Dein Suchergebnis zum Thema: Opposition

100 Tage Show statt Lösungen Die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung gelten als Schonfrist: Posten müssen mit neuen Personen besetzt werden und diese Personen sich dann wiederum in ihr neues Aufgabengebiet einfinden. Danach wird eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchtern aus. Dem Anfang der schwarz-roten Koalition wohnt kein Zauber inne. Die neue Landesregierung […]
GRÜNE sind in der Opposition angekommen Die CDU-Alleinregierung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich hoch zufrieden mit der gefundenen Lösung für die Partikeltherapie in Marburg. Es hat sich als richtig erwiesen, auf Verhandlungen zu setzen. Wir danken insbesondere Wissenschaftsminister Boris Rhein, dass er mit viel Energie die Verhandlungen wieder in Gang gesetzt und zu einem sehr guten Ende geführt hat.
Während die Opposition aus SPD und Linken immer wieder

Wir treten jetzt in die entscheidende Phase des Bildungsgipfels ein. Alle Akteure müssen für sich die Frage beantworten, was ihnen wichtiger ist: das starre Festhalten an jahrzehntelangen Grundsatzdebatten oder ein dauerhaft verlässlicher Kompromiss und damit Planungssicherheit für unsere Schulen. In anderen Bundesländern hat sich gezeigt, dass sich durch solch einen Kompromiss die Schulen endlich voll und ganz auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren können.
„Die Opposition hat zu Recht gefordert, dass am Ende

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Landesregierung auf einem klaren Kurs.Wir haben uns daran gemacht, unser Land ökologisch und sozial zu gestalten. Wir treten für Toleranz und Vielfalt ein, wahren die Bürger- und Freiheitsrechte und erhalten die Wirtschaftskraft Hessens. Hessen wird grüner und gerechter.
Klarer Kurs für ein grüneres und gerechteres Hessen – Opposition

Das Rückkehrrecht solle zu einer echten Beschäftigungsgarantie ausgebaut werden. Dazu Dorn: „Den Beschäftigten, die zum Land zurückkehren, müssen individuelle Lösungen wie zum Beispiel die Möglichkeit der Gestellung angeboten werden können. Dazu gehören nach unserer Ansicht auch zwingend Beratungsmöglichkeiten für die Beschäftigten von Seiten des Landes in Kooperation mit dem Arbeitgeber Uniklinikum, um die Vor- und Nachteile der Rückkehr in den Landesdienst überschauen zu können.“
der verunsicherten Beschäftigten und Anregungen der Opposition

Der heutige Auftritt von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) zeigt nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie groß die Not in der CDU-geführten Landesregierung sein muss. „Der Ministerpräsident, der in den vergangenen Wochen und Monaten bei fast allen hessischen Sachthemen schwieg, wird laut, wenn es um die Verteidigung seiner alten Spezis Weimar und Bouffier […]
Regierungschef hat nichts Besseres zu tun, als die Opposition

Die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen von CDU und GRÜNEN, Ines Claus und Mathias Wagner, zum Vorschlag, dass im Untersuchungsausschuss zum Tod von Dr. Walter Lübcke die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP den Stellvertretenden Vorsitzenden als auch den Berichterstatter stellen: „Die Aufklärung des Mordes an Dr. Walter Lübcke hat für uns eine hohe Priorität, wir haben daher […]
mitzuwirken, gehen wir einen weiteren Schritt auf die Opposition

Die GRÜNEN sehen die inhaltliche Verantwortung für die Rechtswidrigkeit der hessischen Stilllegungsverfügungen beim Bund. Der Bundesumweltminister hat allen Ländern im März 2011 vorgegeben, welche Atomkraftwerke für wie lange und mit welcher Begründung vorübergehend stillgelegt werden sollten. Auch wenn sie es wie die anderen Bundesländer machen wollte, hätte die hessische Umweltministerin, wie wir nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes wissen, nicht auf eine Anhörung verzichten dürfen oder diese zumindest nachholen müssen.
Zu den Abschlussberichten der Opposition zum Untersuchungsausschuss

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute in der Aktuellen Stunde der GRÜNEN zu „3 Milliarden Euro für hessische Kommunen – die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle“: „Wir geben den hessischen Kommunen 3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise – und damit das, was sie am dringendsten brauchen: Planbarkeit […]
Inhaltlich hören wir von der Opposition für unsere

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute in der Aktuellen Stunde der GRÜNEN zu „3 Milliarden Euro für hessische Kommunen – die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle“: „Wir geben den hessischen Kommunen 3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise – und damit das, was sie am dringendsten brauchen: Planbarkeit […]
Inhaltlich hören wir von der Opposition für unsere