwiesen, auf Verhandlungen zu setzen. Wir danken insbesondere Wissenschaftsminister Boris Rhein, dass er mit viel Energie die Verhandlungen wieder in Gang gesetzt und zu einem sehr guten Ende geführt hat“, erklärt […]
Während die Opposition aus SPD und Linken immer wieder

Im Rückblick auf die Situation im Jahr 2013 können wir heute stolz sagen, dass wir die gestellte Aufgabe erfolgreich abgeschlossen haben, eine nachhaltige Haushaltswirtschaft zu etablieren: Damit haben wir unsere umfassende Handlungsfähigkeit zurückgewonnen. Wir leisten Zukunftsinvestitionen und Schuldenabbau gleichzeitig, wir stärken die Steuergerechtigkeit weiter und verbessern spürbar die soziale und die ökologische Lebensqualität in unserem Land.
hatte und jetzt endlich umsetzen kann, ärgern die Opposition

Wir treten jetzt in die entscheidende Phase des Bildungsgipfels ein. Alle Akteure müssen für sich die Frage beantworten, was ihnen wichtiger ist: das starre Festhalten an jahrzehntelangen Grundsatzdebatten oder ein dauerhaft verlässlicher Kompromiss und damit Planungssicherheit für unsere Schulen. In anderen Bundesländern hat sich gezeigt, dass sich durch solch einen Kompromiss die Schulen endlich voll und ganz auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren können.
„Die Opposition hat zu Recht gefordert, dass am Ende

Selbst beim Thema Flughafen musste er erst von der Opposition
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Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Günter Rudolph zur Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag und wünschen ihm für diese verantwortungsvolle Aufgabe eine glückliche Hand. Als Parlamentarischer Geschäftsführer seit 2009 haben wir seinen manchmal herben Charme in kontroversen Diskussionen erleben dürfen. Als Fraktionsvorsitzender freuen wir uns darauf, dass er in Kontinuität von Nancy […]
nicht im ritualisierten Streit zwischen Regierung und Opposition

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Günter Rudolph zur Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag und wünschen ihm für diese verantwortungsvolle Aufgabe eine glückliche Hand. Als Parlamentarischer Geschäftsführer seit 2009 haben wir seinen manchmal herben Charme in kontroversen Diskussionen erleben dürfen. Als Fraktionsvorsitzender freuen wir uns darauf, dass er in Kontinuität von Nancy […]
nicht im ritualisierten Streit zwischen Regierung und Opposition

Wir wissen, dass wir den Beamtinnen und Beamten einen spürbaren Beitrag abverlangen. Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Wir wissen, dass die Beamtinnen und Beamten für ihre gute und engagierte Arbeit auch eine finanzielle Wertschätzung erwarten. Wir können aber auch nicht immer neue Schuldenberge anhäufen und auf Kosten der kommenden Generationen leben. Aus dieser Verantwortung haben wir uns für eine Begrenzung des Anstiegs der Besoldung entschieden.
praktisch nicht.“ Frömmrich rügte die Kritik der Opposition

Al-Wazir kündigt an, dass die GRÜNEN in jedem einzelnen Politikbereich in den nächsten Monaten prüfen werden, ob den schönen Worten eines neuen Miteinanders auch reale Taten folgen.
Aufmerksamkeit verfolgt, dass der neue Ministerpräsident der Opposition