Dein Suchergebnis zum Thema: Minderheit

Es ist natürlich völlig inakzeptabel, wenn eine Gruppe von Demonstranten Pyrotechnik, Latten und Wurfgeschosse mit sich führt und diese Waffen gegen Polizeibeamte einsetzt. Aber es ist unverhältnismäßig, wegen einer Gruppe von 200 Störern, die auf einer friedlichen Demonstration nichts zu suchen haben, das Demonstrationsrecht von rund 10.000, überwiegend friedlichen Demonstranten zu behindern.
Versammlungsfreiheit auch dann erhalten, wenn mit Ausschreitungen durch einzelne oder eine Minderheit

Es ist natürlich völlig inakzeptabel, wenn eine Gruppe von Demonstranten Pyrotechnik, Latten und Wurfgeschosse mit sich führt und diese Waffen gegen Polizeibeamte einsetzt. Aber es ist unverhältnismäßig, wegen einer Gruppe von 200 Störern, die auf einer friedlichen Demonstration nichts zu suchen haben, das Demonstrationsrecht von rund 10.000, überwiegend friedlichen Demonstranten zu behindern.
Versammlungsfreiheit auch dann erhalten, wenn mit Ausschreitungen durch einzelne oder eine Minderheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beitritt Hessens zur Koalition gegen Diskriminierung. Mit der Unterzeichnung der Erklärung verpflichtet sich das Land zu konkreten Maßnahmen, um von Diskriminierung betroffene Menschen bestmöglich zu unterstützen und Benachteiligungen zu bekämpfen. „Das ist ein wichtiger Schritt für unser Land. Der vergangene Montag, an dem das schwarz-grüne Kabinett den […]
unterzeichnet und so eine formale Grundlage dafür gelegt hat, diese national anerkannte Minderheit

Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum 26. Internationalen Tag der Pressefreiheit: Seit 1994 wird jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der […]
Nur eine Minderheit von ihnen starb in Kriegsgebieten; die meisten wurden in Ländern

Die GRÜNEN im hessischen Landtag verurteilen die Gewaltausbrüche bei den Demonstrationen anlässlich der Einweihungsfeier der Europäischen Zentralbank (EZB) scharf. „Für Gewalt und für Angriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Unbeteiligte gibt es keine Rechtfertigung“, sagte der Vorsitzende der Fraktion, Mathias Wagner. „Offenbar hatten sich militante Gewalttäter von Anfang an fest vorgenommen, möglichst viel Schaden in der […]
„Die Mehrheit der friedlichen Demonstranten wurde leider durch die Minderheit der

Die heutige Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Polizeiaffäre sollte offenbar mit aller Macht der Mehrheit beendet werden“, stellten heute die Obleute der Fraktionen von SPDund BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fest. Durch die Ablehnung der gestellten Beweisanträge werde deutlich, dass die Mehrheitsfraktionen vertuschen statt aufklären wollten. Die Beweisanträge sollten aufklären, warum das zuständige Fachreferat des Innenministeriums die Auffassung vertreten habe, das Vorgehen von Bouffier und Rhein sei rechtswidrig gewesen, sagten die beiden Parlamentarier.
SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN würden daher sehr genau prüfen, ob die Rechte der Minderheit

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beitritt Hessens zur Koalition gegen Diskriminierung. Mit der Unterzeichnung der Erklärung verpflichtet sich das Land zu konkreten Maßnahmen, um von Diskriminierung betroffene Menschen bestmöglich zu unterstützen und Benachteiligungen zu bekämpfen. „Das ist ein wichtiger Schritt für unser Land. Der vergangene Montag, an dem das schwarz-grüne Kabinett den […]
unterzeichnet und so eine formale Grundlage dafür gelegt hat, diese national anerkannte Minderheit

Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum 26. Internationalen Tag der Pressefreiheit: Seit 1994 wird jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. „Die Pressefreiheit, die freie Berichterstattung, guter Journalismus sind das Salz in der Suppe der […]
Nur eine Minderheit von ihnen starb in Kriegsgebieten; die meisten wurden in Ländern

Die GRÜNEN im hessischen Landtag verurteilen die Gewaltausbrüche bei den Demonstrationen anlässlich der Einweihungsfeier der Europäischen Zentralbank (EZB) scharf. „Für Gewalt und für Angriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Unbeteiligte gibt es keine Rechtfertigung“, sagte der Vorsitzende der Fraktion, Mathias Wagner. „Offenbar hatten sich militante Gewalttäter von Anfang an fest vorgenommen, möglichst viel Schaden in der […]
„Die Mehrheit der friedlichen Demonstranten wurde leider durch die Minderheit der

Die heutige Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Polizeiaffäre sollte offenbar mit aller Macht der Mehrheit beendet werden“, stellten heute die Obleute der Fraktionen von SPDund BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fest. Durch die Ablehnung der gestellten Beweisanträge werde deutlich, dass die Mehrheitsfraktionen vertuschen statt aufklären wollten. Die Beweisanträge sollten aufklären, warum das zuständige Fachreferat des Innenministeriums die Auffassung vertreten habe, das Vorgehen von Bouffier und Rhein sei rechtswidrig gewesen, sagten die beiden Parlamentarier.
SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN würden daher sehr genau prüfen, ob die Rechte der Minderheit