Der Spiegel hatte am Wochenende berichtet, der umstrittene US-Geheimdienst NSA unterhalte
Der Spiegel hatte am Wochenende berichtet, der umstrittene US-Geheimdienst NSA unterhalte
Der Spiegel hatte am Wochenende berichtet, der umstrittene US-Geheimdienst NSA unterhalte
Der Spiegel hatte am Wochenende berichtet, der umstrittene US-Geheimdienst NSA unterhalte
Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Wiesbaden als „Versuch, im Wahlkampf noch mal den schwarzen Sheriff-Stern hervorzuholen.“ „Vom Schutz der Bürger- und Freiheitsrechte findet man in der so genannten Wiesbadener Erklärung keinen Satz. Vielmehr wurde Altbekanntes wiederholt, wie die Ablehnung der Änderung der existierenden […]
Bespitzelung von Bürgerinnen und Bürgern durch den amerikanischen und britischen Geheimdienst
Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Wiesbaden als „Versuch, im Wahlkampf noch mal den schwarzen Sheriff-Stern hervorzuholen.“ „Vom Schutz der Bürger- und Freiheitsrechte findet man in der so genannten Wiesbadener Erklärung keinen Satz. Vielmehr wurde Altbekanntes wiederholt, wie die Ablehnung der Änderung der existierenden […]
Bespitzelung von Bürgerinnen und Bürgern durch den amerikanischen und britischen Geheimdienst
Beitrag des hessischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Boddenberg zur Arbeit der Geheimdienste – „Uns GRÜNEN sind in unserem Blick sowohl auf ausländische Geheimdienste wie die NSA
Argumente Termine Suche Inhalt 09.06.2015 NSA-Debatte – GRÜNE: Ausländische Geheimdienste
Beitrag des hessischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Boddenberg zur Arbeit der Geheimdienste – „Uns GRÜNEN sind in unserem Blick sowohl auf ausländische Geheimdienste wie die NSA
Argumente Termine Suche Inhalt 09.06.2015 NSA-Debatte – GRÜNE: Ausländische Geheimdienste
der Grundrechte und des hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdienste
der Grundrechte und des hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdienste
Durch die Enthüllungen des US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden hat sich gezeigt, dass nicht nur die technischen Möglichkeiten zur nahezu totalen Überwachung des Kommunikationsverkehrs existieren, sondern dass dieser auch bereits weltweit eingesetzt werden. Das ist eine klare Verletzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat allein das Recht, zu entscheiden, was mit ihren oder seinen persönlichen Daten passiert.
der Grundrechte und des hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdiensten
Durch die Enthüllungen des US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden hat sich gezeigt, dass nicht nur die technischen Möglichkeiten zur nahezu totalen Überwachung des Kommunikationsverkehrs existieren, sondern dass dieser auch bereits weltweit eingesetzt werden. Das ist eine klare Verletzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat allein das Recht, zu entscheiden, was mit ihren oder seinen persönlichen Daten passiert.
der Grundrechte und des hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdiensten
